Letzten Sonnabend gehörte der Ballsaal des Hotel Marriott den Mitgliedern, Freunden und Gästen des International Womens Clubs (IWC). Der Ball stand ganz im Zeichen des 30. Jahrestags des IWC. Die Vorsitzende seiner ungarischen Sektion, Ingrid Ortgies freute sich besonders, in ihrer Begrüßungsrede Mitglieder aus aller Welt, wie Österreich, Aser­baid­schan, Ägypten, Frankreich, Deutsch­land Großbritannien, Indien, Ja­pan, Taiwan, der Türkei und den Ver­ei­nigten Staaten begrüßen zu können. Schirmherr des Abends war der ehemalige ungarische Bot­schafter in den Vereinigten Staa­ten, György Bánlaki.

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Das Meinungsforschungsinstitut Szon­da Ipsos veröffentlichte unlängst ihre neuesten Umfragewerte. Die Wäh­ler­zustimmung für die Re­gie­rungs­parteien, aber auch für die anderen politischen Kräfte, ist auf einem neuen Tiefstand. Dies ergab die Aus­wer­tung der Zahlen durch das Po­li­tik­forschungsinstitut Policy Solutions.

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Budapester Zeitung: Zuerst würden wir gern wissen, warum sich die zwei Op­po­sitionsparteien, MSZP (Unga­ri­sche Sozialistische Partei) und LMP („Eine andere Politik ist möglich“) nicht am verfassunggebenden Prozess beteiligt haben.

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Hat sich der Charakter und Geis­teszustand der ungarischen Elite denn verändert? Diese Frage warf Péter Hanák vor fünfzehn Jahren in einem Aufsatz auf. Seine Antwort war gleichsam prophetisch: „Gerade beim Geisteszustand der Politiker, ihren Methoden, ihrem Charakter und ihrer Reflexe hat es keine grundlegenden Veränderungen gegeben.“ Hanák berief sich auf den berühmten, aber allgemein kaum befolgten Ausspruch Bibós: „De­mo­krat zu sein, bedeutet so viel, wie keine Angst zu haben.“ Kommt Bi­bós Satz heute überhaupt zur Gel­tung, und wird er später zur Gel­tung kommen, wenn aus dem „zentralen Kraftfeld“ mit den Jah­ren ein dauerhaftes autoritäres Sys­tem entsteht?  Die Regierung Or­bán hat nicht nur die Kriminal­polizei und die Geheim­diens­te, die Staats­an­waltschaft und die Ge­richte, die öffentlich-rechtlichen Medien und große Teile der Presse nahezu völlig unter ihre Kontrolle gebracht, sondern auch die Stasi-Akten, die Staats­oper und die Aka­demie der Wissenschaften, die Pro­vinztheater und Filmstudios sowie unzählige Bereiche des wissenschaftlichen und kulturellen Le­bens.

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Laut den Federführern der neuen Verfassung wird es im neuen Grundgesetz neben dem Hinweis auf Gott auch Bezüge zu den christlichen Wurzeln der Ungarn, der heiligen Stephanskrone und den Aus­lands­ungarn geben. […]

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