„Rolle unserer Ordnungshüter wird aufgewertet.“
„Die ungarischen Bürger möchten nicht, dass die weltumspannende Völkerwanderung ihre tausendjährige christliche Kultur verändert, nicht deswegen haben wir die Weltkriege, den Kommunismus und die Wende sowie die Wirtschaftskrise überwunden“, sagte Ministerpräsident Viktor Orbán am Montag bei der feierlichen Vereidigung von mehr als 860 Polizisten der Grenzdivision der Bereitschaftspolizei. Die Ungarn wollen in Frieden, Ordnung und Sicherheit leben, sie wollen kein Chaos – in einer solchen Lage wird die Rolle unserer Ordnungshüter aufgewertet. In Europa herrschte jahrzehntelang Frieden, in den vergangenen Monaten hat sich die Welt für Europa verändert, worauf Ungarn rechtzeitig eine Antwort geben muss; ein Teil dieser Antwort ist der jetzige außerordentliche Eid. Frieden und Sicherheit sind nicht von selbst gegeben, für ihren Erhalt müssen Kraftanstrengungen unternommen werden. Innerhalb weniger Monate kamen so viele Flüchtlinge nach Ungarn, wie die Gesamtbevölkerung von Szeged. Ab diesem Dienstag treten neue Gesetze in Kraft, die den Schutz unserer Grenzen verstärken. Der illegale Grenzübertritt ist ab dem 15. September eine Straftat, die Gefängnis oder Landesverweis nach sich zieht. Am Montag, dem letzten Tag vor der Grenzschließung durch den 3 m hohen Zaun und dem Inkrafttreten des neuen Strafgesetzes, versuchten nochmals bis zu 20.000 Flüchtlinge, nach Ungarn zu kommen.
Was Urban jetzt macht ist ungeheuerlich unmenschlich. Es wäre gut, wenn Ungarn in
seinem nationalistischem Wahn künftig allein gelassen würde. Oder er wendet sich
Russland zu,dann wird er künftig bei Putin das fürchten lernen.
Sie schaffen das schon!
Wir schaffen das nicht, haben sich die Ungarn gesagt. Wenn wir überrannt werden, können wir unsere eigenen Probleme nicht meistern – und anderen kaum helfen. Orbán hat sie in dieser Auffassung bestärkt. Darüber sollte man streiten.
Interessant, dass sich Osteuropa – von Rumänien bis zum Baltikum – darin einig ist: Wir würden das nicht schaft, und sie wollen nicht zu uns !! Fakt.
Vielleicht sollten sich Westeuropäer mit Pauschalurteilen, die nicht mal den Namen von Herr Orbán richtig schreiben, fragen, ob Osteuropäer Solidarität des Westen empfinden, wenn 25 Jahre nach der Wende die Differenzen so groß sind.
Den Vorteil, den Deutschland als Gewinner der EU-Finanz- und Schuldenkriesekrise genießt, hat dieses große, starke Land nie an andere durch echte Hilfe weitergegeben. Auch nicht an den Süden Europas. Daher wird es einen Ruck geben, der Deutschland isolieren könnte. Die Beilegung der Krise fordert mehr Solidarität, eine soziales Europa. Dann wird sich einiges ändern. Nationalistisch aber ist Deutschland, weil arrogant.
Es kommt wie es kommen muss. Leider. Aber ihr schafft das ?? Der SPD Bürgermeister von Duisburg (SPD): Ich hätte gerne ein paar Syrer, wenn ich dafür ein paar Osteuropäer (gemeint Roma) abgeben könnte. Ich befürchte, dass NRW das gleiche Schicksal ereilt wie in Ungarn Herrn Gyurcsány und die ungarischen „Sozialisten“. Aber davon weiß gerdesmann nichts.
Derweil geht eine nach der anderen Kommune in D vor die Hunde. Gute Nacht !
Ich sehe die Situation genauso was alles pasieren in die lesten zeit in Ungarn , weiter so machen bitte , wenn noch eine kleine leualität für Hungarische Land Leute haben und natürlich wesst Europa .
Danke Hr. Orban alles Krenz -zumachen ,kontrolle , wieder alles Ordnungbringen ,
Was Wiede dem EU-Brüssel dem goßen fehler gemacht wass überhapt net bringt für Eu-Leute ,
natürlich Deutschland ist eine Feige Land zu nein sagen, hat volle Schiss von Krig .
Den Weg den Du gehen willst ist in s verderben weil du keine Menschenkenntnis hast ,bist ein linientreuer ohne Gefühl zu Heimat und Volk ,genau was die Umerziehung nach 45 wollte.
Für Walde aus Wikipedia:
„Diejenigen, die glaubten und ausgewandert sind und sich mit ihrem
Vermögen und mit ihrer eigenen Person[26] auf dem Weg Gottes eingesetzt haben, sind untereinander Freunde. (…)“
– 8:72 nach Khoury
Bei der Benutzung eines dieser bzw. beider Zusätze ist stets ein bewaffneter Kampf gemeint.[27]
Walde , Du hast keine Menschen- und vor allem keine Islamkenntnis. Da nützt Dir auch Deine 45er Umerziehung nichts.
Lieber gerdesmann, wenn man Martin Schulz, der ja nicht gerade als begeisterter Orbán-Versteher gilt, glaubt, dann läuft gerade das Gegenteil ab.
Ungarn wird nicht alleingelassen, den Eindruck kann man eher beim Duo Merkel-Faymann bekommen.
vollkommen richtig erkannt
sie können ja ein paar bei sich zuhause aufnehmen!!! Ihr Gutmenschen werdet die Augen noch öffnen!! Herr Orban ist ein Politiker mit Gehirn.
Ja,ja,die schlimmen Osteuropäischen Nationalisten aus Ungarn,Polen,Tschechien,Slovakei
Erst wollten sie keine Wehrmacht da haben,jetzt wollen sie nicht die Kopfabschneider rein lassen.Immer dieses anders denken…
Hoch lebe Ungarn!
Gruessee aus Polen
Zu diesem Artikel gestatte ich mir ein paar grundsätzliche und rechtliche Anmerkungen in der bei mir noch vorhandenen Hoffnung, die Diskussion über die Aufnahme syrische Flüchtlinge in Deutschland wieder auf die gebotene Sachebene zurückzuführen:
1. Deutschland bleibt christlich und wird die Situation beherrschen:
Bei uns in Deutschland ist das Christentum kulturell länger verankert ist, als in Ungarn. Wir wollen hier in Deutschland auch kein Chaos. Deutschland hat sich aber entschieden, die Situation unter Beachtung der christlichen Gebote von Barmherzigkeit und Nächstenliebe zu lösen. Hierzu ein Interview des Tagesspiegels vom 13.09.2015 mit unserem Innenminister zur Gesamtsituation.
http://www.tagesspiegel.de/politik/fluechtlinge-syrien-islamischer-staat-thomas-de-maiziere-wir-duerfen-dem-morden-nicht-weiter-zusehen/12313440.html
2. Rechtliche Bedenken gegen neue ungarische Strafvorschriften gegen Flüchtlinge
Als Jurist gestatte ich mir die Anmerkung, dass ich die gestern in Kraft getretene Regelung im Hinblick auf die Regelung des Art. 31 der Genfer Flüchtlingskonvention für äußert bedenklich halte:
„Flüchtlinge, die sich nicht rechtmäßig im Aufnahmeland aufhalten
1. Die vertragschließenden Staaten werden wegen unrechtmäßiger Einreise oder Aufenthalts keine Strafen gegen Flüchtlinge verhängen, die unmittelbar aus einem Gebiet kommen, in dem ihr Leben oder ihre Freiheit im Sinne von Artikel 1 bedroht waren und die ohne Erlaubnis in das Gebiet der vertragschließenden Staaten einreisen oder sich dort aufhalten, vorausgesetzt, dass sie sich unverzüglich bei den Behörden melden und Gründe darlegen, die ihre unrechtmäßige Einreise oder ihren unrechtmäßigen Aufenthalt rechtfertigen. …“
http://www.unhcr.de/fileadmin/user_upload/dokumente/03_profil_begriffe/genfer_fluechtlingskonvention/Genfer_Fluechtlingskonvention_und_New_Yorker_Protokoll.pdf
Allein die Überschreitung der Grenze darf also nicht als Straftat geahndet werden. Flucht ist kein Verbrechen. Bezüglich der Auslegung des Tatbestandsmerkmals der „Unmittelbarkeit“ hat das deutsche Bundesverfassungsgericht entschieden: „Art. 31 Abs. 1 GFK will durch das Tatbestandsmerkmal der „Unmittelbarkeit“ lediglich verhindern, dass Flüchtlinge, die sich bereits in einem anderen Staat niedergelassen haben, unter Berufung auf die Genfer Flüchtlingskonvention ungehindert weiterreisen können. Eine Gefährdung dieses Schutzzwecks besteht bei einer bloßen Durchreise hingegen nicht. …“ (BVerfG, Beschluss v. 18.12.2014, 2 BvR 450/11, Rz. 31 ff., http://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Entscheidungen/DE/2014/12/rk20141208_2bvr045011.html ). Ergänzend hierzu verweise ich auf eine Anfrage im Deutschen Bundestag und die entsprechende Antwort der Bundesregierung von Ende Juni/Anfang Juli dieses Jahres.
http://dipbt.bundestag.de/extrakt/ba/WP18/678/67816.html
http://dipbt.bundestag.de/dip21/btp/18/18114.pdf#P.11022
Natürlich kann jeder Staat seine eigenen Gesetze schaffen und anwenden, vergleicht man jedoch die aufgezeigten Rechtsgrundsätze, die in Deutschland schon seit Jahren im Lichte des Völkerrechts gelten, mit den gestern in Ungarn in Kraft getretenen Vorschriften, so wird die Frage nach deren Vereinbarkeit mit dem Völkerrecht evident.
3. Deutschland sitzt zu Unrecht auf der Anklagebank, Ungarn kein sicheres Drittland?
Völlig absurd ist der Vorwurf des ungarischen Ministerpräsidenten vom 03.09.2015, es handele sich bei der Lösung der Flüchtlingskrise allein um in Problem der Deutschen.
http://www.tagesschau.de/ausland/orban-bruessel-103.html
Die ungarische Flüchtlingspolitik ist schon länger im Focus deutscher Verwaltungsgerichte bezüglich der Eigenschaft des Landes als sicherer Drittstaat im Lichte des deutschen Asylrechts. Die Gerichte sind sich derzeit noch einig, dass die tatsächlichen Umstande gegen eine systematische Diskriminierung von Asylanten in Ungarn sprechen (VG München, Beschluss v. 01.07.2015, M 21 S7 15.50575, http://www.gesetze-bayern.de/jportal/portal/page/bsbayprod.psml?doc.id=JURE150012114&st=ent&showdoccase=1¶mfromHL=true; VG Düsseldorf, Beschluss v. 11.05.2015, 22 L 1329/15.A, http://www.justiz.nrw.de/nrwe/ovgs/vg_duesseldorf/j2015/22_L_1329_15_A_Beschluss_20150511.html ). Es stellt sich jedoch die Frage, ob angesichts der jetzt in Kraft getretenen bedenklichen strafrechtlichen Regelungen in Ungarn eine Rechtssprechungsänderung zu erwarten ist.
Unabhängig von dieser Frage bestehen auch erhebliche Zweifel an der Einordnung Ungarns als sicherer Drittstaat in Folge der erbärmlichen Situation der Flüchtlinge Anfang September, deren Bilder von den Grenzlagern und am Ostbahnhof jeder gesehen hat. Diese Zustände kamen nicht über Nacht. Schon im Juli waren die Zustände am Budapester Ostbahnhof unerträglich (http://www.budapester.hu/2015/07/30/in-der-hoffnung-auf-sicherheit/) Dass sie sich dann in den letzten zwei Monaten aufgeschaukelt haben, hat die Welt gesehen. Trotzdem hat die ungarische Regierung an ihrer Politik der Abschottung festgehalten (http://www.budapester.hu/2015/07/02/ungarn-erlangt-sonderstatus-bei-verteilung-der-mittelmeerfluechtlinge/)
(http://www.budapester.hu/2015/06/25/regierung-orban-haelt-an-grenzzaun-plaenen-fest/)
Diese Politik ist kein Zufall, sie ist gewollt. So titelte die Budapester Zeitung bereits am 22.05.2015: „Orbán: „Wir wollen, dass niemand mehr zu uns kommt.“
(http://www.budapester.hu/2015/05/22/orban-wir-wollen-dass-niemand-mehr-zu-uns-kommt/)
Die Situation in Ungarn erinnert an die Situation in Griechenland im Jahr 2009. Damals konnte nicht mehr davon ausgegangen werden, dass dort die Schutzmechanismen für Flüchtlinge entsprechend den Standards der Genfer Flüchtlingskonvention umgesetzt wurden, da infolge der Eurokrise dortigen Einrichtungen überlastet und die administrativen Kapazitäten ausgeschöpft waren. Aufgrund dieser strukturellen Defizite hatte Deutschland von seinem Eintrittsrecht nach Art. 3 Abs. 2 der Verordnung (EG) Nr. 343/2003 (Dublin II) Gebrauch gemacht.
