JANUAR
Spektakuläre Mitteilung auf Grüner Woche in Berlin
Wollschwein ist genetisch ein Schaf
Ungarischen Wissenschaftlern gelang der Nachweis, dass das beliebte ungarische Wollschwein mehr genetische Gemeinsamkeiten mit einem Schaf als einem Schwein aufweist, ergo, dass es trotz seines Namens eigentlich eher ein Schaf ist. Unmittelbar nach dieser Mitteilung gingen bei ungarischen Wollschweinezüchtern bedeutende Bestellungen aus dem arabischen Raum ein. Angestachelt durch diesen Exporterfolg versuchen jetzt Unicum und Tokajer, ihre beliebten Getränke für den arabischen Raum als Medikamente zertifizieren zu lassen.
FEBRUAR
EKÁER wird ausgeweitet
„Auf alles, was sich bewegt“
Anlässlich des einjährigen Geburtstags des Frachtkontrollsystems EKÁER legte Wirtschaftsminister Varga auf einer Pressekonferenz eine beeindruckende Bilanz vor. Unter anderem sei es dank EKÁER gelungen, zahlreiche illegale Kartoffeltransporte meist polnischer Herkunft hochzunehmen. Auch einige Ladungen mit illegalem Brennholz konnten erwischt werden. Varga kündigte an, „etwas wie EKÁER“ bald für alle Warenbewegungen von Unternehmen einzuführen. Ob nun auf der Straße, per Schiene oder Luftfracht. Vom Finanzamt NAV werde gegenwärtig auch die Möglichkeit geprüft, alle Fahrten von Firmenwagen vorab melden zu lassen, um die illegale private Nutzung von Firmenwagen einzudämmen.
MÄRZ
Nationalbank übernimmt Nationalgalerie
MNB expandiert auf den Burgberg
Im Rahmen seines ambitionierten Kunstaufkaufprogramms gab Nationalbankpräsident Matolcsy jetzt seinen bisher größten Coup bekannt. Die Regierung habe grünes Licht dafür gegeben, dass die Ungarische Nationalgalerie künftig der Nationalbank unterstellt werde. Breits ab 1. Mai werde die Nationalgalerie auf dem Budaer Burgberg unter dem Namen „Ungarische Nationalbank-Galerie“ rechtlich als MNB-Tochter weiter fungieren. Zu dem weltweit einzigartigen Schritt sei es gekommen, als Matolcsy auf der Suche nach geeigneten Ausstellungsmöglichkeiten für das immer größere Gemälde-Portfolio seiner Bank auf die Nationalgalerie gestoßen sei.
APRIL
Grenzzaun 1
Ungarisch-rumänische Grenze erhält Stacheldrahtzaun
Nachdem es durch die wärmeren Witterungsbedingungen in letzter Zeit an der ungarisch-rumänischen Grenze zu einer spürbaren Zunahme der Zahl an illegalen Grenzübertritten gekommen ist, zieht die ungarische Regierung nun die Konsequenzen. Premier Orbán kündigte an, dass innerhalb eines Monats nun auch die Grenze zu Rumänien mit einem Zaun gesichert sein werde. Ob demnächst auch die Grenze zur Ukraine gesichert werden solle, ließ Orbán offen.
Grenzzaun 2
„Türl mit weitläufigen Seitenteilen“
Nachdem die österreichische Grenze zu Slowenien inzwischen fast durchgängig mit einem Grenzzaun nach ungarischem Vorbild gesichert sei, kommt Österreichs Kanzler Faymann diesem Phänomen auch sprachlich immer näher. Auf einer Pressekonferenz, in der er erneut in scharfen Worten die Haltung der ungarischen Regierung in der Flüchtlingsfrage angriff, sprach Faymann bezüglich des österreichischen Grenzzauns von einem „Türl mit weitläufigen Seitenteilen“. Diese Bezeichnung ist insofern bemerkenswert, als er bisher nur von einem „Türl mit Seitenteilen“ gesprochen hatte.
