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Referenden sind eigentlich ganz nützliche Instrumente funktionierender Demokratien. Immerhin können auf diese Weise schwerwiegende Entscheidungen der Regierung zusätzlich legitimiert und damit abgesichert werden. So kann sich etwa der 1999 erfolgte…
Von Árpád W. Tóta Es ging nicht um den Ladenschluss, sondern um das Geheimnis: Das Volk steht nicht mehr hinter ihnen. Sieg! Sie haben sich zurückgezogen! Die Shoppingcenter öffnen zeitgleich…
In Sachen Sonntagsschluss ging es in den vergangen zehn Tagen Schlag auf Schlag. Zunächst wurde die Frage des MSZP-Politikers István Nyakó durch die Kurie bestätigt und zum Referendum zugelassen. Während…
Vielleicht ist es ja wirklich besser für die Regierung, dass sie das für sie unglücksselige Sonntagsschlussgesetz ohne Rücksicht auf weitere Verluste einfach kurz entschlossen beerdigt hat. Bevor ihre Abwehrmaßnahmen noch…
In der Sonntagsschlussfrage scheint die Regierung mit der Entscheidung der Kurie vom Mittwoch ganz offensichtlich am Ende ihres Lateins angelangt zu sein. Mit ihren vielfältigen Anstrengungen, das Zustandekommen einer sozialistischen…
Am Mittwoch ging ein Raunen durch die Presse: Nun also doch? Der ungarische Oberste Gerichtshof, die Kurie, hat überraschenderweise die Referendumsfrage der Sozialisten zum Sonntagsschluss zugelassen. Dabei war für Mittwoch…
Noch immer gibt es keine Klarheit darüber, was genau vor zwei Wochen im Foyer des Nationalen Wahlbüros (NVI) geschehen ist. Mittlerweile sind auch Polizei und Staatsanwaltschaft mit der Angelegenheit befasst…
Von Albert Gazda Das wunderbare Referendum- Thema wirft eine Frage auf, die bisher etwas untergegangen zu sein scheint. Wie hat es sich der Fidesz vorgestellt, dass dieser Skandal, so wie…
Die Geschehnisse vergangener Woche Dienstag im Nationalen Wahlbüro (NVI) werden die Gemüter und Medien noch eine Weile beschäftigen. Natürlich bietet diese Realsatire auch reichlich Grundlage für Witzbolde und Mememacher. Kam…
Wer weiß, worüber sich Premier Orbán im Moment mehr ärgert. Darüber, dass er derzeit mit der Flüchtlingskrise innenpolitisch nur noch wenig punkten kann? Oder darüber, dass er sich vom selbstgebastelten,…