Auf diese Situation der sich bereits in Deutschland befindenden Flüchtlinge bezog sich die Bundeskanzlerin in der gemeinsamen Pressekonferenz mit weiteren Teilnehmern der Westbalkankonferenz am 27.08.2015 in Wien:
„Wir haben folgende Situation, und die muss man ja auch beim Namen nennen: Der Europäische Gerichtshof hat genauso wie das deutsche Bundesverfassungsgericht gesagt, dass es nicht, wie es nach Dublin eigentlich geregelt ist, möglich ist, Flüchtlinge überhaupt nach Griechenland zurückzuführen. Das heißt, ein Registrierungszentrum muss mit Sicherheit durch ganz Europa betrieben werden; das kann Griechenland jetzt nicht schaffen. Das hat natürlich auch uns darin bestärkt, zu sagen: Zu wem sollen wir denn Flüchtlinge aus Ländern, die eine ganz hohe Anerkennungsquote haben, bitte schön zurückschicken? Sollen wir sie nach Österreich schicken? Da ist die Belastung im Augenblick sogar schon höher als in Deutschland. Sollen wir sie nach Ungarn schicken? Das erscheint mir wenig sinnvoll. Sollen wir sie nach Serbien und Mazedonien schicken? Nein. Nach Griechenland dürfen wir sie nicht schicken. – Das heißt, das ist ein Beispiel dafür, dass das Dublin-Verfahren nicht funktioniert.“
http://www.bundesregierung.de/Content/DE/Mitschrift/Pressekonferenzen/2015/08/2015-08-27-wien.html
Mit diesen Äußerungen hat die Bundeskanzlerin das Dublin-Verfahren nicht aufgehoben und auch keine Entscheidung darüber getroffen, dass Deutschland für die Aufnahme aller Syrienflüchtlinge aus den übrigen Mitgliedstaaten zuständig sei. Sie hat lediglich die Tatsache beschrieben, dass die Dublin-Regularien unter den gegebenen tatsächlichen Voraussetzungen und Rechtsgründen in Deutschland nicht konzeptgerecht in die Praxis umgesetzt werden können. Daraus können jedoch keine Rechtsfolgen für die Geltung der europäischen Vorschriften abgeleitet werden. Gleiches auch für den Tweet des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge vom 25.08.2015 über die Sachbehandlung syrischer Asylanträge.(https://twitter.com/BAMF_Dialog/status/636138495468285952)
Es gab also keinen von Deutschland gesetzten Grund, der Ungarn berechtigt hätte, Züge mit Flüchtlingen nach Deutschland zu schicken. Nun mag es eine Verwirrung gegeben haben. Ob dafür Übersetzungsfehler, unzulänglich genaue Presseberichte in Deutschland (z.B. Zeit v. 25.08.2015, http://www.zeit.de/politik/ausland/2015-08/fluechtlinge-dublin-eu-asyl) oder sonstige menschliche Unzulänglichkeiten verantwortlich sind, lässt wohl nicht mehr nachvollziehen.
Darauf kommt es aber auch gar nicht an. Die ungarische Regierung hat es pflichtwidrig unterlassen, vor einer Entscheidung über die Ausreise der syrischen Flüchtlinge die deutschen Behörden zu konsultieren, um die Lage aufzuklären. Es hätte doch jedem normal denkenden Mensch, mindestens aber den Fachjuristen in den ungarischen Ministeriumsstäben klar sein müssen, dass ein einzelner Mitgliedstaat nicht die Kompetenz hat, europäische Regeln außer Kraft zu setzen. Stattdessen zieht man einfach die Polizisten vom Budapester Ostbahnhof ab und lässt die Flüchtlinge laufen. Und als Krönung des ganzen administrativen Irrsinns schickte man den Regierungssprecher András Giró-Szász, der sich in erkennbarer Unkenntnis der Sach- und Rechtslage als Ankläger aufspielt und ein „J’accuse“ gegen dem vermeintlichen Rechtsbrecher Deutschland ausstößt, unter dessen Widerhall das europaweite Ansehen Deutschlands bis heute leidet (Zeit v. 31.08.2015, http://www.zeit.de/gesellschaft/zeitgeschehen/2015-08/ungarn-budapest-fluechtlinge-zuege; Hirado v. 31.08.2015, http://www.hirado.hu/2015/08/31/giro-szasz-szerint-nemetorszag-megengedobb-magatartasaval-van-baj/)
Angesichts der dann nicht mehr aufzuhaltenden Entwicklung, waren die Ausführungen der Bundeskanzlerin in der Pressekonferenz am 31.08.2015 nur noch schadensbegrenzende Erklärungen:
„Was jetzt die Frage Dublin III anbelangt: Die geltende Rechtslage ist Dublin III, insofern schätze ich es sehr, dass Ungarn die Flüchtlinge registriert – was nicht alle Länder machen, muss man sagen; Ungarn macht dies sehr vollständig. Ich glaube, es ist eine gewisse Verwirrung daraus entstanden, dass es in Deutschland eine innere Diskussion gab, in der einige Länder gesagt haben: Bei den syrischen Flüchtlingen muss man doch sehr schnell zu einer Meinungsbildung kommen, denn es sind doch wirklich zum überwiegendem Teil Bürgerkriegsflüchtlinge. Da hat der Chef des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge gesagt: Jawohl, bei den Syrern versuchen wir die Identitätsfeststellung vorzunehmen, und dann gibt es auch eine sehr schnell Prozedur der Anerkennung als Bürgerkriegsflüchtling.
Das wiederum hat dazu geführt, dass der Eindruck entstand: Wenn ein Syrer nach Deutschland kommt und sich als Syrer ausweisen kann, dann ist er in Deutschland willkommen. Das entspricht auch der faktischen Lage, genauso wie man sagen kann, dass jemand, der aus dem Kosovo kommt, mit großer Wahrscheinlichkeit kein Bleiberecht hat. Dies hat nun zu dem Missverständnis geführt, nur nach Deutschland könnten alle Syrer kommen. Das entspricht aber nicht der Rechtslage, und das haben wir der ungarischen Regierung auch schon gesagt – die ja nun mit dem faktischen Phänomen zu kämpfen hat, dass viele aus Syrien sagen: Lasst uns nun endlich nach Deutschland.
Ich glaube, wir werden das durch gute diplomatische Gespräche auch alles klarziehen. Es ist aber nicht so, dass wir jetzt von Dublin III abweichen können; denn wir haben keine andere Rechtsgrundlage. Aber wenn der eine einen Zaun baut, der andere die Leute durchlässt und der Dritte andere Schwierigkeiten hat und nicht mehr voll registriert, dann muss ich doch sagen: Wenn ein solcher Zustand Realität ist, dann muss ich auch versuchen, einen zu finden, bei dem wieder Recht und praktisches Handeln übereinstimmen. Aber die Rechtsgrundlage, nach der wir uns verhalten und nach der sich Ungarn bezüglich der Registrierung verhält, ist die, die heute gilt.“ http://www.bundesregierung.de/Content/DE/Mitschrift/Pressekonferenzen/2015/08/2015-08-31-pk-merkel.html
Ich gestatte mir die Frage, wie Deutschland auf das im Wesentlichen durch administrative Fehler in Ungarn verursachte Chaos anders hätte reagieren sollen? Sollte Deutschland die Flüchtlinge wieder in die unhaltbaren Zustände in Ungarn schicken Möglicherweise sogar riskieren, dass es zu Panik kommt, in der Menschen sterben oder Selbstmord verüben? Es wären doch in der internationalen Presse sofort Parallelen zu den Deportationen im Dritten Reich aufgekommen. Außerdem waren schon zu diesem Zeitpunkt tausende Flüchtlinge im Mittelmeer ertrunken. Sogar der bayerische Innenminister hatte sich in dieser Situation gegen eine Rückführung der Flüchtlinge nach Ungarn ausgesprochen. (Zeit v. 01.09.2015) http://www.zeit.de/news/2015-09/01/deutschland-herrmann-fluechtlinge-aus-ungarn-werden-nicht-zurueckgeschickt-01075803. Warum sein Kabinettschef mit Viktor Orban als Kronzeugen nunmehr die in der Sache unschuldige Bundeskanzlerin wegen dieser Entscheidung angreift. ist mir daher ein Rätsel, welches die bayerische Landesregierung bei Gelegenheit auflösen sollte.
Die Kanzlerin hat den ungarischen Ministerpräsidenten am 05.09.2015 nochmals auf die geltende Rechtslage aufmerksam gemacht und darauf hingewiesen, dass die Aufnahme eine Ausnahme sei (http://www.bundesregierung.de/Content/DE/Pressemitteilungen/BPA/2015/09/2015-09-05-merkel-orban.html;jsessionid=71E4F8472FE991577154E3C8DB57B80D.s2t2). Dennoch hat die ungarische Regierung nichts unternommen, um die Lage in einem menschenwürdigen Verfahren wieder in den Griff zu bekommen. Wahrscheinlich hatte man in Budapest zu diesem Zeitpunkt begriffen, dass man als nicht sicheres Drittland das Flüchtlingsproblem sehr schnell vom Hals bekommt.
Zusammenfassend ist festzustellen, dass die Bundeskanzlerin die Entwicklung der letzten Wochen mit ihren Bemerkungen nicht hervorgerufen hat. Sie hat ständig auf die geltenden Vorschriften des Dublin-Abkommen hingewiesen. Es ist ihr auch nicht als Schuld zuzurechnen, wenn Ungarn in fehlerhafter Interpretation der deutschen Rechtsumsetzung Maßnahmen ergreift, die dem Sinn des Dublin-Abkommens widersprechen. Dieses erbärmliche Versagen ist Sache der Ungarn. Bedauerlich ist, dass die ungarische Regierung hierdurch Deutschland eine ungeheure Last aufgebürdet und sein Ansehen in der Welt nachhaltig geschädigt hat. Wenn der ungarische Ministerpräsident mein Land dann auch noch dafür beschimpft, dann ist das eine unverzeihliche Dreistigkeit.
Schade um das Studium das sie genossen haben ,realitatsfremd und demagogisch ist ihr schwer erarbeiteter Kommentar
Hallo Walde,
sie glauben doch nicht allen ernst das der M. G-S. sein Studium abgeschlossen hat??? Kenne Freunde die als Barkeeper und
Zigarettenverkäufer sich betätigen. Nach dem Motto,was hätte aus mir werden wenn die böse Welt nicht wäre
Orban ist der klügste Kopf der jetzigen EU
Sorry, sind sie auch ein gekaufter Jornalist???? Deutschland schafft das NIE, die schaffen es jetzt schon nicht mehr. Und Ungarn hat vollkommen Recht, denn die Flüchtlinge wollen nach Deutschland-Österreich-Schweden, nicht nach Ungarn. Also ein Deutsches Problem. Viele Polizisten, Helfer u.s.w sind jetzt schon ratlos und am Ende Ihrer Kräfte.
DAS IST NIE ZU SCHAFFEN!!!
