Von Bea Bakó
Es hat den Anschein, als hätte der Realist Thomas de Maizière gegen Merkel aufbegehrt. Die Kanzlerin ist weiterhin außerstande einzugestehen, dass sie sich getäuscht hat. Eigentlich sollte sie vor die deutsche Öffentlichkeit treten und sagen: „Nein, wir schaffen das doch nicht“. Vorerst erklärte sie nur so viel, dass die Regierung die „Möglichkeiten“ prüfen werde. Und es werde womöglich doch überprüft, ob die Syrer für einen Asylstatus individuell berechtigt sind. Ob dies als Richtungswechsel zu verstehen ist, ist im Lichte des „einerseits-andererseits“ Stils von Merkel und ihrer früheren Äußerungen in der Art „Das habe ich gar nicht so gesagt“ keineswegs gewiss.
Für einen Richtungswechsel spricht, dass auch innerhalb der CDU die Spannungen wegen der Flüchtlingspolitik Merkels steigen. Auch die Meinungsumfragen sprechen eine deutliche Sprache. Laut einer unlängst durchgeführten Erhebung befindet sich die CDU mit 34 Prozent Zustimmung auf einem Dreijahrestief. Derweil ist die euroskeptische und einwanderungsfeindliche AfD (Alternative für Deutschland) mit zehn Prozent Zuspruch so populär wie noch nie.
Höchste Zeit also für die CDU, dem lila Nebel der political correctness zu entsteigen und endlich als kompetente Regierungspartei zu handeln, macht ihr doch die bisher als populistisch gebrandmarkte AfD in rasantem Tempo Wähler abspenstig. Auch die bei den Parlamentswahlen 2013 aus dem Bundestag gerutschte FDP scheint allmählich wieder auf dem Vormarsch zu sein. Freilich, die Bundestagswahl 2017 ist noch in weiter Ferne, doch wenn Merkel weiterhin die Willkommenskultur auf Hochtouren laufen lässt, dann kann es leicht sein, dass die CDU weiter an Popularität verliert.
CDU und Merkel verlieren wegen Flüchtlingspolitik an Popularität
Es ist hierbei wichtig anzufügen, dass auch die Popularität Merkels zusehends dahinschwindet. Innerhalb eines halben Jahres ist der Zuspruch für die Kanzlerin vom Dachboden in die Nähe des Kellers gesunken: Während im April dieses Jahres noch 75 Prozent der Deutschen mit der Kanzlerin zufrieden waren, sind ihre Fürsprecher mit 49 Prozent inzwischen in der Minderheit.
Es kann sein, dass Merkel letztlich doch noch einlenken – wenn auch nicht aus einem Realitätssinn heraus, so zumindest aus Sorge um ihre Macht – und de Maizière seinen Vorschlag des eingeschränkten Schutzes syrischer Flüchtlinge durchbringen wird. Zuerst hatte sich Finanzminister Wolfgang Schäuble neben de Maizière gestellt, dann auch der bayrische Ministerpräsident Horst Seehofer (Merkels Widerpart in der Frage der Flüchtlingspolitik) sowie andere CDU- und CSU-Politiker. Bei der Fraktionssitzung der Union am Dienstag wurde schließlich doch über den Vorschlag diskutiert – und als Ergebnis das Dublin-Abkommen in Bezug auf syrische Flüchtlinge reaktiviert.
Neben dem eingeschränkten Schutz für syrische Flüchtlinge und der Beschränkung des Familiennachzugs ist in der Regierungskoalition auch davon die Rede, jene Praxis wiedereinzuführen, wonach den Syrern nur auf individueller Ebene Asylstatus gewährt wird. Seit November 2014 bekommen syrische Flüchtlinge praktisch ohne Ausnahme, das heißt auf kollektiver Ebene, einen Asylstatus in Deutschland. Nicht zuletzt hat dieses Problem die CDU-Politikerin Julia Klöckner auf den Punkt gebracht: Das Asylrecht beziehe sich auf Individuen und nicht auf ganze Nationen.
