„Wenn ich nicht daran glauben würde, würde ich nicht dafür arbeiten“

Zoltán Kész tauchte aus dem Nichts auf und brach mit seinem Wahlsieg in Veszprém vor rund zehn Monaten die Zweidrittel-Mehrheit der Fidesz-KDNP-Regierung. Die Budapester Zeitung sprach mit ihm über seine Arbeit im Parlament und seinen Visionen für die ungarische Politik.

Wie ist es, jetzt Abgeordneter zu sein?

Es ist immer ein erhebendes Gefühl, als Abgeordneter Teil des Parlaments zu sein. Eine andere Frage ist aber, dass die Art von Dialog, die ich mir vorge­stellt habe, die einfach Teil einer reprä­sentativen Demokratie sein muss, viel weniger im ungarischen Parlament an­zutreffen ist, als erwartet. Obwohl der Fidesz seine Zweidrittel-Mehrheit ver­loren hat, wird versucht, vieles einfach durch Kraft durchzudrücken. Was aber die positiven Aspekte meines Eintritts ins Parlament betrifft: in den acht Mo­naten, die seit meiner Wahl vergangen sind, gab es viele Zweidrittel-Gesetze, die nicht durchgewunken werden konnten. Es zeigt sich ganz deutlich, dass die Re­gierungskoalition nicht an das Schließen von Kompromissen gewöhnt ist, sie sucht mit niemandem das Gespräch. Ein an­derer Punkt ist, vor meiner Wahl wurde das Grundgesetz acht Mal geändert. Seit meiner Wahl nicht ein einziges Mal. Ich denke, das ist ein eindeutiges Zeichen, dass es sich für die Wähler in Veszprém (Kész´ Wahlkreis – Anm.) gelohnt hat, lieber mir, statt einem Stimmroboter ihre Stimme zu geben. Entschuldigen Sie den Begriff, aber ich nenne die Abgeordneten des Fidesz deswegen so, weil sie sich ge­nau so verhalten. Oft haben sie nicht mal eine Ahnung davon, was gerade abge­stimmt wird. Jemand ruft ihnen nur zu, ob „Ja“ oder „Nein“ zu drücken ist und so stimmen sie dann ab.

Und was ist unter „sie drücken Dinge mit Kraft durch“ zu verstehen?

Genau das. Dass es eben keinen Dialog gibt, in dem eventuell auch andere Sicht­weisen zur Sprache kommen. Ich sehe aber auch, dass die Regierung auch noch so logische und gute Vorschläge der Oppo­sition lieber vom Tisch fegt und das Ganze dann zwei Wochen später als eigene Initia­tive vors Parlament bringt.

Wie jüngst geschehen mit dem „Natio­nalen Minimum“?

Das war ein Witz. Oder vielmehr eine Katastrophe. Die Argumente, die von Re­gierungsseite vorgetragen wurden, insbe­sondere die der Christdemokraten. Gerade von ihnen hätte ich so etwas nicht erwartet. Jetzt bin ich gespannt, welche Art von Nati­onalem Minimum sie verwirklichen wollen.

Wie sehr haben Sie als unabhängiger Abgeordneter überhaupt die Möglichkeit, dieser Abstimmungsmaschinerie der Regie­rungskoalition wirksam entgegen zu treten?

Mit der Maschinerie selbst nicht, aber ich denke, die genannten Beispiele zeigen, wie wichtig es war, die Zweidrittel-Mehr­heit des Fidesz zu kippen, eben damit er nicht mehr im Besitz der absoluten Mehrheit ist. Insofern ist das Ergebnis der Nachwahlen in Veszprém und später Tapolca eine äußerst positive Sache, denn dem Fidesz fehlen nun zwei Stimmen zur Zweidrittel-Mehrheit.

Sehen Sie darin Ihre Hauptaufga­be, also die Verhinderung der Zweidrit­tel-Mehrheit oder gibt es daneben auch an­dere Dinge, die Sie umtreiben?