Das nächste ist, Ungarn wird aus der EU austreten….ganz schnell, denn die hier einwandern sind keine Europäer,und Serbien schafft es nicht mehr rein,weil sich der Verein aufgelöst hat…wir werden alle wieder über Grenzen gehen müssen.und Erdogan ist heilfroh,dass Mother Merkel und Kasperlgefolge ihn nie haben wollten.Weil er müsste mit der Krise genau so fertig werden,wie er jetzt fertig wird.Und das Erbärmliche Versagen ist Sache der EU und nix anderes.Krisen sind dazu da,um zu Zeigen ,ob Bündnisse ihre Berechtigung haben,hier wird sich die EU auflösen,logisch und zwangsläufig
Das sehe ich genauso. Und ganz ehrlich, Ungarn hat Recht wenn sie aus der EU gehen. Es ging viele Jahrzente auch ohne EU
Dummheit und deutsche Arroganz
„Es gab also keinen von Deutschland gesetzten Grund, der Ungarn berechtigt hätte, Züge mit Flüchtlingen nach Deutschland zu schicken. “
Herr Jurist. Danke für Ihre Informationen und Meinungen. Fürs erste wäre zu sagen, dass Sie nicht verstanden haben, was genau alle Ungarn umtreibt: Hunderttausende Flüchtlinge, die randalieren würden, weil sie nicht ins gelobte Land weiterreisen dürfen, würde Ungarn in bürgerkriegsartige Zustände versetzen. Und die Gefahr, dass diese von D oder A wieder zurückgeschickt werden. Hätte Ungarn nicht gehandelt, wäre der Sog, den ja unzweifelhaft Deutschland und wenige reiche andere Länder ausüben, ins unermessliche gestiegen. Müsste Ihnen klar sein. Ein in seiner Infrastruktur getroffenes Land würde gerade Deutsche, denen Wirtschaft immer das Wichtigste ist, sofort zu radikalen Maßnahmen verlassen. Man hört täglich von Milliarden, die in D von Kommunen gefordert werden. Mikroskopisch die Hilfe dagegen aus Brüssel und Berlin für H und Griechenland.
Alle wichtigen Verkehrswege waren in den letzten Wochen in Ungarn betroffen. Ungarn hingegen verhält sich wie ein Leidender, der verständlicherweise irgendwann die Tür zumacht und dann mal guckt, was passiert. Und von juristischer Logik brauchen sie hier nicht reden, interessiert nur spitzfindige Lobbyisten, die wir doch alle sind. Schengen und Dublin sind eh nicht das Papeir wert, auf dem sie noch stehen – wurde quasi nur noch von den Ungarn versuchsweise befolgt, durch Registrierung und Grenzsicherung. Aber die Antwort darauf bekommen sie dann ja. Juristen sind ein Volk für sich. Die können alles biegen. Aber man sieht es.
Sehr geehrer Herr Nyúl,
Ministerpräsident Orbán hat in diesem Interview
http://www.bild.de/politik/ausland/viktor-orban/darum-baut-ungarn-einen-zaun-gegen-fluechtlinge-42544402.bild.html
auf die Frage „Sie sagen, die Flüchtlingskrise sei ein „deutsches Problem“ – was macht Kanzlerin Angela Merkel Ihrer Meinung nach falsch?“ folgende Antwort gegeben:
„Die deutsche Bundeskanzlerin macht immer alles richtig – das ist Artikel Nummer 1 in der ungarischen Verfassung … (lacht) Aber wir müssen ernsthaft über die Folgen der deutschen Entscheidung sprechen, die Migranten nach Deutschland zu lassen. Diese Ankündigung hat in Ungarn eine Revolte ausgelöst. Migranten sind aus den Unterkünften ausgebrochen, haben Polizisten angegriffen. Sie verweigerten, sich registrieren zu lassen, wie es das EU-Recht vorschreibt. Zuvor hatten unsere Behörden die Lage – wenn auch mit Mühe – im Griff. Erst als die deutsche Regierung ankündigte, EU-Regeln ‚vorübergehend‘ außer Kraft zu setzen, brach bei uns das Chaos aus. So etwas geschieht, wenn man Regeln nicht einhält.“
Dieser Vorwurf ist falsch und ungerecht. Es war das von mir beschriebene Vorgehen der ungarischen Behörden zwischen dem 25. und 31. August 2015, welches die vom Ministerpräsidenten beschriebene Revolte ausgelöst hat, nämlich ohne Rücksprache mit den deutschen Regierungsstellen die Polizei abzuziehen und die Züge fahren zu lassen. Ein Telefonanruf von Budapest nach Berlin hätte hier VORHER für Klarheit gesorgt. Dann wären die Flüchtlinge auch in Ungarn kooperativ geblieben. Meine Rechtsausführungen unter meiner 3. Anmerkung beziehen sich auf diesen Komplex. Ich habe keine Veranlassung an dieser Wertung etwas zu ändern.
Wegen Ihrer weiteren Sorgen bezüglich der Einwanderung von Menschen aus islamischen Ländern werde ich sie nicht beruhigen können, aber sie können sicher sein, dass wir in Deutschland jeden Tag uns die Frage stellen, ob das alles zu schaffen sein wird. Jedenfalls haben wir uns entschieden, die Herausforderung anzupacken. Es gibt genug Beispiele in der Geschichte der Menschheit, dass ein Land an seinen Aufgaben wachsen kann.
In einem weiteren Punkt muss ich dem Ministerpräsidenten ebenfalls widesprechen, der in diesem Interview gesagt hat, dass durch Zuwanderung Muslime in absehbarer Zukunft in Europa in der Mehrheit sein werden. Europa hat 500 Millionen Einwohner. Sollten in den nächsten Jahren fünf Millionen Flüchtlinge zu uns kommen, dann macht das gerade 1% der vorhandenen Bevölkerung aus. Wie sich aus diesen Zahlen eine muslimische Mehrheit ergeben soll, habe ich noch nicht herausgefunden. Allerdings, verstehe, dass angesichts solcher Zahlen die 10 Mio. Ungarn angesichts dieser Zahlen besorgt ist. Aber diese Masse soll ja gar nicht in dieser Größenordnung in Ungarn bleiben. Ich kenne die ungarische Geschichte und weiß, dass das Jahr 1526 eine furchtbare Zäsur war. Hier geht es aber nicht um eine gewaltsame Invasion, sondern um Menschen, die grauenhaften Kriegen entronnen sind und nichts anderes suchen, als ein bisschen Glück und Sicherheit. Bedroht Sie das wirklich?
Herr Gyulai- Schmidt, wann genau war es, als man sie in den Elfenbeinturm verfrachtet und dann den Schlüssel weggeworfen hat?
Sehr geehrter Herr Varga, wie ist denn Ihre werte Meinung zu dem Thema, um das es hier geht? Ich freue mich auf eine lebhafte Diskussion mit Ihnen.
Sehr geehrter Herr Gyulai-Schmidt. Als ich 1989 in eine deutsche Großstadt gezogen bin, konnte ich mir als Berufsanfänger nur eine Wohnung in der Innenstadt leisten- Nicht in einem Viertel, in dem Sie leben würden, aber eine Art von Viertel, in dem Millionen von Deutschen leben. Ich musste sehr schnell lernen, dass es dort an sichersten war, bei Problemen in meiner Muttersprache (oder in jeder beliebigen Sprache ausser Deutsch) loszubrüllen. Dies half immer, die Verursacher der Probleme wussten nicht, welchem Ethnoclan ich angehöre und zogen den Kopf ein. In den urbanen Ballungszentren war die Integration schon damals gescheitert. Die Problem-Verursacher waren nie Deutsche, ganz selten Italiener/Spanier/Osteuropäer usw, sie stammten fast alle aus dem Orient und Afrika. Die Süd-und Osteuropäer und auch die Ostasiaten können von der deutschen Gesellschaft integriert bzw. assimiliert werden, wie einst Hugenotten, Polen, 1956er-Ungarn usw.. Bei den Muslimen wird diese Integration nicht gelingen. Ich selbst kenne türkische Familien, in den Großmutter und Mutter kein Kopftuch tragen, aber die Mädchen der dritten Generation- nicht, weil sie besonders gläubig sind, sondern weil sie sich von ihrer Umgebung bewußt unterscheiden wollen. Toleranz und Nachgiebigkeit wird in diesem Umfeld als Schwäche wahrgenommen, Frau Merkel und Frau Roth werden von den mir bekannten Muslimen zutiefst verachtet.
Dies wären an sich keine unlösbaren Probleme, wenn kleine Gruppen unter sich bleiben wollen, ist dies nicht grundsätzlich verwerflich. Doch sie werden unlösbar, wenn das labile Gleichgewicht im überwiegend urbanen Deutschland kippt..und es ist gerade dabei, zu kippen. Kleinere Einwanderungswellen können Gesellschaften bereichern und stärken, größere Wellen haben bisher noch immer zu Konflikten und Blutvergießen geführt. Zuerst hieß es, es gibt für Deutschland keine Obergrenze, dann war nach nur einer Woche die nicht existierende Obergrenze erreicht. Toleranz ist ja schön und gut, aber mit Toleranz zaubert man keine Wohnungen herbei, Toleranz kann man nicht essen und man kann damit nicht heizen. Wer behauptet, Deutschland hat die Ressourcen, der soll mir bitte erklären, warum viele Schulen, Straßen, Brücken und Stadtteile in BRD aussehen wie Baustellen bzw. Elendsviertel. Es geht hier nicht um juristische und moralische Fragen, es geht um Machbarkeitkeit.
Sie haben nun den weiteren Beweis Ihrer Sturheit und Unkenntnis geliefert, Herr Jurist.
1) “ Ein Telefonanruf von Budapest nach Berlin hätte hier VORHER für Klarheit gesorgt. Dann wären die Flüchtlinge auch in Ungarn kooperativ geblieben. “ Herr Jurist, es klingt so, als hätte Ungarn ja eigentlich die Flüchtlinge in Budapest halten wollen. Wie denn, wenn sichtbar, dass noch Hunderttausende nachströmen ? Alle durch Ungarn bei Registrierung und allen weiteren Verfahren ? Gehen Sie bitte mal zum Arzt. Hier geht es nicht um Telefonate, sonder ums Überleben eines Landes, dass irgendwann sich sagte: Das schaffen wir nicht!
Es ist sein gutes Recht. Die Ereignisse in den kommenden Wochen in Kroatien und Slowenien sollten Sie genau beobachten – und daraus ehrliche Schlüsse ziehen.
2) Ich kenne die letzten Interviews mit Orban in Bild und Welt. Er offenbart hier Witz und Polemik. Er ist ein verbaler Scharfmacher, dessen Vorgehensweise ich meist nicht billige. Politiker sollten anders kommunizieren. In der Sache aber hat er oft recht, nicht nur, weil er die richtigen Fragen stellt. Über seine Antworten kann man streiten.
Ich bin eher Anhänger der ungarischen Grünen und dessen Vorsitzenden András Schiffer.
3) Ich beobachte seit Jahren die deutschen Medien. Nun kramt fast jeder in einer Talkshow den Satz hervor, wie letztens Ralf Stegner (SPD)…. „und dann die Einschränkungen der Pressefreiheit…..“ blabla bla.
Fidesz hat einen starken Arm in die „öffentlich-rechtlichen“ Medien hinein. Stimmt. Gibt es auch in vielen europäischen Staaten. In H kann jeder sagen und schreiben, was er für gut und wichtig hält. Insbesondere die Printmedien sind wesentlich kontroverser in der Diskussion um die richtigen Lösungen als in Deutschland oder Österreich. Darüber haben sie keine Vorstellung, oder sprechen Sie Ungarisch ?
Mit freundlichen Grüßen, N.P.
Ich gestatte mir, auf Ihre Kritikpunkte wie folgt zu antworten:
Zu 1 und 2)
Den Begriff „kooperativ“ habe ich zusammenfassend für das verwendet, was Herr Orbán in diesem „Bild“-Interview gesagt hat: „Zuvor hatten unsere Behörden die Lage – wenn auch mit Mühe – im Griff. Erst als die deutsche Regierung ankündigte, EU-Regeln ‚vorübergehend‘ außer Kraft zu setzen, brach bei uns das Chaos aus.“ Demnach gab es also vor dem Abzug der Polizisten vom Ostbahnhof zwar eine schwierige Lage, aber das Prozedere lief offenbar ohne größere Widerstände ab.
http://www.bild.de/politik/ausland/viktor-orban/darum-baut-ungarn-einen-zaun-gegen-fluechtlinge-42544402.bild.html
Übersetzung auf der Internetseite des Ministerpräsidenten
http://www.miniszterelnok.hu/interju/orban_viktor_interjuja_a_bild_zeitungnak
Von Sturheit und Unkennntis meinerseits kann also keine Rede sein. Der Urheber meiner Situationsbeschreibung ist Herr Orbán höchstpersönlich. Ich würde mir auch niemals anmaßen, eine Lagebeschreibung ohne einigermaßen verlässliche Quellen abzugeben.
zu 3)
Ich kenne die Diskussion zum Mediengesetz genauso wie das Gesetz selbst. Mir ist auch bekannt, dass es diverse ideologische Verbindungen zwischen der deutschen Leitpresse und gewissen Medien in Ungarn gibt. Manchmal finde ich auf beiden Seiten sogar identische Autoren, die zur Bestätigung ihrer Ansicht auch noch sich selbst in der jeweils anderen Sprache zitieren. Ich kenne auch die Folgen, die dadurch in den Wahljahren 2002 und 2006 entstanden sind. Mit ist ebenfalls die ungarische Streitkultur geläufig, die sich für deutsche Ohren oft ruppig anhört. Und ja, ich bin kein Muttersprachler, aber ich spreche und verstehe ungarisch ziemlich gut und informiere mich im aus den ungarischen Medien über das Land, das mir eine zweite Heimat ist, obwohl ich nicht sehr häufig dort bin.
