Von Gergely Prőhle
Der Kommentator des Spiegel redete nicht um den heißen Brei herum, der Titel seines Beitrags war unmissverständlich: „Der Faschismus lebt”. Bei dem Kommentator handelt es übrigens sich um niemand Geringeren als Jakob Augstein, dem Sohn des Spiegel-Gründers Rudolf Augstein. Augstein geht in seinem Meinungsartikel eingehend darauf ein, welche soziologischen Prozesse zu den heutigen Manifestationen der Fremdenfeindlichkeit geführt haben. Und tatsächlich: Am Montagabend gingen wieder mehr als zehntausend Menschen auf die Straße, um in der Innenstadt von Dresden bei der PEGIDA-Demonstration ihrem Unmut Luft zu machen. Patriotische Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes – dafür steht die Abkürzung PEGIDA. Es kommt auch nicht von ungefähr, dass die Bewegung die Montagabende für ihre Kundgebungen gewählt hat. An diesen Tagen wurden zu Zeiten der Wende jene Proteste organisiert, bei denen die Demonstranten versuchten, mit „Wir sind das Volk“-Sprechchören das Macht- und Meinungsmonopol der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) zu brechen.
Es ist freilich abwegig, 1989 und die gegenwärtige Situation unter einen Hut zu nehmen, doch hilft ein Verständnis einzelner gemeinsamer Wesenszüge, das Gewicht der heutigen Situation besser zu verstehen. So kommt es denn auch nicht von ungefähr, dass auf dem Parteitag der Jugendorganisation der CDU am vergangenen Wochenende Bundeskanzlerin Merkel ihre Situation mit jener von Altkanzler Helmut Kohl verglich, der – just zur Zeit der Wende – einen denkbar schweren Stand in seiner Partei hatte und massiv in der Kritik stand. Dies ging sogar so weit, dass es beim CDU-Parteitag in Bremen im September 1989 einen Putschversuch gegen Kohl gab – erfolglos, wie wir heute wissen. Es gibt aber eine weitere interessante Gemeinsamkeit zwischen 1989 und der heutigen Situation: Der Satz von Merkel, alle syrischen Flüchtlinge in Deutschland aufzunehmen, zeitigte ähnliche Auswirkungen wie die missverständliche Ankündigung von Günter Schabowski nach der Tagung des Zentralkomitees der SED im November 1989. Letztere führte letzten Endes zum Fall der Berliner Mauer. Vergessen wir nicht, dass der missverständliche Satz in Bezug auf die Aufnahme der syrischen Flüchtlinge wiederum zu den chaotischen Zuständen auf dem Bahnhof Keleti geführt hat. (…)
Innenpolitische Spezifika
Egal, welch globales Problem die Migration darstellt, die Wahlen entscheiden sich stets im Inland, so ist auch die Flüchtlingskrise immer im Lichte der jeweiligen innenpolitischen Gegebenheiten zu betrachten. Am besten wird dies von den polnischen Parlamentswahlen am vergangenen Wochenende illustriert, wo entscheidend war, dass die siegreiche PiS einen ähnlichen Standpunkt in der Flüchtlingskrise vertritt wie der Fidesz. Wer in Ungarn, zumal im rechten Lager, vom Scheitern der deutschen Kanzlerin ausgeht oder darauf hofft, dass sie strauchelt, der irrt gewaltig. Zum einen gibt es keine personelle Alternative zu ihr, zum anderen ist sie keineswegs eine Politikern, die einen Hang zum politischen Selbstmord hat, will doch auch sie Wahlen gewinnen. Wer wiederum im Ausland, zumal auf Seiten der Linken, vom Scheitern des ungarischen Ministerpräsidenten ausgeht oder darauf hofft, dass er strauchelt, der verkennt die Realität ebenfalls gewaltig. Während in Deutschland im nächsten Frühjahr Regionalwahlen anstehen und die CDU-Vorsitzende vorrangig um linke Wähler buhlen muss, muss der Fidesz-Chef ein weiteres Erstarken der radikalen Rechten verhindern. (…)
Gleichwohl wird die Dämonisierung von Viktor Orbán – auch in Deutschland – wohl weiter fortgesetzt, selbst wenn er in der Sache recht hat. In diesem Zusammenhang sollte das harmonische politische Verhältnis zwischen Deutschland und Ungarn im Jahr 1989 in Erinnerung gerufen werden, als Helmut Kohl und der damalige ungarische Regierungschef Miklós Németh miteinander vereinbart hatten, die Ankündigung der Grenzöffnung für die DDR-Flüchtlinge mit der Rede Kohls auf dem CDU-Parteitag in Bremen zu verbinden. Dank der Ankündigung konnte Kohl seine Widersacher in der Partei vollends entwaffnen – und sollte noch neun Jahre lang Kanzler des vereinten Deutschlands bleiben.
Der Autor ist Staatssekretär im Sozialministerium. Der hier in Auszügen wiedergegebene Text erschien auf dem Blogportal Messzelátó.
Aus dem Ungarischen von Peter Bognar
„Es gibt aber eine… Gemeinsamkeit zwischen 1989 und der heutigen Situation:
Der Satz von Merkel, alle syrischen Flüchtlinge in Deutschland aufzunehmen,
zeitigte ähnliche Auswirkungen wie die missverständliche Ankündigung von Günter Schabowski nach der Tagung des Zentralkomitees der SED im November 1989.
Letztere führte letzten Endes zum Fall der Berliner Mauer…..“
Damals war das Ende der DDR-Bosse abzusehen..
Auch Angela Merkels politischen Tage neigen sich zuende, Merkel ist angezählt,
ihr erzwungener Rücktritt nur noch eine Frage der Zeit.