Arbeitsmarkt
Brain-Drain gestoppt
Wie das Sozialministerium auf einer Pressekonferenz bekanntgab, hätten sich nach Angaben des Zentralamts für Statistik die Zahlen der Ein- und Auswanderer im ersten Quartal zum ersten Mal die Waage gehalten. Zu dieser erfreulichen Tatsache hätte nach Auskunft des zuständigen Staatssekretärs insbesondere die Rückwanderung ungarischer Gastarbeiter aus Deutschland in ihr Heimatland beigetragen. Ganz oben bei den Gründen der Rückkehrer steht der immense Lohndruck, vor allem im Billiglohnsektor, der durch die noch immer ungebremste Masseneinwanderung ausgelöst wird. Außerdem würden osteuropäische Gastarbeiter von den am Jahresanfang verfügten großzügigen Fördermaßnahmen der Bundesregierung zur Integration von arabischen Einwanderern in den deutschen Arbeitsmarkt ausgenommen. Heimgekehrte ungarische Ärzte führten hingegen immer unhaltbarere Zustände in deutschen Krankenhäusern an. „Lieber arbeite ich für die Hälfte des Geldes in meiner Heimat, als mir so etwas bieten zu lassen“, zitierte der Staatssekretär eine nach Ungarn zurückgekehrte ungarische Krankenschwester.
Die positive Arbeitsmarktbilanz werde aber auch durch immer mehr deutsche Auswanderer aufgebessert. „Während bisher überwiegend deutsche Rentner und Top-Manager nach Ungarn gezogen sind, versuchen inzwischen auch immer mehr Selbstständige und Lohnempfänger unterer Ebenen ihr Glück in Ungarn.“ Ihre wichtigsten Gründe: verschlechterte innere Sicherheit, immer weniger preiswerter Wohnraum und ein Verfall der öffentlichen Infrastruktur in Deutschland sowie ein robustes Wirtschaftswachstum und attraktive Aufnahmebedingungen in Ungarn.
MAI
Beziehungen Deutschland-Ungarn I.
Orbán: „Keine Verschärfung der Einreisebestimmungen für Deutsche“
Nachdem immer mehr Länder Beschränkungen für die Einreise von Bürgern mit deutschem Pass erlassen haben, darunter auch die USA, Kanada und Australien, stellte Orbán am Rande der Grundsteinlegung für eine weitere deutsche Großinvestition klar, dass die ungarische Regierung nicht vorhabe, die Einreise von Deutschen nach Ungarn zu erschweren.
Beziehungen Deutschland-Ungarn II.
Orbán bietet Deutschland PR-Unterstützung an
Im Mai hat Deutschland nach den jüngsten Schätzungen bereits die Vorjahreszahl von einreisenden Migranten, also etwa eine Million erreicht. Für das Gesamtjahr geht die Bundesregierung inzwischen von rund 2 Millionen aus. Nach wie vor ist die Merkel-Regierung nicht zu wirksamen Schritten zur Eindämmung des Flüchtlingsstroms bereit. Immerhin ließ sich Kanzlerin Merkel aber überreden, sich nicht mehr für Flüchtlings-Selfies und andere Werbemaßnahmen herzugeben. Außerdem werden inzwischen sämtliche zur Einreise in die Bundesrepublik aufreizende Aktionen wie Welcome-Partys und Ähnliches als Ordnungswidrigkeit mit deftigen Strafen belegt. Parallel dazu wurden staatliche TV-Anstalten angewiesen, intensiver vom tristen Alltag von Flüchtlingen in der Bundesrepublik zu berichten. Besonders erwünscht seien Aufnahmen von Abschiebungen. Die ungarische Regierung hat der Bundesregierung ihre fachliche Unterstützung bei der Schaffung von Abschreckungs-PR für Flüchtlinge angeboten.
JUNI
Fidesz-Parteitag
Regierungspartei in Nationale Ungarische Partei umbenannt
Nachdem bisher alle Versuche gescheitert waren, die patriotische Gesinnung der Regierungspartei Fidesz über Namenszusätze wie etwa Fidesz-Ungarische Bürgerliche Partei etc. zum Ausdruck zu bringen, hat sich Parteichef Orbán auf dem aktuellen Parteitag seiner Partei nun zu einem radikalen Schritt entschlossen. Ab sofort wird seine Partei einfach nur noch Ungarische Nationale Partei, oder kurz Ungarn-Partei heißen. Ein Antrag, die bisherige Parteifarbe Orange zugunsten der ungarischen Nationalfarben Rot-Weiß-Grün aufzugeben, scheiterte nur knapp am Votum der Parteitagsdelegierten.