Für mich ist Herr Orbán ist kein Diktator, wie oft bei uns behauptet wird. Das behauptet nicht mal Martin Schulz, mit dem sich Herr Orbán gerne anlegt. Trotzdem spürt man den gegenseitigen Respekt, den sich die Herren gegenseitig zollen. Und auch ich verteidige ihn gegen diese Behauptung, wenn mich Menschen hier in Deutschlan darauf ansprechen. Er macht mit seinen Mitteln eine Politik, um das Land zu konsolidieren, das unter der Vorgängerregierung wirtschaftlich und gesellschaftlich fast kollabiert wäre. Und dass er alles tut, damit ein Herr F. Gy., der es verschi°°en hat, die Macht nicht wieder übernimmt, begrüße ich ausdrücklich. Ich kritisiere aber bei Bedarf die Mittel seiner Poliktiksetzung, wenn ich das Gefühl habe, dass sie unangemessen sind.
Und ja, es gibt viel an der der Politik in Deutschland zu kritsieren. Aber wir sind hier nicht so großenwahnsinnig, uns die ganze Welt hierherzu holen. Schengen wurde von Deutschland nicht annuliert und deswegen liegt für mich die Verantwortung für den Rückzug der Polizisten vom Ostbahnhof und der damit entfesselte Flüchtlingsstrom nach Deutschland in der Verantwortung der ungarischen Behörden. Und deswegen halte ich die Behauptung von Herrn Orbán, Frau Merkel habe gegen das europäische Recht verstoßen für haltlos und durchweg falsch.
Ich bin gerne bereit, meine Meinung zu ändern, aber nun dann, wenn meine Beweisführung durch andere Beweismittel erschüttert ist
Herr Gyulai-Schmidt, ich verstehe sie.
Das mit dem Ostbahnhof halte ich jedoch für wenig interessant.
Danke aber für diese ehrliche Reaktion und viel Erfolg dabei, den Deutschen mitzuteilen, was die ungarischen Sozialisten zwischen 2002 und 2010 alles „erreicht“ haben.
Ja klar, wenn ich das lese geht mir der Hut hoch. Was ist mit den Überfällen, Vergewaltigungen, den Forderungen von den Flüchtlingen, das sollten sie mal schreiben, wäre angebrachter. Polizei ist am Ende der Kräfte. Wohin soll das führen.? Krawalle in den Unterkünften, ich weiss auch nicht, seid ihr alle blind????
Die Merkel bricht einfach über Nacht alle Gesetze!!!!
Sie verübt Betrug am eigenen Volk.
Wiederstand in Ihrer eigenen Partei! Haben sie sich mal gefragt warum??? Die haben genauso Angst wie die vielen Millionen Deutschen.
Zu Orbáns Bemerkung hinsichtlich Ungarns tausendjähriger christlicher Kultur:
1. In den 6 Jahren, die ich von 2009 – 2015 in Ungarn lebte und arbeitete, habe ich davon leider recht wenig mitbekommen. Die Kirchgänger kann man meistens an 1- 2 Händen abzählen, die Schüler haben, wenn überhaupt, nur minimale Kenntnisse von Bibel- und Religionsinhalten. Sicher ist der verbreitette Atheismus auch auf den Kommunismus zurückzuführen, aber im ebenfalls einmal kommunistischen Polen, zum Beispiel, spielt die Kirche eine weitaus bedeutsamere Rolle.
2. Abgesehen von der institutionalisierten Kirche würde man sich aber auf jeden Fall ein „christlicheres“ Verhalten von einer Person (oder Partei) wünschen, die dieses Wort so gerne in den Mund nimmt. Orbán sollte sich ein Beispiel an seinem kroatische nAmtskollegen nehmen:
„…, aber wir werden nicht unsere menschliche, christliche Seite vergessen“, sagte der sozialdemokratische Ministerpräsident Milanovic.“
Bisher bestand die „menschliche, chrstliche Seite“ Serbiens darin, die Flüchtlinge in Busse zu setzen und sie dann an die nächste Grenze zu fahren.
Sehr geehrter Herr Varga,
heute komme ich nicht mehr dazu, auf Ihre verständlichen Sorgen und die Gründe dafür ausführlich einzugehen. Ich werde das morgen nachholen. Ich denke aber auch, dass Sie Verständnis dafür haben, dass ich solche Aspekte in einem Kommentar zur Rechtssituation aus Gründen der Klarheit und Übersicht nicht unterbringen wollte. Das heißt nicht, dass ich diese nicht sehe.
Sehr geehrter Herr Gyulai-Schmidt, ich denke, diese Krise wird lange genug anhalten, um sie von allen Seiten gebührend zu durchleuchten.
Was die Rechtslage angeht, so wird sich sicherlich einiges ändern. Wir dürfen gespannt sein, was so alles in Kürze „alternativlos“ wird..
Sehr geehrter Herr Varga,
in der Tat bin auch ich der Meinung, dass wir die nächsten Wochen beobachten sollten. Leben ist das, was passiert, wenn man andere Pläne hat.
Und alternativlos – für mich ein Unwort – ist gar nichts. Anders als viele finde ich es beschämend, mit welcher belehrenden Überheblichkeit Druck auf die MOE-.Länder, die im Wendejahr 1989 und den Jahren danach Großartiges geleistet haben, ausgeübt wird, einer Quote zuzustimmen. Ungarn, Polen, Tschechien und die Slowakei sind nach 25 Jahren noch nicht soweit. Und Deutschland hat sehr viel Zeit gebraucht, um sich in dieser Frage zu verändern.
http://www.zeit.de/gesellschaft/zeitgeschehen/2015-09/osteuropa-fluechtlinge-angst-solidaritaet/komplettansicht
Und hier noch ein kleiner Ausflug in die deutsche Geschichte zur wechselhaften Ausländerpolitik Helmut Kohls.
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/kohl-wollte-jeden-zweiten-tuerken-in-deutschland-loswerden-a-914318.html
In diesem Sinne
Mit besten Grüßen nach Ungarn
Sehr geehrter Herr Gyulai-Schmidt,
da ist er schon wieder, der Vorwurf der „Angst“.
Ich habe mich schon immer geärgert, wenn Leute, die in großen Häusern mit Alarmanlagen oder in Vororten leben, welche sie von Security-Firmen bewachen lassen, von den „irrationale Ängsten“ ihrer weniger gut betuchten Mitbürger reden. Dies erinnert mich an die Roma-Debatte in Ungarn von vor ein paar Jahren. Angehörige der Oberschicht warfen ihren Landsleuten Rassismus vor-wobei diese Oberschicht-Gutmenschen zB. auf dem Budapester Rosenhügel residierten, wo jeder auftauchende Roma oder sonstwie verdächtig Aussehender binnen Minuten von Sicherheitsleuten gestellt wurde.
Oder die in den 90ern gepflegte und pseudoreligiös zelebrierte hysterische Angst vieler Deutschen vor dem IV.Reich. Jemand sagte damals, „das IV. Reich ist die Masturbationsvorlage der Linken“.
Wenn es bedeutet, die Lehren der Geschichte zu berücksichtigen, dann bin ich zweifellos einer der größten Feiglinge, die ich kenne. Eine Kombination aus Klimaschwankungen, ethnischen und religiösen/politischen Wirren haben bis jetzt noch immer zu Migrationsbewegungen, blutigen Zusammenstößen und ethnischen Umbrüchen geführt. Diese Vorgänge lassen sich bereits archäologisch für die Jungsteinzeit nachweisen. Überfremdung und Überlagerung sind keine Erfindung von Angstbürgern, sondern historischer Alltag.
Baut jemand im Rhein-Main-Gebiet ein Haus, so kann es ihm passieren, dass er keltische oder römische Keramik findet.
Wo mögen sie wohl hin sein, die Kelten und Römern? Sie wurden von den Vorfahren der heutigen Wiesbadener, Frankfurter und Wetterauer teils assimiliert, teils erschlagen oder vertrieben. Wer kann es den Leuten verübeln, wenn sie nicht scharf darauf sind, dass ihr eigenes Volk in ein paar Generationen nur noch archäologisch nachweisbar ist?
Das selbe gilt für uns Ungarn. Wir selbst sind, wie fast jedes andere Volk der Welt, Landnehmer. Kleinere Einwanderungsschübe wurden von uns integriert oder assimiliert, häufig haben wir die Einwanderer selbst gerufen. Doch das heißt aber nicht, dass wir eine weitere Landnahme zu unseren Ungunsten zulassen werden.
Meine Argumentation mag sich zynisch und egoistisch anhören, aber so funktionieren Geschichte und Geopolitik eben.
Wenn ein Volk sich dafür entscheidet, dem Humanismus und globalistischer Wunschvorstellungen zuliebe, von der Erdoberfläche zu verschwinden, dann müssen wir dies akzeptieren. Die Ungarn haben sich für eine andere Option entschieden.
Sehr geehrter Herr Varga,
Ihre Ausführungen sind weder zynisch noch egoistisch. Sie beschreiben völlig normale, menschliche Empfindungen. Wir sind zwar „homo sapiens“ (der denken Mensch), aber im Lebensalltag spielen unsere Gefühle eine immens wichtige Rolle. Auch Angst ist ein Gefühl. Sie entsteht dadurch, dass wir irgendwelche Menschen oder Geschehnisse als Gefahr wahrnehmen, wir also mit einer gewissen Wahrscheinlichkeit davon ausgehen, dass uns dadurch ein Schaden zugefügt wird. Wie hoch wir diese Eintrittswahrscheinlichkeit schätzen, hängt von unseren eigenen oder den gesellschaftlichen Erfahrungen ab. Allerdings enthält dieses Verhaltensmuster eine große Fehlerquelle: Wir wissen nicht, was tatsächlich passieren wird. Kommt eine der Katastrophen, die wir ähnlich schon erlebt haben? Oder passiert gar nichts? Oder wendet sich alles zum Schluss doch zum Guten? Herr Orbán erzählt, es stünden 100 Millionen vor der Tür Europas. Woher weiß er das? Wo sind seine Erkenntnisquellen? Stimmt seine Wahrnehmung mit der Wirklichkeit überein? Wenn tatsächlich nicht, warum ängstigt er sich dann so?
Und wer sagt uns hier in Mittel-Europa, dass sich nur die anderen aus anderen Weltregionen auf den Weg machen. Wir sitzen auf einem geologischen Pulverfass. Wissen Sie, was bei uns in Europa los ist, wenn die „Phlegräische Felder“ in Italien ausbrechen? http://www.stuttgarter-zeitung.de/inhalt.vulkan-campi-flegrei-der-unsichtbare-supervulkan.8fa752bb-0b00-4b48-8a80-f358dd08e104.html. Was ist dann, wenn infolgedessen in Europa unsere moderne Technik und die Ernten ausfallen?
Falls sie mir nicht glauben, dass das passieren kann, dann schauen sie mal, welche Folgen der Vulkanausbruch des Tambora am anderen Ende der Welt im Jahr 1815 in Europa und Amerika hervorrief.
https://de.wikipedia.org/wiki/Jahr_ohne_Sommer https://de.wikipedia.org/wiki/Gro%C3%9Fe_Hungersnot_in_Irland
Ich will Sie durch diesen Hinweise nicht ängstigen, sondern Ihnen nur klar machen, dass es sein kann, dass wir EUROPÄER plötzlich die Hilfe der Welt brauchen. Und dann wird die Welt schauen, wie wir uns im Jahr 2015 gegenüber denjenigen menschlich verhalten haben, die vor Krieg und Tod geflohen sind. Und deswegen hat Angela Merkel Recht, wenn sie sagt, dass wir uns nicht dafür zu entschuldigen haben, dass wir in Notsituationen ein freundliches Gesicht zeigen.