Eine Frage, die sich nun stellt, lautet folgendermaßen: Wann wird Kanzlerin Merkel dies endlich öffentlich einsehen und wie lange werden ihre Parteifreunde noch geduldig auf ein solches Statement warten. Eine weitere Frage, die sich stellt: Wird der Flüchtlingsstrom versiegen, wenn die Regierung Merkel ihre Willkommenskultur für beendet erklärt? Das ist nicht sehr wahrscheinlich…
Die Autorin ist Publizistin. Der hier in Auszügen wiedergegebene Text erschien auf dem Meinungsportal Mandiner.
Aus dem Ungarischen von Peter Bognar
„Merkel wir schaffen das ..
…damit aus Deutschland ein Islamischer Staat wird. „
Das meint satirisch überspitzt gesagt jedenfalls die ARD-Sendung
„Bericht aus Berlin“,
in dem sie in einem Beitrag zur Flüchtlingskrise,
Merkel im Tschador
und Hinter der Kanzlerin ein Regierungsviertel voller Minarette zeigten.
Ja, dieses Zukunftsszenario kommt wegen der „Willkommenskultur“ auf Deutschland möglicherweise zu.
Merkel – wir schaffen das …
Eine gesellschaftliche Veränderung erleben wir ja jetzt schon.
Man gibt den Mädchen und Frauen die in der Nähe von Flüchtlingsheimen wohnen
die Anweisung, sie sollen sich bedecken und sich nicht
„provokativ“
gegenüber den moslemischen Männern mit offener Bluse und kurzen Röcken zeigen.
Es könnte sonst zu „Missverständnissen“ kommen.
Das heisst, man soll auf die „Moralvorstellung“ der Neuzuzügler Rücksicht nehmen
, die Einheimischen sollen sich gefälligst anpassen
und nicht die Einwanderer.
Verkehrte Welt?!
Wisst ihr was laut Migranten-Versteher und Behörden das Wort
„Missverständniss“
überhaupt heute bedeutet?
Im Neusprech bedeutet es „Vergewaltigung“.
Ja, die Vergewaltigung von Frauen und Mädchen ist so dramatisch gestiegen,
es ist erschreckend,
aber man darf kein Wort darüber sagen, sonst ist man ein Islamfeind.
Der Anstieg wird auf alles geschoben, sogar aufs Wetter, nur nicht auf die wahre Ursache.
Ich frage mich, wo Alice Schwarzer und die ganzen Feministen sind, die sonst bei jeder Gelegenheit ihr Mundwerk aufreissen?
Kein Wort hört man von ihnen über die Vergewaltigungs-Epeidemie,
die über
Dänemark, Schweden, Norwegen, Holland
und jetzt neu auch Deutschland schwappt.
Diese Tatsache wird von der Polizei und den Medien totgeschwiegen.
Es läuft eine gezielte Kampagne gegen jede Kritik der Zustände.
Nach der Sendung haben sofort all diejenigen,
welche sonst „Pressefreiheit“ lautstark fordern,
wenn es um die beleidigenden Karikaturen von Charlie Hebdo und anderen Schmierfinken gegen Moslems und Christen geht,
empört reagiert,
über Provokation und Pervertierung der Pressefreiheit geschimpft.
Ihre durchlauchtigste Hoheit,
die erste und letzte Kanzlerin aller Deutschen,
die zukünftige Empfängerin des Nobelkriegspreises, darf man nicht satirisch darstellen.
Dann gilt die Pressefreiheit nicht mehr.
Daaas ist daaann islamfeindliche Propaganda!
Klar, die Wahrheit zu sagen,
wie die Zukunft Deutschlands bei 1,5 Millionen Migranten
aus den Nahen Osten pro Jahr aussehen könnte,
ist anti-islamisch.
Was viele nicht realisieren, mit dem Familiennachzug
können aus 1,5 Millionen dann 8 Millionen werden.
Jeder anerkannte Flüchtling in Deutschland kann
vier bis acht Familienmitglieder nachziehen lassen.
Die ARD stieg in ihrer Sendung „Bericht aus Berlin“ nämlich mit diesem Hintergrundbild ein, das für Aufregung sorgte.