Natürlich gibt es auch andere Dinge, die ich vors Parlament bringen will, so habe ich bereits Änderungsvorschläge für Ge­setze und Gesetzesvorschläge eingebracht. Gerade jetzt wird sich beispielsweise der Fachausschuss mit einem Vorschlag von mir befassen, nach dem gehörlose Kinder von der obligatorischen Fremdsprachen­prüfung befreit werden. Ich habe lange als Sprachlehrer gearbeitet und habe selbst so einen Fall erlebt. Ich denke, das ist ein Thema, das unabhängig von der Partei­zugehörigkeit unterstützt werden kann. Ich bin aber schon jetzt gespannt, mit welchen Begründungen der Fidesz diesen Vorschlag vom Tisch fegen wird. Daneben gibt es aber natürlich auch lokale Themen, für die ich mich einsetze, also Straßenbau, Eisenbahn und so weiter.

Wer sind Ihre Verbündeten innerhalb des Parlaments?

In der Regel die Opposition, wobei ich mit der Jobbik weniger zu tun habe.

Ist das eine persönliche Entschei­dung oder wollen Sie einfach mit der Jobbik nicht zusammenarbeiten? Und falls Sie sich bewusst so entschieden ha­ben, wie sehr kann man eine Partei, die in Umfragen stetig über 25 Prozent liegt, dauerhaft außen vor lassen?

Sehen Sie, als ich damals in den Wahl­kampf zog, habe ich immer gesagt: Ich bin unabhängig, nehme gern jede Unter­stützung von Parteien an – außer, die der Jobbik. Für mich ist die Jobbik nicht die Krone der Partei-Schöpfungen, insbeson­dere ihre extreme, oft offen gezeigte ableh­nende Haltung gegenüber Minderheiten schließen sie für mich als Gesprächspart­ner aus. Vor allem in der vergangenen Zeit konnte beobachtet werden, dass, wenn man das Parlament schon in zwei Lager teilen will, dass sich dann ein Fidesz-Job­bik-Lager einer linken Opposition gegen­über sieht. Viele sehen auch heute schon die ernsthafte Gefahr, dass es 2018 zu einer Fidesz-Jobbik-Regierung kommen wird. Seien wir ehrlich, oft hören wir aus beiden Ecken dieselben Losungen. Ich denke, dass eine solche Koalition durchaus realistisch ist.

Wie sehr sehen Sie die linke Opposi­tion in der Lage, dem etwas entgegen zu stellen?

Das ist eine sehr gute Frage. Ich halte nicht viel von dieser Zweiteilung, ich selbst halte mich auch nicht grundsätzlich für links. Wenn wir schon unbedingt von einer Teilung sprechen wollen, dann gibt es in Ungarn derzeit eher einen pro-russischen Block, bestehend aus Fidesz und Jobbik, und einen europäischen Block, in dem unabhängig von der Weltanschauung alle anderen vereint sind. Egal, ob Sozialisten, Liberale oder wirkliche Konservative. Der Fidesz bezeichnet sich selbst zwar als kon­servativ, ist aber weit davon entfernt.

Aber wie kann diesem Block 2018 et­was entgegen gesetzt werden? Ich den­ke, vor allem mit viel Arbeit und guter Koordination, zu der auch eine Vorwahl gehören könnte. Bei dieser würde sich klar abzeichnen, welcher Kandidat bei der tatsächlichen Wahl die meisten Stim­men auf sich vereinigen würde. Ich glau­be wirklich an diese, sehr radikale Form der Vorwahl. Schauen wir uns an, was wir eigentlich wollen. Das primäre Ziel ist, 2018 die Fidesz-Regierung abzulösen. Wenn das geschehen ist, kann man da­nach beginnen, sich über alles Weitere zu verständigen. Das kann aber nur erreicht werden, wenn sich alle (linken – Anm.) Parteien beteiligen.

Heere Ziele, aber sind das nicht die­selben Slogans, die schon 2014 zu hören waren?

Deswegen bin ich für eine radikale Vorwahl. Was ist 2014 passiert? Beson­ders kluge Köpfe haben sich in einem Hinterzimmer getroffen und gemein­sam beschlossen, wer auf welchen Lis­tenplatz kommen soll. Sie haben ent­schieden, wer in welchem Wahlkreis in Budapest starten soll, damit daraus auch sicher ein Mandat wird. Zwar hat­ten unter gegebenen Umständen die Bewohner des Bezirks nicht die leiseste Ahnung, wer dieser Kandidat ist, aber aus verschiedenen parteistrategischen Erwägungen heraus wurde eben so ent­schieden. Dies ist ein absolut falsches Herangehen und eine verheerende Bot­schaft an die Wähler, die sich zu Recht fragen: „Warum dieser Kandidat?“ und dann lieber gänzlich auf die Wahl ver­zichten. Das hatte schließlich auch zum Ergebnis, dass die Wahlbeteiligung 2014 sehr niedrig ausfiel. Und ja, wir brauchen Menschen, die bereit sind, für ihren Erfolg zu arbeiten, mit ihren Wählern direkt in Kontakt zu treten.