Selbstverständlich hat Herr Orbán auch damit recht, wenn er sagt, wir können nicht alle aufnehmen. Das will ja auch niemand. Legen Sie bitte nicht jedes Wort der Bundeskanzlerin über das mitmenschliche Handeln in die Goldwaage des politischen Tagesgeschäfts. Entscheidend ist, welche Regelungen angesichts der neuen Entwicklungen getroffen werden. Unser Innenminister hat ja schon angeregt, im europäischen Kontext Maximalquoten für die Aufnahme von Asylanten einzuführen. Warten wir also ab, was die kommende Woche an Entscheidungen bringen wird.
Und was die Kulturen anbelangt, da bin ich der Meinung diese schon immer gekommen und gegangen sind. Das ist aber der Lauf der Geschichte. Viktor Orbán hat gesagt, es gibt kein Grundrecht auf ein gutes Leben. Ich sage dazu, es gibt auch kein Grundrecht auf eine bestimmte Kultur. Wollen wir wirklich uns anmaßen, den Lauf der Geschichte aufzuhalten? Ich bin zu dieser Frage der Meinung, dass wir alles tun müssen, um den Wandel der Zeiten positiv zu gestalten. Es ist möglich, Ungarn ist doch das beste Beispiel dafür. Welches Volk ist im Zuge der Landnahme in das europäische Karpatenbecken eingewandert, sich mit den „alten“ europäischen Nachbarn angelegt und dann freiwillig sich zum katholischen West-Rom orientiert? Welches Volk hat denn aufgrund seiner Lage zwischen Ost und West die meisten Erfahrungen bei Integration verschiedener Kulturen und Bevölkerungsgruppen? Ist Ungarn an diesen – ich gebe zu nicht immer friedvollen – Entwicklungen zugrunde gegangen? Und machen wir uns nichts vor, in diesen Kulturmix, den wir heute vorfinden, sind auch viele Einflüsse aus der islamischen Welt eingegangen. Als Stichwort nenne ich Baba Gül, den Vater der Rosen.
Ungarn braucht sich zur Frage der Integration von niemandem bevormunden lassen, am wenigsten von Politikern Frankreichs, dass es bis heute nicht geschafft hat, seine muslimischen Mitbürger in die Gesellschaft zu integrieren.
Für mich steckt in der ungarischen Kultur viel mehr als die von Herrn Orbán geäußerte Fixierung auf das Christentum. Glauben Sie wirklich, das Land bricht zusammen, wenn zu den bisherigen Kirchen auch paar Moscheen gebaut werden? Ich weiß, dass die Ungarn in ihrer Kulturmatrix viele Verletzungen aus der Vergangenheit mit sich herumtragen. Aber ich bin der Meinung, dass die Vergangenheit nur begrenzt ein guter Ratgeber ist. Zukunft gestalten heißt für mich auch, auf neue Dinge zuzugehen, sie kennenlernen und positiv mitzugestalten.
Und das wirklich bemerkenswerte ist, dass, während ich diese Zeilen schreibe, sich die Lage an der ungarisch/serbischen Grenze entspannt hat.
„Ungarn hat die Grenze zu Serbien teilweise wieder geöffnet. Der Hauptgrenzübergang Horgoš-Röszke 1 an der Autobahn zwischen Belgrad und Budapest wurde in Anwesenheit der Innenminister beider Länder wieder in Betrieb genommen. Die Probleme seien in Zusammenarbeit mit Serbien gelöst worden und die Bedingungen für eine Wiedereröffnung erfüllt“, sagte der ungarische Innenminister Sandor Pinter. „Wir haben entschieden, wie wir diese außergewöhnliche Situation zusammen angehen, und versucht, eine gemeinsame Lösung zu finden.“
Das zeigt, dass die ungarische Regierung tatsächlich in der Lage ist, nicht in „alten Mustern“ zu verharren, sondern Abstimmung mit anderen eine verantwortungsvolle Politik zu gestalten. Ich freue mich über dieses positive Zeichen.
Sehr geehrter Herr Nyúl,
bitte ersetzen Sie den Begriff „deutsche Arroganz“ durch den Begriff „Arroganz der Gutmenschen“.
In den Diskussionsforen deutscher Zeitungen und auch beim deutschsprachigen Facebook wird sehr viel Verständnis für das Verhalten der ungarischen Regierung gezeigt. Mehr noch: Herr Orban gilt vielen Menschen in Deutschland als Vorbild für einen Politiker, der sich um sein eigenes Volk kümmert.
Vielen Bürgern in Deutschland ist bewusst, dass die deutsche und auch die schwedische „Willkommenskultur“ für die Zuwandererströme verantwortlich sind, unter denen zum Beispiel Griechenland, Mazedonien, Serbien und auch Ungarn leiden. Denn in diese Länder wollen diese „Flüchtlinge“ gar nicht, sie wollen an die Fleisch- und Geldtöpfe Deutschlands und Schwedens.
Ich glaube nicht, dass sich Ungarn isoliert, sondern eher Deutschland.
Auch Österreich und Italien haben bisher die „Asylanten“ ungehindert nach Deutschland durchreisen lassen, entgegen den EU-Abkommen. Warum sie dafür nicht kritisiert wurden? Ganz einfach, sie haben keine „rechte Regierung“. Und wenn man die nicht hat, dann darf man praktisch alles, meinen jedenfalls unsere Gutmenschen.
Manfred: Amen!
Tut mir leid, Manfred, ich bezeichne mich selber manchmal als Gutmenschen. Vorbild sein ist gut. Ansonsten verstehe ich ihren Einwand, weil Verallgemeinerung immer problematisch ist.
Ich beobachte in der Tat sowas wie eine typisch deutsche Arroganz, man könnte natürlich die der Österreicher nennen. Aber jene sind eh ein Graus. Man denke nur an die Devisenkredite, mit denen sie halb Osteuropa in die Krise gestoßen haben, ohne sich bis heute seiner Verantwortung bewusst zu sein oder zu entschuldigen.
Die Größe und Stärke eines Landes darf nicht dazu führen, dass es anderen schadet und über die Besonderheiten kleiner oder ärmerer Länder hinweg sieht. Das gilt auch in der sensiblen Frage des Umgangs mit Massen Flüchtlingen, die Menschen sind.
Von dem Begriff „Gutmensch“ fühle ich mich nicht angesprochen.
Ich bin klar für die Verschärfungen, die vom deutschen Innenminister geplant werden. http://www.zeit.de/politik/deutschland/2015-09/gesetzentwurf-bundesregierung-asylbewerber-leistungen-kuerzung
Sie meinen mit Ihrer Anmerkung bestimt Herrn Zetsche, dessen Träumereien ich unkommentert zitiere: „Die meisten Flüchtlinge seien jung, gut ausgebildet und hoch motiviert. Genau solche Leute suchten sie doch. Deutschland könne doch die freien Arbeitsplätze gar nicht mehr allein mit Deutschen besetzen.“ http://www.n24.de/n24/Nachrichten/Wirtschaft/d/7254962/daimler-chef-will-unter-fluechtlingen-arbeitskraefte-finden.html
Dagegen ist der Erkenntnisprozess unsere Arbeitsministerin wesentlich weiter fortgeschritten. http://www.zeit.de/wirtschaft/2015-09/fluechtlinge-arbeitsmarkt-arbeitslosenquote-qualifizierung
Sogar unsere Utopisten der Grünen sind mit ihrer Lernkurve weiter als mancher Wirtschaftsvertreter. http://www.sueddeutsche.de/politik/asylbeschluss-oezdemir-wendet-sich-gegen-gruenen-co-chefin-peter-1.2138849 Ich gebe aber zu, dass da noch Luft nach oben ist.
Ich stimme zu, dass Viktor Orbán in der deutschen Bevölkerung ein hohes Ansehen genießt. Ich habe grundsätzlich auch keine Probleme mit ihm, hat er es nach dem Machtwechsel 2010 doch geschafft, Ungarn zu konsolidieren, das unter der Vorgängerregierung wirtschaftlich und gesellschaftlich fast kollabiert wäre. In der Flüchtlingsfrage habe ich aber das Gefühl, dass er sich angesichts der riesigen Aufgabe in eine Politik verbissen hat, die keine effektive Dauerlösung bietet. Wir leben nun mal einer Zeit, in der die Welt durch technischen Fortschritt zum Dorf geworden ist. Da nutzt objektiv keine Vogel-Strauß-Politik. Es müssen effektive und nachhaltige Lösungen gefunden werden. Kurzfristig in Europa für die, die schon da sind. Und für die übrigen Flüchtlinge Lösungen vor Ort bzw. in der Nähe der Herkunftsländer. Es ist selbstverständlich, dass Ungarn in die Lösungsfindung eingebunden wird. Sogar die Parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen, Steffi Lemke, hat bei ihrem Besuch in Budapest – wohl zu ihrer Überraschung – festgestellt, dass man in Ungarn offen über alles reden kann, selbst wenn in Details Differenzen bestehen. http://www.deutschlandfunk.de/fluechtlinge-steffi-lemke-gruene-ungarn-fuehlt-sich.694.de.html?dram:article_id=331299
Wir werden sehen, was in der nächsten Woche entschieden wird. Aber in einer Sache bin ich mir sicher: Das Abendland wird noch lange nicht untergehen.
Zum Abschluss hier aber nochmal etwas zur Klarstellung: Angela Merkel hat nicht die ganze Welt eingeladen, zu uns nach Deutschland zu kommen. Und Dublin-III hat sie auch nicht supendiert. Diese Behauptung von Herrn Orbán ist falsch.
Ich beneide die Ungarn um ihren Premier Orban. Orban ist ein mutiger Politiker mit Rückgrat und gesundem Menschenverstand, der zum Wohle seines Volkes handelt! In Deutschland leider Fehlanzeige!
Grüße aus Germany
Ich möchte gleich vorausschicken, dass ich die Entscheidungen der ungarischen Regierung unter Herr Orban hinsichtlich der Verhinderung der Völkerwanderung aus muslimischen Kulturgebieten für richtig und notwendig bewerte. Es ist fast in einer Parallele zu setzen mit dem bluttriefenden Ansturm der Mongolen unter Dschingis Khan. Das war damals, und damals konnte Europa sich nnoch gerade so retten.
Was heute aber passiert kann blutig werden, denn es wird einen Kulturkampf geben, bei dem die europäische Lebensweise untergeht: die Muslime können, wollen und werden sich nicht in unsere Kultur einbringen lassen. Arabische Kulturen, die überall in ihren Ländern und Staaten christliche Kirchen verhindern, Christen als Ungläubige verfolgen und töten und wie zum Trotz verlangen, dass europäische Rechtsauffassungen und Lebensweisen auf ihre Werte und Traditionen anzupassen sind, werden zuhauf als Symbole ihres Sieges über Europa Moscheen errichten – in Deutschland sind es schon unerträglich viele – und damit ist klar der Untergang unserer Kultur vorgezeichnet.
Aber auch rassenbiologisch gibt es dann eine WEnde in Europa. Es wird war, was der Hooton-Plan für das 1945 besiegte Deutschland vorgesehen hat: Umvolkung! Umvolkung der europäischen Völker, wollen wir das?
Ich kann nur sagen „NEIN“! Deshalb keine ZUstimmung zur Einwanderung muslimischer Völker in europäische Länder und Staaten. Abwehr ist wichtig und für uns Europäer lebensnotwendig. Jeder Mensch hat ein Recht auf Auswanderung, aber damit hat er noch lange nicht das Rechr der Einwanderung in einen anderen Staat.