Dabei fragte der Moderator Rainald Becker:
„Was geschieht mit unseren Werten?“
Oder:
„Wie reagieren wir, wenn Flüchtlinge Probleme haben, mit Frauenrechten,
mit Presse- und Meinungsfreiheit?“
Das sind doch völlig berechtigte Fragen, welche viele besorgte deutsche Bürger sich stellen?
Ich verstehe nicht warum man diese Fragen und das Bild im Hintergrund
so negativ beurteilt,
denn wenn es um andere Glaubensrichtungen geht,
tut man auch eine zukünftige Entwicklung drastisch darstellen.
Ach, es kommt immer darauf an, was man darstellt und wie, und was gerade politisch korrekt ist?
Das Ende der Welt wegen der Klimaerwärmung
mit manipulierten Schreckensbildern und gefälschten Temperaturangaben zu zeigen,
ist richtig und legitim.
Das Ende der deutschen christlichen Kultur mit Tschador und Minaretten zu zeigen,
ist falsch und empörend.
Die Redaktion der ARD-Sendung reagierte inzwischen auf die Kritik mit der Aussage:
„Wir halten auf Grund unseres journalistischen Selbstverständnisses
diese zugespitzte Darstellungsform für legitim.
Jegliche Unterstellung, wir würden islamfeindliche Propaganda betreiben,
weisen wir entschieden zurück.“
Das tue ich hiermit auch.
Diejenigen die meinen,
wenn man auf die gesellschaftlichen und kulturellen Konsequenzen
aus der Flut an Migranten hinweist,
dann wäre man ein ganz böser Mensch und gehört beschimpft und verurteilt,
der ist ein intoleranter Gedankenkontrolleur,
ein doppelzüngiger Heuchler und Unterdrücker der Presse-und Meinungsfreiheit.
Fack ju!
Verfasser: Freeman
Quelle:
http://alles-schallundrauch.blogspot.de/2015/10/merkel-wir-schaffen-das.html
https://jungefreiheit.de/debatte/kommentar/2015/fragen-eines-lesenden-arbeiters/
http://www.badische-zeitung.de/deutschland-1/was-bekommen-asylbewerber-in-den-eu-laendern–109887710.html
http://www.refrago.de/Wie_hoch_ist_der_Hartz_IV-Regelsatz_ab_dem_01.01.2015.frage426.html
http://www.wiwo.de/politik/deutschland/berechnungsvergleich-so-viel-rente-bekommen-sie/7087760.html
***
VORANGESTELLT SEI:
„Merkels Spruch
WIR SCHAFFEN – äh – äh DAS ÄH “
MERKEL’sche POLITIK bzw„NICHT-POLITIK“
HEISST in der Regel
> NIX-TUN <
EINFACH AUSSITZEN
und Däumchen drehn!“
„Dafür wird Merkel in der meist gebriefen (?) deutschen Presse,
übern gelobt.
Hierzu SAGTE kürzlich
DIE neue VORSITZENDE DER LINKEN
– Sara Wagenknecht u.a.:
<>
„Die Handlungsunfähigkeit der Politik macht mir große Sorgen!
In der Flüchtlingskrise rächt sich das Nichtstun der vergangenen Jahre.“
„ Merkel’s Nichtstun ist eine Taktik.
Deutschland kann nicht jedes Jahr eine Million Flüchtlinge aufnehmen!“
„Ich fordere Strafmaßnahmen gegen die „Brandstifter dieses Flüchtlingschaos “
nämlich den USA!“
„Die deutsche Regierung sollte den USA/Allierten die Nutzung von Militärbasen auf deutschem Boden entziehen!!“
(wow – die traut sich aber- wenn sie das nur überlebt! Aufmüpfige wie Heerbhausen,Rohwedder, Barschel, Möllemann mussten die Konsequenzen tragen! )
„Der aktuelle Rückhalt für die Kanzlerin in der Union ist ja kaum zu unterbieten. “
Nur:
Wir sind auch nicht der Meinung,
dass man es so,
wie Frau Merkel es macht,
auch tatsächlich schaffen kann.“
“ Man sieht ja, dass es nicht geschafft wird,
dass die Probleme in den Städten und Gemeinden akut sind,
dass gerade die Bundesebene dabei versagt, ausreichende Unterstützung zu geben.“
„Aktuell weiß die Regierung ja noch nicht einmal,
wie viele Flüchtlinge tatsächlich im Land sind.“
“ Unterm Strich erleben wir eine handlungsunfähige Regierung.