Es sind noch zweieinhalb Jahre bis zur nächsten Wahl. Haben Sie bereits erste Schritte unternommen, um diese Idee um­zusetzen?

Ich möchte das Ganze im Januar oder Februar des kommenden Jahres beginnen.

Haben Sie schon konkrete Gesprächs­partner im Visier?

Ich denke, dies muss das Interesse aller Oppositionsparteien sein, die nicht zum Erstarken des Fidesz-Jobbik-Blocks bei­tragen wollen.

Wie sehr sehen Sie derzeit in Ungarn noch die Möglichkeit einer Für- statt einer Gegen-Wahl?

Ich denke, das ist Teil eines langen Pro­zesses. Der erste Schritt in diese Richtung ist die Ablösung der Fidesz-KDNP-Regie­rung. Danach müssen wir anfangen, eine auf Konsens beruhende Politik zu ma­chen, die, so bin ich mir sicher, auch von der Mehrheit der Bevölkerung gewünscht wird.

Gibt es derzeit jemanden in der unga­rischen Politik, hinter dem sich ein breiter oppositioneller Zusammenschluss formie­ren könnte? Gar Sie selbst? Schließlich wurden Sie nach Ihrem Erfolg in Veszprém oft als eine Art Symbol des Wechsels wahr­genommen.

Ich denke, das haben die Wähler ein wenig falsch wahrgenommen. Ich bin kein Messias, ich bin einfacher Abgeordneter, der in Veszprém gewonnen hat. Ich denke, dieses Land braucht aber eine Führungs­persönlichkeit, die einen ganz anderen Politikstil vertritt, als die derzeitige Garni­tur, jemanden vom Schlage ein Árpád Gön­cz beispielsweise. Jemanden, der wirklich für Konsens steht. Wir suchen noch immer jemanden, der diese Rolle gebührend aus­füllen kann. Aber ich bin optimistisch, wir haben dafür noch zweieinhalb Jahre Zeit.

Aber wer auch immer dieser Mensch sein wird, oder wer auch immer diese Ge­meinschaft um ihn herum bilden wird: Wir werden jedem gern berichten, was uns in Veszprém zum Erfolg geführt hat. Davon kann sehr viel gelernt werden. Die Art der direkten repräsentativen Demokratie, an die ich glaube, findet sich seitdem auch vermehrt in Wahlkämpfen wieder. Seit Veszprém bin ich nach wie vor permanent unterwegs in meinem Wahlkreis, spreche mit Menschen in ländlichen Regionen, hal­te Sprechstunden und Foren. Auch so kann Demokratie funktionieren. Leider höre ich oft, dass bisher die Menschen Schwierig­keiten hatten, mit ihrem Abgeordneten in Kontakt zu kommen, oft gelangten sie nur bis zur Sekretärin.

Glauben Sie, es gibt jemanden in der derzeitigen politischen Elite, der als Füh­rungsfigur geeignet wäre? Beispielsweise Ferenc Gyurcsány?

Nein, derzeit nicht. Aber wenn wir die gesamten Wähler betrachten, glaube ich auch nicht, dass er derjenige wäre, hinter den sich die Menschen stellen würden. Ich sage nicht, dass sich die Parteien nicht hinter ihm formieren könnten, aber die Wähler eher nicht.

Welche Attribute halten Sie für die wichtigsten eines Kandidaten?

Sie sollte eine Frau sein. Es ist sehr interessant, dass Ungarn eines der letz­ten Länder der Welt ist, in der nicht eine Frau in der Regierung zu finden ist. Bli­cken wir nach Kanada, sehen wir, dass die Hälfte des Kabinetts aus Frauen besteht. Regierungschef Trudo hatte dafür eine einfache Erklärung: „Es ist 2015.“ Das ist eine fantastische Auffassung. Ich glaube daran, dass auch wir als Führungsfigur eine Dame finden können, die das Land aus seiner Misere führen kann. Und dann brauchen wir generell mehr Frauen in der Politik.