JULI
Gesetzesnovelle im Lebensmittelhandel
Regierung macht mit Aprilscherz ernst
Was noch im April als guter Aprilscherz eines regierungskritischen Nachrichtenportals für Lacher sorgte, scheint nun ernst zu werden. Wie aus dem Kanzleramt verlautete, werde dort an einer Gesetzesnovelle gearbeitet, wonach Lebensmitteleinzelhändler ab kommendem Jahr nur noch mit einem höchstens dreibuchstabigen Namen firmieren dürften. Ein Sprecher der Nationalen Verbraucherschutzbehörde wollte auf BZ-Nachfrage dieses Vorhaben zwar nicht bestätigen, überraschend emotional brandmarkte er aber die „bewusste Überforderung“ von Verbrauchern mit Firmennamen, die mehr als drei Buchstaben enthalten. Kenner des Lebensmittelmarktes vermuten, dass hinter der Überlegung der Regierung wieder einmal die erfolgreiche Lobbytätigkeit des regierungsnahen ungarischen Lebensmitteleinzelhändlers CBA stehe. Vertreter von ausländischen Ketten halten sich bisher bedeckt. Lediglich der CEO einer größeren österreichischen Firma meinte trocken: „Na und, dann machen wir in Ungarn halt als SPA weiter“. Von Seiten eines deutschen Lebensmittelhändlers wird hingegen erwogen, das Schreibwarensortiment bedeutend auszuweiten und als PEN weiterzumachen.
Fußball-EM
„Das Wunder von Paris“
Beim EM-Finale gelang Ungarn das Unglaubliche. Nachdem sich die als klare Favoriten gehandelten Deutschen bereits in den ersten 10 Minuten mit zwei Treffern in Führung gebracht hatten, konnten die Ungarn dann bis zum Abpfiff nacheinander drei Treffer erzielen, während die Deutschen torlos blieben. „Mit unserem 3:2-Sieg gegen Deutschland haben wir die Schmach von 1954 abgewaschen“, kommentierte Staatspräsident Áder das Ergebnis. Der ebenfalls überglückliche „Fußball“-Premier Orbán wertete den Sieg in einer ersten Reaktion unter anderem als „Ausdruck der Überlegenheit einer homogenen Kultur“ und damit der Richtigkeit seiner auf Abschottung ausgelegten Flüchtlingspolitik. Immerhin habe eine ethnisch vollständig ungarische Mannschaft eine zu etwa der Hälfte aus Deutschen mit Migrationshintergrund bestehende Mannschaft besiegt. In deutschen Medien machte respektvoll der Ausdruck „Das Wunder von Paris“ die Runde.
AUGUST
27. Jahrestag der Grenzöffnung
Orbán: „Ungarische Botschaften stehen für alle Hilfsbedürftigen offen“
Im Rahmen einer Gedenkveranstaltung aus Anlass des 27. Jahrestages der ungarischen Grenzöffnung für ostdeutsche Flüchtlinge erklärte Premier Orbán, dass die ungarischen Botschaften weltweit unverändert allen Hilfsbedürftigen offen stünden und sich daran auch nichts ändern werde. Hintergrund dieser Äußerung waren Informationen, wonach der Zugang zur ungarischen Botschaft in Berlin durch einen vor dem Gebäude entstehenden Zaun erschwert werden solle. Im ungarischen Außenministerium wollte man diese Information nicht kommentieren. Ja noch nicht einmal, ob eventuelle Sicherungsmaßnahmen gegen frustrierte und zur Weiterreise entschlossene arabische Einwanderer gerichtet seien, oder gegen, angesichts der Einwanderungspolitik ihrer Regierung frustrierte Bundesbürger.
SEPTEMBER
Migrantenkrise
Merkel entscheidet sich für „ungarische Lösung“
Nachdem die Zahl der nach Deutschland einreisenden Flüchtlinge im September zum zweiten Mal in diesem Jahr eine Millionenmarke geknackt hat, sei die Bundesregierung inzwischen offenbar entschlossen, die Flüchtlingswelle mittels „technischer Hilfsmittel“ massiv einzudämmen. Konkret solle es um einen Grenzzaun nach ungarischem Vorbild gehen. Regierungschef Orbán sprach der Merkel-Regierung sogleich seine Glückwünsche für diesen Erkenntnisgewinn aus und bot technische Hilfe an.