Und das macht mir große Sorgen. “
Ganzes Interview kann man/frau angucken unter:
http://www.geolitico.de/2015/11/14/nichtstun-ist-eine-taktik-der-politik/
Zweierlei Krieg
Eine Handvoll Islam-Terroristen ermordet in einer koordinierten Aktion hundertvierzig Menschen, mitten in Paris.
Wer seine fünf Sinne beisammen hat, stellt sich da die naheliegende Frage:
Wie viele dieser wandelnden und tickenden Zeitbomben
sind im endlosen Strom sogenannter „Flüchtlinge“
in den vergangenen Monaten unerkannt
über die scheunentorweit offenen deutschen Grenzen spaziert
und warten nur darauf, in Deutschland ebensolche Verbrechen zu begehen?
Wie kann der weitere Nachschub an
fanatisierten und leicht fanatisierbaren jungen moslemischen Männern unterbunden werden,
wie die bereits unerkannt hereingeschlüpften schleunigst zurückexpediert werden?
Verschärfte Propaganda gegen die eigenen Bürger
Die Bundesregierung und die politischen und medialen Eliten dieses Landes haben freilich ganz andere Sorgen.
Der radikale Teil der islamischen Welt führt
Terror-Krieg gegen Europa und seine Zivilisation,
die politisch-mediale Klasse führt einen verschärften Propaganda- und Gesinnungskrieg gegen die eigenen Bürger.
Jedenfalls gegen die,
denen nach der zweiten Pariser Anschlagsserie in diesem Jahr die selbstmörderische „Macht hoch die Tür“-Asylpolitik der Bundesregierung als ernsthaftes Sicherheitsrisiko erscheint.
Selbst ein harmloser Publizist wie Matthias Matussek
wird vom Kanzlerinnen-Zentralorgan DIE WELT als „durchgeknallt“ abgefertigt,
weil er nach dem Terror von Paris
nochmal über „eine Viertelmillion
unregistrierter muslimischer Männer im Lande“ frisch debattieren will.
Gewohnheitsmäßige Hetzer
wie der SPD-Vize Ralf Stegner
stehen in diesem grotesken Feldzug als Einpeitscher an vorderster Front.
Wer den offensichtlichen Zusammenhang beim Namen nennt, ist
„pietätlos“ und „widerlich“ und „instrumentalisiert“,
Achtung,
Totschlagargument, „von rechts“.
Sinnfreie Scheinlogik
Derselbe Stegner, der ganz genau weiß,
daß kein einziges seiner „Flüchtlings“-Schäfchen mit argen Gedanken zu uns gekommen sein soll,
hat übrigens keinerlei Skrupel
, ein dubioses Attentat auf eine Kölner Bürgermeisterkandidatin
pauschal den Einwanderungskritikern unter den eigenen Landsleuten in die Schuhe zu schieben:
„Pegida hat mitgestochen“.
Alle willkommen,
die sich illegal in unserem Land niederlassen wollen,
alles Nazis, die was dagegen haben:
So verlaufen die Fronten in gewissen Politikerköpfen.
Schamloser ist selten ein blutiger Terroranschlag zu aberwitziger Propaganda mißbraucht worden.
Wenn NRW-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) sich
„dem Terror entgegenstellen“
will, meint sie damit:
„dafür sorgen, daß die rechte Propaganda das Attentat nicht für ihre Zwecke nutzt“.
Ihr Innenminister und Parteifreund Ralf JägeR
drückt auf die Tränentube und warnt davor,
„Angst zu schüren vor Menschen, die vor dem Krieg weggerannt sind“.
Aber was, wenn einige von ihnen den Krieg im Handgepäck mitgenommen haben?
Nichts da, die Sprachregelung steht.
Parteichef Sigmar Gabriel zeigefingert,
man dürfe
„die Flüchtlinge nicht darunter leiden lassen, dass sie aus den Regionen kommen, aus denen der Terror zu uns in die Welt getragen wird“.