Glauben Sie, dass dies möglich ist? Ungarn scheint fest patriarchalisch ge­prägt.

Ein Teil sicher, ja. Aber auch hier muss ich sagen: Ja, ich glaube daran, dass es möglich ist. In Veszprém hat anfangs auch niemand geglaubt, dass wir das packen könnten. Genau deswegen denke ich, dass auch eine Frau an der politischen Spitze Ungarns möglich ist. Und vielleicht würde das auch ein wenig die Denkweise im Land verändern. Ein weiblicher Einfluss in der Politik wäre dringend nötig. Wenn wir uns die vergangenen 100 Jahre der unga­rischen Geschichte ansehen, es gab kaum weibliche Politiker oder gar Führungsper­sönlichkeiten.

Kommen wir zur Bildungspolitik. Jüngst kam der Plan auf, zwei Mal wö­chentlich Fußball zu unterrichten. Ihre Meinung dazu?

Es geht dabei nicht um obligato­rische, sondern fakultative Stun­den. Und trotzdem: Weder gibt es Rahmenbedingungen noch Lehrkräfte dafür. Nicht hier sollten Innovationen eingeführt werden, sondern das beste­hende System sollte gut funktionie­ren. Sprich, dass beispielsweise nicht Unsummen im KLIK (Klebelsberg In­stitut zur Institutsverwaltung – Anm.) verdunsten, sondern dort ankommen, wo sie gebraucht werden. Schon jetzt haben zahlreiche Kommunen ihre Schulen vom KLIK zurückgefordert, weil das Institut mehr Geld von ihnen verlangt, als bei der jeweiligen Schule tatsächlich an Kosten anfallen. Das ist doch lächerlich. Aber zurück zu Ihrer Frage nach dem Fußballunterricht. Wir sehen doch schon beim täglichen Sport, dass es nicht funktioniert. Bei mir im Wahlkreis gibt es Schulen, die keine Sporthalle haben. Dort werden den Kindern im Sportunterricht Filme von alten Olympiaden gezeigt. Das ist der tägliche Sportunterricht! Solange das Wetter mitspielt, bringen die Lehrer ihre Schüler raus auf den Bolzplatz und lassen sie spielen. Was aber im Winter?

Wie sehen Sie die Entwicklung im Schulsystem generell?

Es gibt unzählige Herausforderungen in diesem Bereich. Speziell sehe ich vor allem Probleme im Sprachunterricht. Zweispra­chige Schulen werden der Reihe nach ge­schlossen. Auch die Änderungen bei den Fachmittelschulen bereiten mir Sorgen, dort hat man die zweisprachige Ausbil­dung mittlerweile komplett eingestampft.

Welchen Grund vermuten Sie dahin­ter?

Die zweisprachigen Schulen sind ein­fach fantastisch und erweitern den Hori­zont der Schüler. Ist es im Interesse dieser Regierung, kluge und verständige Bürger heranzuziehen, die obendrein auch noch Sprachen sprechen?

Der Staat ist daran interessiert, die Menschen zu verdummen?

Ja. Immer wieder wird von offizieller Seite vom Montage-Staat (keine eigene Entwicklung, nur die Endfertigung, das Zusammenschrauben von Teilen – Anm.) gesprochen. Es gibt so viele schlechte Ent­wicklungen im Bildungssystem, angefangen von der verpflichtenden Beurteilung der Lehrer durch ein Fachgremium – wo­bei keinesfalls gesichert ist, dass derjenige der beurteilt, tatsächlich fachlich geeigne­ter ist – bis hin zur Aufstellung der PÖCSe (Selbstbeurteilungsgruppen innerhalb des Kollegiums – Anm./ die BZ berichtete). Ich höre Horrorgeschichten, wie diese Beurtei­lungen laufen.

Sie sind viel im Ausland unterwegs. Wie wird Ungarn wahrgenommen, welche Erfahrungen haben Sie diesbezüglich ge­macht?

