Bei anderen gelesen
Magyar Nemzet:
Péter Techet schreibt im Spiegel der nahenden Volksabstimmung über politische
Begrifflichkeiten in Ungarn und anderswo. Titel: ,,Am Tag nach dem sozialen
Referendum“.
Kategorie: Politik
Zitate der Woche
,,Modernisierungen und Reformen sind für sich genommen zu
wenig, wenn es kein kohärentes Landes- und Gesellschaftsbild gibt, an das sie
ausgerichtet werden können.“
Der ehemalige
ungarische Botschafter in Berlin, Gergely Prőhle im Magazin Figyelő zum
Programm des Fidesz.
Regierung bleibt hart, Fidesz ist vorsichtig
In der ersten
Februarwoche wurde der Verkehr Ungarns- innerhalb eines halben Jahres bereits
zum dritten Mal – durch einen Eisenbahnstreik gelähmt. Schon im November 2007
hatten die Eisenbahner gegen die geplante Stilllegung von kleineren
Eisenbahnlinien, gegen die Umgestaltung der Rentensysteme – von der vor allem
die Mitarbeiter der Volán-Busgesellschaft betroffen waren – und gegen die Gesundheitsreform
gestreikt.Â
Referendum - Kollektive Selbstdiskreditierung
2008.02.04 – Referendum – Kollektive Selbstdiskreditierung
Eigentlich sind Referenden eine vernünftige Einrichtung. Allein schon das Bewusstsein um ihre Existenz verhindert, dass die Regierungsparteien innerhalb einer Legislaturperiode über die Stränge schlagen und etwas beschließen, das den Interessen des regierten Volkes komplett zuwider läuft. Referenden werden von mutigen und demokratisch gesinnten Regierungen zuweilen gern auch selbst initiiert, um schicksalsschwere Entscheidungen wie die Abschaffung der eigenen Währung oder die Abgabe von nationalen Rechten an die EU auf breiterer Grundlage zu legitimieren.
Bei anderen gelesen
Magyar Nemzet: Unter dem Titel ,,Zeitrekordler“ macht sich Ferenc Kis über Ministerpräsident Ferenc Gyurcsány Gedanken.
Zitate der Woche
“Das ist der beste Job der Welt.”Gábor Szetey im Jahr 2006 über seinen Staatssekretärposten, den er nach nicht einmal zwei Jahren verlässt, um für doppelt so viel Geld in der Privatwirtschaft zu arbeiten.
Political Capital über die kleinere Oppositionspartei MDF – Eingepfercht zwischen zwei Riesen
Das Ungarische Demokratische Forum (MDF) ist die einzige Partei im Parlament, die die bevorstehende Volksabstimmung am 9. März offen ablehnt. Die Äußerungen des MDF zeigen deutlich, dass die Partei nach wie vor die Strategie der Eigenständigkeit verfolgt, die seit den Europawahlen 2004 ihr Programm ist. Ungeachtet dessen wird das MDF aber nicht zuletzt danach beurteilt, wie die zwei Großparteien MSZP und Fidesz zu ihr stehen.
Political Capital über die Stabilität der Regierung
Personalwechsel in der RegierungDer Rückzug von Kabinettchef Zoltán J. Gál und die Gerüchte über den Abgang des Regierungsbeauftragten für Personalfragen, Gábor Szetey, sowie des Ministers ohne Portefeuille, Tibor Draskovics, wurden in der Öffentlichkeit als Schwächung der Position von Ministerpräsident Ferenc Gyurcsány gedeutet. …Â
2008.01.28 – MDF – Griff in die Populismuskiste
Die Lage von
Ungarn im Würgegriff der beiden Großparteien scheint vielleicht doch nicht so
schlimm zu sein, wie es uns die MDF-Parteivorsitzende Dávid Ibolya im
Neujahrsinterview (BZ Nr. 3) hat glauben machen. …
Kommentar
Traffipax?Es gibt Dinge,
über die in einem Land wie Ungarn noch nicht einmal laut nachgedacht werden
dürfte. Dazu gehört sicher auch die Übergabe des Rechts zur
Geschwindigkeitsüberwachung an private Firmen. Â