„aber auch rassenbiologisch gibt es dann eine Wende.“ Seht ihr nun liebe Ungarn, liebe Budapester Zeitung welche Mischpoke ihr euch mit eurer Haltung gegenüber den Flüchtlingen und eurem Isolationismus und offen gesagt eurem Rassismus auf den Hals holt- Leuten, die wieder von Rassenhygiene und von Horden aus dem Osten reden. Lupenreine Nazidiktion- aber ich weiß, ich weiß, damit hattet ihr ja nie was zu tun. Kam immer alles von Außen. Ihr wollt keine Nazis sein, was ich euch gern glaube, aber seht wer euch Beifall klatscht, Leute wie Joamie, sollte euch das nicht nachdenklich stimmen? Übrigens waren eure Vorfahren auch mal – damals, vor tausend Jahren- Horden aus den östlichen Steppen, mglw sogar Wirtschaftsflüchtlinge, abgehauen vor irgendwelchem Unbill (Krieg, Dürre etc.), Und habt dann auch noch gleich euer eigenes Grundstück zugewiesen bekommen (oder gar erobert) Übrigens: das vorgeschlagene Quotensystem, ich halte es auch für falsch, die irgendeinem Land aufzuzwingen, aber wenn die Quote rein nach Bevölkerungszahl geht und die Wirtschaftsflüchtlinge vom Balkan abgezogen sind, würdet ihr bei unter 10.000 Leute landen. Dass ist die Größe eines Provinznests. Und wenn dann auch noch Faktoren wie Wirtschaftsleistung und Arbeitslosigkeit einberechnet werden, könntet ihr vllcht noch einmal von den wenigen Leuten einige abziehen, die anderswo verteilt werden. Lässt sich alles ganz leicht mit Taschenrechner ausrechnen, wenn ihr es nicht glaubt, und ihr bzw eure Regierung und eure Medien wollen darin ernstlich den Untergang des christlichen Abendlandes sehen? (übrigens: wieviel echte Christen sind bei euch nach dem Sozialismus übrig geblieben würde mich auch mal interessieren) Meint ihr nicht das ist bei der niedrigen Zahl ein bisschen dick aufgetragen? Meint ihr nicht das ist ein wenig zu viel des Alarmismus? Entspannt euch mal. Meint ihr auch die Probleme verschwinden einfach wenn ihr euch verbarrikadiert? Wollt ihr in Zukunft von Angst regiert werden? Wird es eurem gesellschaftlichen Klima und euren Beziehungen zur Welt egal ob sozial oder wirtschaftlich gut tun wenn ihr euch jetzt auch noch einzäunt? Bei den Flüchtlingen handelt es sich auch nicht um einen bluttriefenden Reitersturm im Stile Dschingis Khans, wie unter einem anderen Artikel ein Kommentator meinte. Übrigens, wenn eure Regierung und ein paar eurer Journalisten meint, die ganze Misere im Nahen Osten sei ja wohl Schuld der USA mit ihren Kriegsabenteuern, so ist das nicht vollkommen falsch, aber ihr vergesst dabei eine Winzigkeit- ihr wart Teil der „Koalition der Willigen“ und habt auch euer Kontingent geschickt. „Aber das war doch Gyurszany“ – zählt nicht! Liebe Ungarn missversteht mich nicht, Ungarn ist ein schönes Land, dass zu sozialistischen Zeiten einmal als Hort des liberalen Geistes bekannt war, und ich hab einige Ungarn kennengelernt, die ich sehr mag. Ich wünsche mir, das das auch in Zukunft so bleibt. Steckt den Kopf nicht in den Sand, der Flüchtlingsstrom ist auch einmal vorbei und ihr werdet sehen, auch danach wird es in Ungarn immer noch sicher sein und nicht das Chaos regieren und zwar nicht weil ihr einen neuen Zaun gebaut habt. Findet ihr nicht auch, es wäre gut gegenüber euern Nachbarn: Serbien, Kroatien, Slowenien usw, wenn ihr gemeinsam den Flüchtlingsstrom koordiniert, zusammenarbeitet, die Ströme auf mehrere Strecken lenkt, Deutschland u Österreich würden euch da bestimmt auch helfen. Ist es nicht eine Bankrotterklärung des modernen Europas wenn ihr euch da untereinander ein Geschacher und Geschiebe liefert untereinander und auf dem Rücken der Flüchtlinge, und wie unfreundlich und ignorant ist es auch gegenüber Serbien, Kroatien und Slowenien, einfach einen Zaun zu bauen und denen das Problem zu überlassen- ihr habt ja damit nichts zu tun. Ja ihr habt recht, wir alle in Europa müssen das Dublin- System gemeinsam ändern (wenn Orban überhaupt daran interessiert ist) und Recht u Ordnung muss herrschen, die Grenzen in Griechenland müssen gesichert werden, die Probleme in Syrien angegangen werden, die unterfinanzierten Flüchtlingslager in den Nachbarländern Syriens mit mehr Geld versehen werden (wo war Orbans Stimme vor Monaten der dies forderte? als klar wurde, dass die UN nicht mehr genug Geld hat um die Leute zu versorgen? hat er das etwa auch nicht gesehen oder sehen wollen? und jetzt behauptet er der letzte der Vernünftigen und Gerechten zu sein?) Diese Probleme müssen angegangen werden. Aber ihr befindet euch im Irrtum, genauso wie alle anderen, die sagen Quote mache keinen Sinn bevor die anderen Probleme nicht gelöst seien. Die Leute stehen JETZT bei euch auf der Matte, wollt ihr sie da, über Monate irgendwo in der Pampa verschimmeln lassen, und der letzte, der die Grenze dicht macht übernimmt sie alle? Und das versteht ihr unter Vernunft (von der Humanität u der guten Nachbarschaft ganz zu schweigen)? Lasst euch nicht von den Machtinteressen eurer polit. Klasse, die euch über eure Ängste regieren wollen, unterkriegen. Bewegt euch mal vom Fernseher weg und schaut nicht zuviel Nachrichten, ist nicht gesund, sondern schaut euch auch mal draußen in Europa um, ist ja nicht weit, und ihr werdet sehen, dass bei allem Nachrichten- Sprech, dass alles zusammenbrechen würde, auch immer noch alles funktioniert und die Normalität obwaltet. Übrigens: 6% aller Europäer sind Muslime, trotz aller Migrantenpopulationen in westl. Ländern, bis die die Mehrheit erreichen kann es noch sehrsehrsehr lange dauern, in „absehbarer Zeit“, wie Orban behauptet, wird dies jedenfalls nicht so kommen. Kein Grund zur Panik also! Ich würde mich freuen, wenn ich auch in Zukunft Ungarn noch besuchen kann und es sich nicht zu einer Art Enver- Hodscha- Albanien entwickelt. Vielen Dank.
Können Sie rechnen Frau Werner? Dann versuchen Sie das zu errechnen. 1 Mio. Flüchtlingen aus den Moslemischen Ländern. davon 60% zwischen 18 und 35 J. Durschschnittlich werden sie ca. 3 Familienangehörige nachkommen lassen. Sie bekommen auch noch mehr Kinder. Und wenn die Welle der Mgranten noch einige Jahre andauert, werden in der nächsten 30 Jahre die Muslime die Mehrheit der Gesellschaft bilden. Das ist reine Mathematik, keine Zauberei. Und jetzt ist die Frage, warum ein Kulturvolk wie Magyaren soll sich in ein arabischer/afghanischer Volk verwandeln? Was haben die arabischen oder afghanischen Menschen in den letzten 100 Jahre besonderes zu der zivilisatorischen Errungenschaften der Welt beigetragen? Welche Erfindungen sind in den letzten 100 Jahre in den mulimischen Länder bekannt? Welche die Weltbewegende Literatur oder Musik ist in diesen Ländern entstanden? Warum soll man aus einem Kulturvolk wie Magyaren ein Volk von Gemüsehändler und Krämer machen.
Ich würde ja sagen, ihre Berechnungen beruhen allesamt noch auf ungedeckten Annahmen (Prognosen). Auch ein Muslim wird unter den Anforderungen des Lebens hier durchschnittlich nicht mehr Kinder bekommen als eine dt. Familie, Dtl hat da auch schon ein paar Jahre Erfahrung. Reichen Sie ihre Rechnung mit belastbaren Zahlen und vollumfänglich ausgeführt hier mal rein, dann will ich Ihnen vllcht glauben, nur wie gesagt, wir können nicht mit Kindern rechnen die noch nicht da sind. Und dann geben Sie mir doch mal eine Liste der Erfindungen und weltbewegenden kulturellen Leistungen des Kulturvolkes der Magyaren- und dazu versuchen Sie einmal das selbige über Araber und Afghanen herauszufinden und daneben zu stellen. Nur, tun Sie mir den Gefallen und listen Sie mir dabei nicht die Ungarn auf die schon längst Amerikaner, Franzosen oder sonst etwas waren auf, denn ich kann ihnen auch einige solche Araber auf. Außerdem sollten Sie auch in Rechnung stellen, das Araber und Afghanen in den letzten hundert Jahren immer wieder von westl. Mächten militär. bedrängt, kolonisiert und mit Marionettenregimen versehen wurden. Die Länder des vorderen Orinients waren einmal, lang ist es her, der zivilisatorische Maßstab, als in Nordeuropa die Menschen noch unter vergleichsweise erbarmungswürdigen Umständen lebten, die Ungarn nurmehr ein Volk von Gemüsehändlern u Krämern waren oder noch als Reiternomaden in der Steppe. Was ich damit sagen will ist nun keineswegs, dass diese Völker etwas besseres wären als die Ungarn, sondern dass Sie nicht das Recht haben, der sie im bequemen Europa aufgewachsen sind und alle Möglichkeiten hatten, auf andere Völker herabzusehen. Was haben Sie ganz persönlich aus diesen Möglichkeiten gemacht? Sind Sie ein großer Erfinder, Schriftsteller oder sonstiges Genie geworden? Ich vermute einmal nein. Sie schmücken sich also mit fremden Federn.
Nachdem die Ingrid Werner mich (Joamie) erfolgreich wegen meines Artikels als Naziideologe beschimpft hat, fühlt sich diese gutmenschliche Dame bestimmt erleichtert. Blauäugigkeit schlägt mitunter seltsame Blüten. Das Problem bleibt indessen ungelöst und hat Folgen, die ab 2020 in den Untergang der abendländischen Kultur Europas kulminieren.
Ungarn und sein Volk hat völlig Recht, wenn es sich wehrt. Die Regierung Orban hat rechtzeitig davor gewarnt, was geschehen wird, wenn jemand illegal und gewaltsam das Hoheitsgebiet des ungarischen Staates betritt, die Grenzen missachtet und mit dem Victoria-Zwei-Fingerzeichen brüllend den Sicherungszaun überrennt. In Deutschland sehen das einige blauäugige Gutmenschen leider anders. Sie beschimpfen unangemessen die ungarischen Behörden. Aber nicht jedes Volk ist so verblödet und bejubelt seinen eigenen Untergang, samt seiner bisherigen Jahrhunderte alten bewährten Traditionen und Werte.
Die Frau Bundeskanzlerin stellt sich hin und erklärt (wie eine Erpressung der Bundesbürger klingt es), dass, es nicht mehr ihr Land sei, wenn man Menschen in Not ein unfreundliches Gesicht zeige und die Aufnahme verweigere. Aber hier geht es nicht um eine Anzahl von Flüchtlingen, sondern es geht um eine Völkerwanderung. Ich bin Deutscher und wenn es so weitergeht, ist das auch nicht mehr mein Land.
Wie ist es möglich, dass eine Frau mit ihrer Politik ein wirtschaftsstarkes Land mit funktionierendem Sozialsystem und öffentlicher Ordnung ohne Not so im Alleingang derart an die Wand fährt? Ein Skandal. denn kein verantwortlicher Politiker wehrt sich ernsthaft? Die Zuwanderer werden auf Anweisung aus Berlin willkürlich im ganzen Land verteilt. Die untergeordneten Behörden haben keine Wahl und müssen diese Massen aufnehmen, gezwungenermaßen. Nach solcher unkontrollierten Invasion muslimischer Menschen – darunter integrationsunwillige, zum Teil gewaltbereite Islamisten ist mein Land ein völlig anderes, es ist für die Deutsche der Verlust von Heimat, den sie erst feststellen, wenn es zu spät ist. Das wird erst in einigen Wochen oder Monaten offensichtlich werden.
Der soziale Frieden ist jetzt schon massiv gestört, wenngleich das oberflächlich betrachtet noch nicht so offensichtlich erkennbar ist und Andersdenkende in ihrer Wahrnehmung den Ereignissen noch hinterherhinken. Es wird sich aber rasch ändern, wenn das ganze Ausmaß von Frau Merkels selbstherrlichem Handeln und die Folgen im Alltag jedes Einzelnen angekommen ist. Wie kann man so leichtfertig mit dieser Völkerwanderung umgehen?
Die Flüchtlinge sind eine ganz andere Kategorie als jene von 1945. Sie haben leider brutale Gewalt erleiden müssen und sind unter den Härten der Konflikte in Afghanistan, Irak, Nordafrika und Syrien (überall dort, wo die USA ihre ve5rmeintliche Weltmacht zur Geltung bringen wollten) zu Menschen geworden, denen jedes Mittel recht ist, um die Grenzen anderer Länder zu überrennen. Während früher Flüchtlinge dankbar waren für die Möglichkeit, von anderen Völkern und Kulturen aufgenommen zu werden, ist die jetzige Art von Migranten aggressiv fordernd, aus der Masse heraus gewaltsam handelnd ohne Achtung und Respekt vor Hoheitsträgern und Bevölkerung des Staates, in welchen sie eindringen wollen. Kinder werden als Schutzschilde benutzt. Sie werden von den Eltern in unverantwortlicher Weise in die vorderste Linie gebracht, an den Grenzzaun gebracht, wo Gewalt auf Gewalt trifft. Mit meinem Verständnis von elterlicher Fürsorge hat das nichts zu tun. Aber die Bilder gehen durch die Medien, Ziel erreicht. Eine widerliche Bande. Sie haben Kinder über den Zaun geworfen. Die Ungarn haben diese, soweit die Umstände es ermöglichten,verarztet. Sie setzen ihre Kinder ein, um ihr Ziel zu erreichen. Ohne Rücksicht auf die Kleinen. Und diese Leute kommen nach Deutschland? Na viel Spaß.