Angefangen von den britischen Konser­vativen, über die deutschen Liberalen bis hin zu australischen Demokraten und Re­publikanern habe ich unzählige Kontakte. Alle blicken mit gewissen Erwartungen auf Ungarn, alle erwarten, dass hier etwas Neues geschehen wird. Sowohl der Fidesz als auch die Jobbik wird aus Russland un­terstützt. Es scheint fast, als würde sich in Ungarn ein erneuter Kalter Krieg ab­spielen. Auf der einen Seiten die pro-rus­sischen, auf der anderen Seite die pro-eu­ropäischen Parteien. Und ja, Ungarn wird argwöhnisch, ja besorgt beäugt. Ich war jüngst auf dem Parteitag der Konservati­ven in Manchester. Dort habe ich oft ge­hört: „Was Orbán macht, hat nichts mit konservativer Politik zu tun, auch wenn er das von sich behauptet.“ Konservative stehlen nicht, verstaatlichen nicht, bringen nicht ihre Freunde in Position – und die Liste ließe sich fortsetzen. Es scheint fast, als würde Ungarn derzeit den Weg aus der EU suchen.

Sehen Sie eine reelle Chance auf einen Austritt Ungarns aus der EU?

Nein, die EVP ist noch immer stärkste Fraktion, ich halte es für ausgeschlossen, dass das dort durch ginge.

Wie groß empfinden Sie Ihren Ein­fluss in der alltäglichen Politik und Arbeit des Parlaments?

Bis heute hat die Tatsache, dass wir in Veszprém den Fidesz besiegen konnten, nichts an Reiz verloren. Ich werde oft zu Vorträgen eingeladen und überall höre ich, wie gut es tut, einen Politiker zu sehen, der den Dingen optimistisch gegenüber steht. Ich denke, wenn wir diese Auffassung, also den Optimismus in der politischen Kultur ansiedeln können, dann haben wir viel erreicht. Wir sollten ein Projekt nicht angehen, weil es gemacht werden sollte, sondern weil wir daran glauben! Wenn ich daran glaube, dass wir 2018 etwas verän­dern können, dann muss ich sehr wohl die Ärmel hochkrempeln und etwas dafür tun. Nur so ist es sinnvoll, für etwas zu arbei­ten: Wenn ich daran glaube.

Wie reagieren die Wähler darauf?

Sehr positiv. Zwar war die Wahlbetei­ligung in der Vergangenheit sehr nied­rig, aber man muss eben hingehen zu den Leuten und ihnen Antworten auf ihre Fragen geben. Ich glaube an die direkte Demokratie und an Vorwahlen, weil ich genau dort sehen kann, was den Menschen wichtig ist. Das haben wir auch bei unserer Kampagne gemerkt. Was haben wir anfangs gemacht? Wir haben erfasst, was die Menschen wollen. Alle anderen Parteien haben von Anfang an ins Blaue hinein Versprechungen ge­macht. Wir haben erst die Bedürfnisse der Wähler erfasst.

Und Sie würden Ihr Erfolgsrezept mit anderen Politikern teilen?

Selbstverständlich. Ich habe das sogar bereits. In einem langen Artikel habe ich in der Népszabadság über das „Veszpré­mer Modell“ geschrieben.

Wie wollen Sie die Menschen erneut zur Teilnahme an Wahlen bewegen?

Es ist enorm wichtig, Alternativen zu bieten. Veszprém und Tapolca sind dafür gute Beispiele. In Veszprém hat jemand gewonnen, der zu keiner Partei gehört, in Tapolca jemand, dessen Partei noch nie an der Regierung war. Und ja, wenn man diese alternativen Persönlichkeiten finden kann, die wirklich starke Perso­nen in ihrem Wahlkreis sind, dann ja, dann geht es.

Denken Sie, die Zeit der großen etablierten Parteien ist vorbei?

Wenn wir betrachten, was in Tapolca und Veszprém geschehen ist, dann ja. Mit Blick auf 2018 denke ich, dass Parteizuge­hörigkeit nicht entscheidend ist. Vielmehr ist wichtig, dass es starke Persönlichkeiten sind, die sich zur Wahl stellen.

Glauben Sie, dass trotz des vergifteten politischen Klimas in Ungarn ein Wechsel möglich ist?

Wenn ich nicht daran glauben wür­de, würde ich nicht dafür arbeiten. Ich bin überzeugt, dass die Mehrheit der Ungarn keine pro-russische Fidesz-Job­bik-Politik will, sondern europäisch ge­sinnt ist.