Derzeit gibt es bei der Bundesanwaltschaft massenhaft Anzeigen wegen Hochverrats. Grund:
Ihre Flüchtlingspolitik beeinträchtige den Bestand Deutschlands und die verfassungsmäßige Ordnung.
M. hat ihren Dienst getan:
In der letzten Zeit mehren sich Spekukulationen über Angela M. Abgang als deutsche BKzlerin.
Hier sind einige Pressestimmen:
„Merkel: Rücktritt – das System bleibt“,
„CSU-Abgeordneter: Merkel hat ihren Amtseid gebrochen“,
„Britischer Experte: Ära Merkel geht zu Ende“.
Und dann kam am 28.10. das: „Seehofer erwägt Abberufung der Minister Dobrindt, Müller und Schmidt aus Kabinett“:
Das berichtet die „Bild“-Zeitung unter Berufung auf „enge Vertraute“ Seehofers.
Dieser mögliche Schritt gilt in CSU-Parteikreisen als höchste Eskalationsstufe und „Ultima Ratio“ für den Fall, dass Bundeskanzlerin Angela Merkel weiterhin nicht bereit ist, ihre Politik der offenen Grenzen zu korrigieren.
Das gab es in der Geschichte der BRD noch nie: dass sich die Union zwischen CDU und CSU spaltet. Ok, Streitereien gab es schon oft, aber nicht das.
Me. war diejenige, die massenhaft Asylanten nach Deutschland hereinholt,
mit dem Slogan „wir schaffen das“.
In den Herkunftsländern dieser Asylanten wird massiv auch im Fernsehen mit Merkels Willkommensbotschaft für die Auswanderung nach Deutschland geworben.
Jetzt kommt das und ist in allen Medien:
„Merkel massenhaft bei Bundesanwaltschaft wegen Hochverrats angezeigt“:
Bei der Bundesanwaltschaft sind gegen BK Ange. Mer. massenhaft Anzeigen wegen Hochverrats eingegangen.
Die Anzeiger, die sich zumeist mit vollem Namen deklariert haben, werfen der Kanzlerin im Zusammenhang mit der Flüchtlingskrise die Zerstörung Deutschlands vor.
Warum gerade jetzt und nicht schon vor 3 Monaten?
Weil die „Chefs“ der Merk..inzwischen beschlossen haben, dass sie ihren Dienst erfüllt hat und sich in Sicherheit bringen darf.
Ich weiß aus einer Insider-Quelle vom Anfang der Woche, dass Merk. Abgang jetzt nur mehr eine Frage von Tagen ist und …
wir sehen daher eine Show.
Seehofer und andere Leute in der Union fürchten um die Wählerstimmen wegen der Flüchtlingskrise bei den nächsten Wahlen,
aber das wirkliche Szenario, das bald ablaufen wird und zur kompletten Entfernung der heutigen Politik führen wird, sehen sie auch nicht:
„Die Terror-Armee“.
Ja, die Terror-Armee, die herinnen ist, wartet auf den Angriff und will uns erobern. Deutschland wird es ganz schlimm erwischen, auch „dank“ F…. äh M. erkel.
Die meisten anderen Politiker,
besonders von den Linksparteien, sind so extrem gehirngewaschen, dass sie nicht einmal das Risiko bei den Wahlen sehen wollen.
Beispiele: die Bundespräsidenten Gauck und Fischer
Bundeskanzler Faymann in Österreich,
Vizekanzler Gabriel in Deutschland.
Besonders in Deutschland hetzen Politiker und Kirchenleute aller Art auf Pegida.
Sie wissen alle nicht, was kommt.
Merkel und ihre Exile:
Als Journalist erfährt man eine Menge Sachen, die nicht direkt zur Publikation geeignet sind.
Die oben genannten Politiker sind sicher völlig ahnungslos und können sich nicht vorstellen, dass die heutigen Regimes in Europa durch einen Überfall islamischer Terroristen entfernt werden sollen, wobei die Bevölkerung sich für diesen Hochverrat dann an der Politik rächen soll.
Nicht so Angela M.
Ich weiss aus Insider-Quellen, dass sie ab Anfang 2012 im kleinen Kreis die Investition in Gold empfohlen haben soll.
Ebenso weiß ich aus solchen Quellen, dass sie vier Exile in verschiedenen Staaten haben soll:
– 2 Exile in Paraguay, einem Land das nicht ausliefert, mindestens eines davon eine grosse Ranch
– Eines in den USA
– Eines in Russland
Dazu hat sie sicher Informationen, über das was kommt.
Außerdem kann man sie mit ihrer angebl Stasi-Spitzeltätigkeit als IM Erika erpressen. Aber M. dürfte primär als Hochverräterin am deutschen Volk gekauft worden sein.
Eben mit diesen 4 Exilen und sicher einer ordentlichen Altersversorgung in Gold.
Von keinem anderen Politiker weiss ich von solchen Exilen.
Dass Merkel und ihr Ehemann J. Sau er das alles nicht aus ihren recht mickrigen Gehältern bezahlt haben, ist klar.
Für die „Königsmacher“, die den Systemwechsel derzeit durchführen, sind dass alles natürlich nur Peanuts.
Schliesslich haben sie auch die Terrorarmee ISIS aufgebaut,
die sie derzeit nach Europa schleusen.
Da spielt es keine Rolle, einige Politiker zu kaufen.
Bald dürften sich die Bürger für diesen Hochverrat der Politik rächen.
Die Merkel wird euch wahrscheinlich entwischen ….
Verfasser: Walter K. Eichelburg
Quelle: http://www.mmnews.de/index.php/politik/56898-merkels-abgang