Dass aus solchen Regionen nicht nur „Verfolgte“ kommen können, sondern auch Terroristen,
weiß Gabriel natürlich ganz genau.
Seine sinnfreie Scheinlogik soll die Untertanen bewusstlos quasseln,
damit bloß keiner auf den Gedanken kommt,eins und eins zusammenzuzählen.
Der Terror ist hausgemacht
Der Terror in Paris ist nämlich nicht vom Himmel gefallen.
Er ist die direkte Folge einer Einwanderungspolitik,
die Millionen Menschen aus einem fremden Kulturkreis
die Niederlassung in einem Land erlaubt hat,
dessen Kultur, Werte und Zivilisation
viele von ihnen verachten.
Nur ein Bruchteil greift aus Verachtung zur Waffe, natürlich.
Aber der Anteil der Verächter ist groß genug,
daß die Fanatiker sich in diesem Milieu
wie Fische im Wasser bewegen können.
Deutschlands politische Klasse ist offenbar fest entschlossen,
das, was Frankreich sich in Jahrzehnten eingebrockt hat,
in Rekordzeit nachzuholen und zu übertrumpfen.
Die Verrenkungen und Verdrehungen,
mit denen den Bürgern der Verlust an Sicherheit und Lebensqualität verheimlicht werden soll,
der damit verbunden ist,
erinnern an Aufzeichnungen aus der Gummizelle.
Aber der Wahnsinn hat Methode:
Wir sollen uns an die ständige Terrorgefahr als Kollateralschaden der totalen Einwanderungsöffnung gewöhnen.
Die politisch Verantwortlichen zelebrieren ihre Weigerung,
begangene Fehler zu korrigieren, mit lächerlicher Symbolpolitik.
Die Kanzlerin und ihr
„Flüchtlingskoordinator“ Peter Altmaier „weinen“,
Bundespräsident Gauck ist betroffen
, andere sind „fassungslos“.
Die Bundeskanzlerin sagt Frankreich
„jedwede Unterstützung“
zu, nur nicht die naheliegende:
endlich die Grenzen
gegen unkontrollierte illegale Einwanderung abzuriegeln.
Einhaltung des Rauchverbots wird strenger kontrolliert
Statt dessen läßt der Bundesinnenminister
vorübergehend an der deutsch-französischen Grenze kontrollieren
und Viererstreifen von Polizeibeamten auf den Bahnhöfen
mal wieder an das Rauchverbot erinnern,
während ihre Kollegen in Bayern weiter tatenlos danebenstehen,
wenn tausende moslemische junge Männer
Tag für Tag mit
syrischen, falschen oder gar keinen Papieren illegal einmarschieren.
Das Sicherheitskabinett tritt zusammen und ist stolz darauf – nichts zu tun.
Keine neuen Sicherheitsgesetze, die im übrigen auch nichts helfen würden, da ja nicht einmal die bestehenden angewandt werden.
Dafür bekommt der Verfassungsschutz 150 neue Stellen für den
„Kampf“ gegen „Rechtsextremismus“.
Soll keiner sagen, die Bundesregierung tut nichts.
Verfasser:
Michael Paulwitzer
https://jungefreiheit.de/debatte/kommentar/2015/zweierlei-krieg/
DIE ALTERNATIVE ZU MERKEL
in der BRD?
H e i s s t : AfD (Alternative für Deutschland)
Die 5 Grundsätze der Alternative für Deutschland (AfD)
Deutschland ist nicht verhandelbar!
Das ist der erste von fünf Grundsätzen, die Björn Höcke bei der letzten großen Kundgebung der AfD Thüringen in diesem Jahr in Erfurt vorgestellt hat .
Die Thesen hatte Höcke gemeinsam mit dem stellvertretenden Bundessprecher der AfD
, Alexander Gauland,
ausgearbeitet, der sie zeitgleich bei der Kundgebung der AfD Sachsen Anhalt in Magdeburg vorgestellt hat.
Hier die fünf Grundsätze der AfD:
1. Deutschland ist nicht verhandelbar
Unser Staat – unsere Nation ist kein Zufallsprodukt.
