Zitate der Woche
„Man darf
niemandem, in welcher Position er auch immer ist, die Chance absprechen, sich
zu beweisen. Vielleicht liegen ja wir falsch, vielleicht gelingt es ihnen ja.
Ich wünsche ihnen trotz allem viel Erfolg für ihre Arbeit.“
Kategorie: Politik
Analyse zu den Strategien der Opposition
Mäßigung des Fidesz
Die oppositionellen
Jungdemokraten (Fidesz) vermochten im vergangenen Jahr nicht nur erfolgreich
ihren Wählerzuspruch zu erhöhen. Auch gelang es ihnen, sich als
regierungsfähige Kraft zu positionieren. Angesichts der Möglichkeit
vorgezogener Wahlen gibt sich der Fidesz heute gemäßigter als sonst. Die Partei
achtet darauf, sich von den radikalen politischen Akteuren fernzuhalten.
Zugleich ist sie bestrebt, ihre heterogene Wählerschaft zusammenzuhalten und
auf internationalem Parkett gute Figur zu machen.Â
2008.04.28. – Regierungskrise – Nichts geht mehr?
Je größer der Zugzwang,
umso mehr suchen die vorgeblich regierenden Sozialisten ihr Heil in
selbstverordneter Tatenlosigkeit. Sei es aus Angststarre, Ratlosigkeit oder
Trotz. Es scheint, als würden die Regierung und ihr Hinterhof einen nicht
deklarierten wilden Streik führen. Die Frage ist nur: Zu welchem Zweck?
Bei anderen gelesen
„Viele sind heute der
Ansicht, dass die von Ferenc Gyurcsány angeführte Regierungskoalition nach der
Veröffentlichung der Rede von BalatonĹ‘szöd ihre Glaubwürdigkeit verloren habe,
wodurch sie der Basis für eine erfolgreiche Regierungsarbeit verlustig gegangen
sei.“
Zitate der Woche
„Bislang haben wir den
Ministerpräsidenten gedeckt, weil wir uns selbst mehr wert sind, als dass wir
für das Überleben eines Typen von Kókas Sorte Gyurcsány entlassen würden.“
Ein namentlich nicht genannter sozialistischer
Politiker über das Ansehen des SZDSZ-Vorsitzenden János Kóka in den Reihen der
MSZP
Leitartikel zur BKV-Krise
2008.04.20. – BKV-Krise – Politik steht Lösung im Weg
Betrachtet man
die BKV-Krise aus der Nähe, stößt man auf viele bekannte Phänomene. Kein
Wunder: Die Zustände bei der Budapester Verkehrsbetriebe Zrt. (BKV) erinnern
sehr stark an die im ungarischen Gesundheitswesen, das soeben geräuschvoll aus
seinem postsozialistischen Dornröschenschlaf geweckt wird.
Analyse von Political Capital Institute
Analyse über Streikstimmung in Ungarn – Stallgeruch
der Gewerkschaften
Im November 2007
demonstrierten die Eisenbahner gegen die damals geplante Stilllegung von
Bahnnebenstrecken, die in Aussicht gestellten Verschärfungen der Rentenregelung
bei den Staatsbahnen (MÁV) und die Reform der Krankenversicherung.
2008.04.12 – Gewalt – Die Saat der Gewalt geht auf
Was
waren das noch für Zeiten, als öffentliche Gewalt in Ungarn nur im schwülen
Biotop von Fußballstadien gedieh! Spätestes seit dem blutigen Herbst 2006 ist
es damit vorbei. Seitdem frisst sich das Gewaltvirus ungestört in immer weitere
Teile des ungarischen Körpers.
Der Stürmer
In
letzter Zeit berichteten zahlreiche Medien, darunter auch die Budapester
Zeitung über die bedenklichen Aufsätze des Fidesz-nahen Journalisten Zsolt
Bayer. Wie üblich, formierten sich sofort zwei Lager: Die ,,nationale“ Presse
nahm Bayer in Schutz, linksliberale Intellektuelle und Ibolya Dávid, die
Parteichefin der bürgerlichen Mitterechts-Partei Ungarisches Demokratisches
Forum (MDF), protestierten. In der Debatte ist jedoch das Wichtigste nicht
erörtert worden.
Zitate der Woche
„Ja.“
Viktor Orbán auf die
Frage von Staatspräsident László Sólyom, ob der Fidesz bereit sei, die
Regierungsgeschäfte zu übernehmen.