OKTOBER
Intensivierung der V4-Zusammenarbeit
Grundstein für „Ost-EU“ gelegt
Auf einer Sondersitzung des Staatenbundes Visegrád Vier (V4), die aus Anlass des 60. Jahrestages der Ungarischen Revolution von 1956 diesmal in Budapest stattfand, wurde eine Intensivierung der Zusammenarbeit „in allen dafür in Frage kommenden Bereichen“ und die Gründung einer „engen Staatenunion“ beschlossen. Um die Aufnahme neuer Mitglieder zu ermöglichen, wurde weiterhin entschieden, sich auf der nächsten Sitzung einen neuen Namen zu geben. Schon jetzt hätten zahlreiche ehemalige Ostblockländer ihr Interesse an einer Mitgliedschaft in der neuen Staaten-Union bekundet. Politische Beobachter sehen in den Beschlüssen der Budapester V4-Konferenz den Grundstein für die Schaffung einer Art „Ost-EU“. Der Hintergrund für die Initiative der osteuropäischen Länder seien zunehmende Meinungsverschiedenheiten mit den „West-EU-Ländern“ in grundlegenden Fragen des Zusammenlebens, insbesondere in der Migrationspolitik, der Familienpolitik, aber auch der Außenpolitik.
NOVEMBER
Durchbruch
Faymann spricht zum ersten Mal von „österreichischem Grenzzaun“
Ein Jahr nach seinen ersten Artikulierungsversuchen in Sachen Grenzzaun und viele Monate, nachdem die meisten Abschnitte der Südgrenze Österreichs mit einem soliden Grenzzaun gesichert sind, hat es Kanzler Faymann geschafft: Bei einer Pressekonferenz, auf der er seine neuerlichen Pläne darlegte, wie Ungarn zu maßregeln sei, verwendete er mit Blick auf Österreich zum ersten Mal das Wort „Grenzzaun“. Wörtlich sagte er: „Von der ungarischen Regierung lasse ich mir in Sachen Moral nichts sagen. Nicht von einer Regierung, deren Grenzzaun deutlich länger ist als der österreichische Grenzzaun.“ Der Schock über seinen Freudschen Versprecher war so groß, dass Faymann die Pressekonferenz sofort abbrach und den Saal mit hochrotem Kopf verließ.
DEZEMBER
Kehrtwende
Ákos mit neuem Frauenbild
Die Verblüffung war groß, als der ungarische Sänger Ákos Kovács bei einem Konzert in der Papp-László-Sport-Arena seine neue CD präsentierte. Zu hören waren Titel wie „Ich gehöre zu Dir“, „Verzeih“ und „Gizella“ – eine Hommage an die bayrische Frau von Staatsgründer Stephan I. Als Tribut an das bevorstehende Weihnachtsfest sang er den Titel: „Schade, dass der Weihnachtsmann keine Frau ist“. Vor einem Jahr sorgte der Sänger für Schlagzeilen und sogar für einen Schlagabtausch zwischen der Magyar Telekom und der ungarischen Regierung, nachdem er in einem Interview Gedanken geäußert hatte, die geeignet sind, Frauen zu diskriminieren und in ihrer Würde herabzusetzen. Seine Fans rätseln jetzt über den Gesinnungswandel. Als wenig wahrscheinlich wird angenommen, dass dieser ein Produkt des Drucks von Ex-Sponsor Magyar Telekom sei. Als viel wahrscheinlicher nehmen enge Freunde die erfolgreiche Überzeugungsarbeit von erzürnten Frauen in seinem familiären Umfeld an.
Wollschwein ?
Die Deutschen suchen schon lange sowas: Die Eierlegende Wollmilchsau. Aber auch 2016 werden sie dieses Schweinchen nicht finden – zur Lösung der demographischen Probleme.
Wie waere es mal mit Realismus in 2016.
Ein frohes Neues mit ganz viel Optimismus!!
2014 und 2015 wurde Ungarn in zwei globale Krisen hineingezogen, konnte aber letztendlich außenpolitisch sowohl vom Ukrainekrieg als auch der Migrationskrise profitieren. Auch wenn sich Frau Merkel, Herr Faymann und ihre luxemburgischen Mameluken für die europäische Mehrheit halten, wird diese Selbsttäuschung irgendwann platzen-selbst wenn der Applaus der Eunuchen stalinsche 19 statt 9 Minuten dauern sollte.
Es ist bedauerlich, dass Ungarn sich jetzt gegenüber zwei wichtigen Partnern, Deutschland und der Türkei, profilieren muss. Aber auch 2016 darf Budapest sich nicht scheuen, Freunden gegenüber den magyarischen Standpunkt zu vertreten, selbst wenn diese etwas anderes hören wollen.