Da können wir uns ja noch auf was einrichten, wenn die hier nicht das bekommen, was sie meinen, das ihnen zusteht. Marodierende Banden in ganz Europa. Die Zukunft wird bunt und blutig. Richtet euch ruhig auf langwierige Kämpfe ums Überleben ein. Noch zu keiner Zeit und in keinem Land der Erde sind solche Eroberungseinfälle von ganzen Völkern unblutig verlaufen. Wer als Flüchtling in Not ist, benimmt sich nicht so brutal.
Der ungarische Außenminister Peter Szijarto teilte mit (am 18.09.2015), dass bereits bis zu 35 Millionen Migranten in Richtung Europa unterwegs seien (Quelle: Agentur MIT). Bis zu 35 Millionen Flüchtlinge? Gute Nacht Europa!. Es ist offensichtlich, dass EU-Brüssel nicht in der Lage sein wird, hunderttausende oder sogar Millionen Wirtschaftsflüchtlinge aufzunehmen.
„Nachdem die Ingrid Werner mich (Joamie) erfolgreich wegen meines Artikels als Naziideologe beschimpft hat“ Ja, Sie haben vollkommen recht, die Dinge müssen eben beim Namen genannt werden. Nehmen Sie es sich nicht zu Herzen, das ist auch nicht gut für ihren Blutdruck. Und nur weil ein ungar. Außenminister behauptet es seien jetzt bis zu 35 Millionen Menschen (woher hat der diese Phantasiezahl?) nach Europa unterwegs, muss das noch lange nicht stimmen. Ein Apokalyptiker, mehr nicht. Was die Brutalität und Verantwortungslosigkeit der Flüchtlinge angeht: die Kleinfürstentümer auf dem Balkan spielen seit Tagen und Wochen dort mit den Flüchtlingen ein kleingeistiges Spielchen, das da lautet wer die Flüchtlinge zuerst aufnimmt und wer zuletzt einen Zaun baut hat verloren. Die Leute sind schon seit Wochen und Monaten unter härtesten Bedingungen unterwegs, ganz zu schweigen von den Härten, die Sie im syrischen Bürgerkrieg aushalten mussten, was Ihnen nur ein müdes aber folgenloses Bedauern als Randnotiz wert ist, und nun stehen diese Flüchtlinge dort zw Griechenland und Serbien, Ungarn, Kroatien bei aktuell immer noch 37 Grad in den vergangenen Tagen und diese Länder veranstalten selbst unter diesen dramatischen Ausnahmeumständen eine Posse um ihre geheiligte Souveränität (wobei der Hauptverursachen dieses Dramas die ungar. Regierung ist) und schieben diese Menschen dort hin und her. Dass die, die schon ganz andere Härten erlebt haben und dort z.T. völlig erschöpft ankommen, sich nicht endlos peinigen lassen wollen, müsste auch klar sein. Und wer hat dort Zäune errichtet auf die die Flüchtlinge nun stoßen? Bis vor wenigen Tagen war das Überschreiten der ungar. Grenze nur ein bloßes Ordnungsvergehen, so wie Schwarzfahren, und nun ist es plötzlich ein mit fünf Jahren strafbewährtes Verbrechen – scheint Ihnen das nicht merkwürdig? Die Flüchtlinge wollen Sie nun einbuchten? Schändlich! Durch den Zaun sind Sie gezwungen noch hunderte weitere Kilometer Umweg zu nehmen, obwohl sie schon vom Weg und den Polizeiknüppeln ohnehin erschöpft sind, glauben Sie nicht, das sie einen gerechten Zorn wegen des Zauns spüren? Ich glaube im übrigen auch dass diese Leute, die schon die Härten des Krieges erfahren haben, sehr wohl die Risiken abschätzen können, die sie für sich und ihre Kinder eingehen, und ich glaube auch nicht dass sie ihre Kinder dort buchstäblich, wie einen Ball, wie es die Formulierung impliziert, über den Zaun „werfen“ oder als Schutzschild benutzen. Und auch hier noch mal: Wer und warum stellt Ihnen diese Zäune, Wasserwerfer und Polizeikordons in den Weg und WARUM? Druck erzeugt Gegendruck – ein Naturgesetz, erst Recht eine Grunddeterminante der menschlichen Psychologie, völlig logisch, dass das zur Eskalation führen muss, da könnten diese Menschen auch Buddhisten sein, es würde das selbe passieren, und was soll damit erreicht werden?, glauben Sie oder irgendwer in der ungar. Regierung diese Menschen würden freiwillig deshalb wieder den Weg zurück nach Syrien antreten, oder nach Afghanistan? Oder Sie würden sich brav mit Griechenland (oder Mazedonien) bescheiden (wie es nach Dublin ja eigentlich hätte laufen müssen) und dankbar sein, wie treudoofe Schafe, vllcht haben Sie diese Treudoofheit ja in Syrien zurückgelassen. Sie sind jedenfalls nicht blöd. und Sie wissen wahrscheinlich auch schon das Griechenland unter einer Wirtschaftskrise leidet, warum sollten sie also dort bleiben? Ganz abgesehen davon, dass es extremst asozial wäre den Griechen die Flüchtlinge allein zu überlassen. Oder den Türken, die schon 2 Millionen aufgenommen haben (ohne solches Affentheater) oder den Libanesen (1 Millionen + Flüchtlinge) bei einer Größe des Landes halb so groß wie Sachsen und bedeutend ärmer – und da spielt es keine Geige, dass die Syrer ja auch Araber sind und Muslime. Und darüber hinaus ist der UNHCR, der die Flüchtlingslager in Nahost versorgt, um 2 Milliarden Euro unterfinanziert, mit entsprechender Auswirkung auf die Versorgung der Flüchtlinge. Wo war die Stimme der reichen Geberländer des Westens nun endlich ein paar Euro mehr zu schicken, wo war die Stimme Ungarns? Wichtiger war es erst mal 30 Millionen in einen Zaun zu stecken, und ganz Taktiker erst jetzt die Forderung nach mehr Geld für den UNHCR zu stellen. Streng nach Quote, versteht sich, 2 Brötchen am Tag pro Flüchtling sollten genug Leistung sein, aber nur wenn sie fein Danke sagen. Und darüber wird sicherlich auch noch ein Weilchen konferiert werden. Da muss man sich über den Flüchtlingsansturm nicht wundern. Oder?
Ach, wenn Frau Merkel doch nur endlich abdanken würde, ehe sie mein Land komplett zerstört hat.
Und Herrn Orban müßte man klonen können. Einen Kanzler wie ihn wünsche ich mir.
Liebe Frau Werner,
wer uns Beifall klatscht und wer nicht, ins uns egal. Wir wollen nicht beliebt sein, sondern selbst über unsere Zukunft bestimmen.
Es gibt in Ungarn Leute, die sagen „Machen wir es doch wie die Serben, setzen alle in Busse und karren sie nach Deutschland. Wenn die Deutschen noch ein paar Millionen haben wollen, sollen sie sie bekommen.“
Das hört sich zwar nicht schlecht an, aber da ich in beiden Ländern lebe, weiß ich, dass die Mehrheit der Deutschen ihren Selbsterhatungstrieb noch nicht verloren hat.
Daher schlage ich vor, Deutschland zeigt uns, wie die bisher Eingetroffenen + die 1 Million Afghanen (bewunderungswürdige, tapfere Krieger, die werden sich in Hamburg oder Berlin grandios schlagen!), die jetzt Reisepässe bekommen haben, ideal zu integrieren sind.
Wenn´s klappt, überlegen wir uns die ganze Sache noch mal-wenn nicht, dann können sie ja den Artikel über das Jahr 2025 nachlesen.
Ich weiß nicht ob die Ungarn mit der Politik, es geht ja beileibe nicht nur um die Flüchtlinge, tatsächlich so eine berauschende Zukunft haben werden, ein halbautoritärer Staat, der meint seine Probleme lösen zu können indem er alle Schotten dicht macht, der alle Opposition ausschaltet- mit welch pseudolagalen Mitteln auch immer der das einkleidet- dessen Zukunft wird kaum rosig aussehen. Und irgendwann ist nichts und niemand mehr da mit dem sich eine gute Zukunft selbst gestalten und bestimmen ließe. Irgendwann stimmen die Leute mit den Füßen ab, war in der DDR und in der VRU auch nicht anders. Das dies nun unter einem anderen Label läuft und chrislich nationalkonservativ heißt macht da keinen bedeutenden Unterschied. Ungarn ist ein kleines Land ohne viel Ressourcen und kann es sich nicht leisten den Rest Europas zu vergrätzen, selbst Dtl kann das nicht.
„Es gibt in Ungarn Leute, die sagen “Machen wir es doch wie die Serben, setzen alle in Busse und karren sie nach Deutschland. “ Habe ich was verpasst oder ist es nicht genau das, was man in Ungarn schon die ganze Zeit macht?
Und? Was ist mit meinen sonstigen Argumenten, die ich in meinem obigen Kommentar geschrieben habe? Damit braucht man sich nicht zu befassen, reicht doch einfach ein bisschen „gesunder Menschenverstand“ aka Bücher und Gedanken anderer Menschen brauche ich nicht, mein eigener Hirnschmalz reicht völlig aus.
Ich bin froh in Ungarn untern normalen Menschen leben zu kommen als im Land der Bescheuerten und Bekloppten zwischen Rhein und Oder. Sie Frau Werner mögen offensichtlich Ungarn nicht. Sie sind aber ein freier Mensch. Sie müssen hier nicht leben.
Sehr geehrte Frau Werner,
NEIN !! Viktor Orbán ist KEIN Rassist. Punkt.
Wäre Herr Cameron ihrer Meinung nach auch ein Rassist?
http://www.theguardian.com/politics/2011/feb/05/david-cameron-muslim-extremism
Ungarn und seine osteuropäischen Nachbarn sind 25 Jahre nach der Wende noch nicht soweit, eine große Anzahl von Menschen aus anderen Kulturen zu integrieren. Deutschland hat auch Jahrzehnte gebraucht bis es sich in dieser Frage gesellschaftlich geändert hat. Ich empfehle Ihnen dringend die Lektüre dieses „Zeit“-Artikels. http://www.zeit.de/gesellschaft/zeitgeschehen/2015-09/osteuropa-fluechtlinge-angst-solidaritaet/komplettansicht
Aus diesen Gründen bin auch ich gegen die Festlegung von fixen Quoten für diese Länder, jedenfalls für einen längeren Zeitraum. Frankreich und Großbritannien sollten sich hier aufgrund ihrer Kolonialgeschichte im afrikanischen und arabischen Raum wesentlich mehr beteiligen.
Herr Orbán schaltet auch keine Opposition aus. Ich sage es Ihnen ganz deutlich: Solange die Herren Gyurcsány, Bajnai, Fodor etc. versuchen, in der ungarischen Politik eine entscheidende Rolle zu spielen, wird es keinen Machtwechsel geben. Die Gründe für meine Ansicht sind die politischen „Höchstleistungen“ diese Herren in den Jahren 2004-2010 erbracht haben, mit denen sie sich am Schluss selbst politisch atomisiert haben. Die ungarische Bevölkerung, einschließlich vieler früherer Linkswähler, ist sind fertig mit diesen Herren.