Es ist das Werk vieler Generationen.
Mit Stolz blicken wir auf eine reiche Kultur, bürgerliche und politische Freiheiten und Wohlstand.
Wir helfen vielen Ländern dieser Welt.
Doch eines werden wir nicht tun:
unser Land und unsere Nation aus der Hand geben.
Deutschland ist unser Land!
2. Deutschland ist kein Labor für Gesellschaftsexperimente
Wir verweigern uns verantwortungslosen Experimenten mit und an unserem Volk.
Nur Ideologen glauben, dass Gesellschaft ohne Familie funktionieren kann oder dass jeder zu einem Deutschen wird,
sobald er die Landesgrenze überschritten hat.
Gefährlichen Ideologien, die die multikulturelle Gesellschaft erschaffen und die klassische Familie abschaffen wollen, erteilen wir eine klare Absage!
3. Deutschland muss selbstbestimmt handeln
Deutschland ist nach Einschätzung höchster Sicherheitsbeamter
nicht mehr in der Lage,
die innere wie die äußere Sicherheit zu garantieren.
Und was macht die Bundeswehr?
Sie dient in der ganzen Welt fremden Interessen,
während die hiergebliebenen Soldaten
ihre Kasernen für Asylsuchende räumen
und Toiletten in Erstaufnahmeeinrichtungen reparieren.
Wir brauchen endlich eine handlungswillige politische Führung, die eigenständige Entscheidungen im nationalen Interesse trifft!
4. Deutschland muss seine innere Freiheit zurückerlangen
Die von vielen sogenannte
„Lügenpresse“
hat sich ihren Namen nicht selten redlich verdient.
An Stelle objektiver Berichterstattung propagiert sie eine fatale Willkommenskultur.
Das GEZ-gebührenfinanzierte Staatsfernsehen markiert uns als Gegner,
weil wir sagen, was nicht gesagt werden soll.
Die politische Korrektheit liegt wie Mehltau auf unserem Land.
Die AfD ist der Garant für die freie Rede und
die schonungslose, ehrliche Analyse der Lage.
5. Die Deutschen müssen mündig werden
Deutschland
– war die Heimat unserer Vorfahren.
– muss als Heimat unserer Kinder erhalten bleiben.
– ist unsere Heimat – unser Land – und unsere Nation!
Quelle: http://www.sezession.de/52269/hoecke-und-gauland-verlesen-5-grundsaetze-fuer-deutschland.html
http://www.pi-news.net/
http://www.alternativefuer.de/mitwirken/beitreten/
https://deutsch.rt.com/
https://www.youtube.com/user/AfdTelevision
https://www.youtube.com/watch?v=TC97gcWjZ_k&list=PL3sHP4UzOos4pNmTpwvKtslf-_wveqdwb
Frau Merkel bietet Frankreich Hilfe an. Als ob sie schon nicht genug geholfen hätte!
Deutschland könnte 15 Millionen Flüchtlinge befristet aufnehmen, sich das von der Uno bezahlen lassen, wenn es einen Friedrich II zum König hätte. Der ist aber tot, und eine Welt-Mafiahörige Kanzlerin ist den erpresserischen Einflüsterungen der Landkartendesigner in ihrer Ahnungslosigkeit erlegen.
Es wäre schön, wenn die Parteistrategen ihre Politik nicht nur dann ändern würden, weil sie in der Wählergunst absacken, sondern weil sie wirklich an das Wohl ihrer Mitbürger denken.
Darüber hinaus entwickelt sich die Einwanderungspolitik zu einer Pseudoreligion wie der Themenkomplex um den Klimawandel, bei der beide Seiten mit einer derartigen ideologischen Inbrunst kämpfen, dass für sachliche Arbeit kein Platz mehr bleibt.
Der Flüchtlinsstrom wird nicht versiegen, aber es wird Afrika und Asien nicht helfen, wenn sich auch Europa in ein ethnisch-religiöses Kriegsgebiet verwandelt. Deswegen muss die Völkerwanderung abgeblockt und dann umgehend dafür gesorgt werden, dass die wirtschaftlichen und politischen Interessen der westlichen Welt nicht noch mehr Staaten pulverisieren.