Ergänzend zitiere ich hier die Parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen, Steffi Lemke, die vor ein paar Tagen in Budapest war:
„… . Und trotzdem merken Sie, dass Ungarn und die Politik von Viktor Orbán, von der ungarischen Regierung nicht ein und das gleiche sind, dass es sowohl Zivilgesellschaft, NGOs als auch Parlamentarier gibt, die diese Politik deutlich kritisieren, diese Kritik anbringen und mitnichten damit einverstanden sind, wie in Ungarn agiert wird vonseiten der Regierung. … Wir können hier sehr offen reden. Das ist auf jeden Fall ein positives Signal. Diese Gespräche machen Sinn. Die Kritik gerade aus Deutschland wird hier sehr sensibel aufgenommen. Mein Eindruck ist auch, dass Regierungsvertreter auf Kritik aus Deutschland reagieren, dass das hier ankommt. …“
http://www.deutschlandfunk.de/fluechtlinge-steffi-lemke-gruene-ungarn-fuehlt-sich.694.de.html?dram:article_id=331299
Es gibt durchaus einiges an der gegenwärtigen Regierungsarbeit zu kritisieren, es wäre aber schön, wenn sie genau das tun, was sie von den Ungarn in dieser Sache verlangen: Sachlich bleiben.
Herr Gyulai-Schmidt,
ich finde es sympatisch, wie sie versuchen, eingebildete Kenner des Landes Ungarn, ja der ganzen Menscheit und des Universums, zu korrigieren. Aber Vorsicht, Hysterie!
„Herr Orbán schaltet auch keine Opposition aus. Ich sage es Ihnen ganz deutlich: Solange die Herren Gyurcsány, Bajnai, Fodor etc. versuchen, in der ungarischen Politik eine entscheidende Rolle zu spielen, wird es keinen Machtwechsel geben.“
Ich bin da ganz bei Ihnen, denn auf diese Weise habe auch ich Jahre lang versucht, im Westen unterdrückte Wahrheiten ans Licht zu holen, ohne Orbán-Fan zu sein. Den September 2006 in Budapest habe ich hautnah miterlebt und bin so ein etwas anderer Mensch geworden. Man hält mich heute für einen Spinner und zum rechten Rand tendierenden Gutmenschen.
Herr Nyúl,
ich verstehe was sie meinen. Ich kann mich gut an den Oktober 2006 erinnern. Meine Landsleute haben mich gefragt, was da in Ungarn los sei. Es sei doch lobenswert, dass der damalige Ministerpräsident Gyurcsány sich bekannt habe, das Land zu belügen. Dieser Zynismus hat mich fassungslos gemacht.
Weil schon damals bekannt war, dass es sich bei dem Regierungswechsel 2004 um einen parteiinternen Putsch gegen Péter Medgyessy gehandelt hatte. Der taugte zu dem Zeitpunkt nicht mehr als „Feigenblatt“ für die Machtinteressen der Altkommunisten und älter gewordenen Jungkomministen. Als solches war er nämlich im Jahr 2002 benutzt worden, um den bis dahin sehr erfolgreichen Ministerpräsigendn Viktor Orbán in einem äußert schmutzigen Wahlkampf abzulösen.
Darüber habe ich meine Landsleute damals aufgeklärt. Meine Gesprächspartner waren anschließend fassungslos. Nicht weil sie diesen politischen Betrug veruteilten. Sondern weil ich deren Meinung nach die ungarischen Rechtsradikalen unterstützen würde. Freundlicherweise haben sie es aber unterlassen, mir einen guten Arzt zu empfehlen.
Wie Sie sehen, Herr Nyúl, ich verstehe sehr gut, warum Viktor Orbán zu so einem „harten Hund“ geworden ist. Das war er früher nämlich nicht. Das heißt selbstverständlicherweise nicht, dass ich seine Fachpolitik in allen Details befürworte.
Liebste Frau Werner, hauptsächlich wird Ungarn vorgeworfen, dass es die Flüchtlinge NICHT einfach weiterverfrachtet, sondern sie aufhält und gegen deren Willen registriert. Wo waren sie die letzten Tage?
Die Opposition, ich nehme an sie meinen das linksliberal-grüne Lager, brauchte nicht ausgeschaltet zu werden, dies hat die Opposition schon selbst hinbekommen. Ihre sonstigen „Argumente“ sind Behauptungen und die sonstigen, ständig wiederholten Phrasen.
Orbán hat die letzten beiden Wahlen gewonnen und es wird vorraussichtlich auch die nächsten Wahlen gewinnen. Finden sie sich damit ab.
“ … der alle Opposition ausschaltet- mit welch pseudolagalen Mitteln… “
Also Frau Werner, es stimmt zwar, dass Orbán ein harter Knochen ist, den ich nicht als Chef haben möchte, aber dieses Land hat zwischen 2002 und 2010 sehr viel schlechter ausgesehen, haben sie wohl nicht mitbekommen. Fragen sie mal die Ungarn, warum die Opposition so schlapp ist, nach dem beinahe Staatsbankrott 2008 die ung. „Sozialisten“ und Liberalen quasi ins Exil gegangen sind. Das Gefasel von der angeblichen Einschränkung der Meinungsfreiheit und so geht mir auf die Nerven.
Ansonsten empfehle ich den Ungarn mehr innere Offenheit und weniger Nationalromantik. Bisher hat Orbán vieles richtig gemacht. auch im volkswirtschaftlichen Sinne. Aber auch ich denke, seine Politik erstarrt, wenn es so bleibt, die Vetternwirtschaft vertieft sich. Leider trägt die Flüchtlingsproblematik dazu bei, dass Orbán wieder gestärkt wird, kurzfristig spielt sie ihm in die Karten zu Ungunsten einer größeren Vielfalt und eines Wandels. Von all dem haben die Flüchtlinge keinen Schimmer. Sie sehen offenbar nur die neuen Autobahnen und fragen sich nicht, wieso die ungarische Gesellschaft nicht mit dem Füllhorn an der Straße oder im Bahnhof steht. Die ganze Krise offenbart auch die großen wirtschaftlichen- oder Wohlstands -Differenzen in der EU.
Lesen Sie mal, was Herr Gyulai-Schmidt oben schreibt:
Ich stimme zu, dass Viktor Orbán in der deutschen Bevölkerung ein hohes Ansehen genießt. Ich habe grundsätzlich auch keine Probleme mit ihm, hat er es nach dem Machtwechsel 2010 doch geschafft, Ungarn zu konsolidieren, das unter der Vorgängerregierung wirtschaftlich und gesellschaftlich fast kollabiert wäre. In der Flüchtlingsfrage habe ich aber das Gefühl, dass er sich angesichts der riesigen Aufgabe in eine Politik verbissen hat, die keine effektive Dauerlösung bietet. Wir leben nun mal einer Zeit, in der die Welt durch technischen Fortschritt zum Dorf geworden ist. Da nutzt objektiv keine Vogel-Strauß-Politik.
Mein Nachmittag ist gerettet mit diesem Ausspruch. „der meint seine Probleme lösen zu können indem er alle Schotten dicht macht, der alle Opposition “ Ja, welche Zeitung lesen wir denn sonst für gewöhnlich? evtl könnte mich die gnádige Frau mal aufkláren welche Opposition denn ausgeschaltet wurde?
Sehr geehrter Herr Gyulai-Schmidt,
als Alarich im Jahr 410 vor Rom stand, fragte ihn die Delegation der Römer, ob ihm klar ist, dass seine Krieger in der Masse der Stadtbewohner einfach untergehen. Rein rechnerisch hatten sie recht: Rom war eine der größten Städte der Welt, Alarichs Heer bestand aus 15 bis maximal 30 000 Mann, die theoretisch von den Römern mit Zähnen und Fingernägeln hätten fertiggemacht werden müssen.
Alarich entgegnete „Je dichter das Gras, desto besser das Mähen!“…und seine Krieger mähten praktisch ungestört drei Tage lang.
Die westliche Zivilisation befindet sich einer Schwächeperiode und dies ohne Vulkanausbruch. Sie ist ebenso unfähig, mit einer vergleichbar kleinen, aber organisierten und aggressiv auftretenden Minderheit fertig zu werden, wie das dekadente Rom des 5.Jh.. Die aktuellen Ergebnisse beweisen, dass dafür keine 100 Millionen nötig ist, Europa kollabiert, wenn es nur 10 oder 5 Millionen sind.
Wir MÜSSEN auf die Vergangenheit als Ratgeber hören, denn einen anderen Ratgeber haben wir für solche Situationen nicht. Was Statistiken angeht, so halte ich es wie Winston Churchill: Ich glaube ihnen nur, wenn ich sie selbst gefälscht habe.
Sie brauchen sich keine Sorgen über meine mentale Verfassung zu machen, wenn man als Nichtserbe im serbischen Machtbereich und später dann in einer deutschen Großstadt lebt, ist man im Allgemeinen nicht leicht aus der Ruhe zu bringen.
In Ungarn gibt es bereits Moscheen. In Ungarn gab es vom 10. bis zum 13, Jh. eine starke islamische Gemeinde (Moslems aus dem Kaukasus, von der Wolga und aus Zentralasien), die beim Mongolensturm unterging. Nach 1918 kamen Bosnier, Albaner und Krimtataren, während der Kádár-Ära Araber, es gibt ungarische Konvertiten. Aber was jetzt passiert, hat ganz andere Dimensionen.
Danke, Frau Werner, ich habe schon befürchtet, dass sich hier nur noch Herrenmenschen artikulieren. Der heilige Stefan/István, Staatsgründer von Ungarn ermahnte – historisch belegt – seinen Sohn Emmerich: „… Denn ein Land mit nur einer Sprache und einer Gewohnheit ist schwach und vergänglich. Deshalb befehle ich Dir mein Sohn, Fremde wohlgesinnt zu beschützen und zu schätzen, auf dass sie sich lieber bei Dir aufhalten und wohnen.“
Im übrigen konnten Araber schon zählen und rechnen, da hauste unser Kontinent noch im Bärenfell in Erdlöchern. Ich wäre da mal etwas weniger auf die Rassenerhaltung bedacht, meine Herren.
Im übrigen fürchten sich Leute auch vor Neuem, weil sie den Vergleich scheuen, weil man dann die Komfortzone verlassen muss und am Ende drauf kommt, dass man gar nicht so toll und so moralisch ist.
Noch mal, danke, Frau Werner. Dass das alles kein Sonntagsspaziergang ist und wir mit ein paar ausrangierten Kleidern, Fähnchen und ein paar Plüschtieren das Problem nicht wuppen, das ist wohl den meisten auch klar. Doch es ist der erste Schritt in eine Richtung, die unserem Artikel 1 des Grundgesetzes angemessen ist: Die Würde des Menschen ist unantastbar.
Werteste Diener: Die Arbeit des Heiligen István bestand nicht nur darin, Fremde in das Lande einzuladen, die das Land benötigte. István verstand sich auch prächtig darauf, nichteingeladene Invasoren davonzujagen.
Sie haben natürlich recht. Beispielhaft für gutes Benehmen war er nicht. Weil sein Sohn auf der Bärenjagd um Leben kam, machte er seinen Vetter regierungsfähig indem er ihm die Augen ausstechen und die Ohren mit Blei ausgießen ließ. Ist das die Art von Kultur um die Sie Angst haben?
Eigentlich war es ja eine Wildschweinjagd, aber egal. Aber nein, wenn wir noch eine solche Kultur hätten, in der ohne wenn und aber die Interessen Ungarns verteidigt wurden, um eine solche Kultur bräuchte ich keine Angst zu haben.
Na, die Deutschen waren ja schon immer ein Vorbild für Ungarn.Sicher hat Szent István beim Benehmen sich Karl den Grossen zum Vorbild genommen.
Orbans Flüchtlingspolitik hat vor allem innenpolitische Ziele. Seit Anfang Jahr fährt er eine Hetzkampagne gegen Flüchtlinge. Grund waren am Anfang Korruptionsvorwürfe, die im Dezember gegen die Regierung erhoben wurden. Mit der fremdenfeindlichen Kampagne versuchte Orban davon abzulenken. Selbstverständlich sind ihm die Ereignisse über den Kopf gewachsen und der Verteiletschlüssel hätte zur Folge, dass zehntausende Flüchtlinge von Ungarn auf andere EU-Staaten verteilt würden, doch Orban ist dagegen. Das zeigt, dass er nicht unbedingt im Interesse des Staates handelt, sondern eigene Ziele verfolgt. Denn wenn die Regierung jetzt einem Verteilschlüssel zustimmen würde, den sie im Juni abgelehnt hatte, käme das einem politischen Selbstmord gleich.Die Regierung hat keine wirkliche Strategie. Sie orientiert sich täglich neu, um ihr Überleben zu sichern. Deshalb auch diese widersprüchliche Politik der letzten Wochen, als man Grenzen schloss und wieder öffnete, Flüchtlinge festsetzte und wieder ziehen liess.
Orban kontert Kritik seitens der EU damit, dass er lediglich das Dublin-Abkommen einhalte. Das ist zynisch. Das Gegenteil ist der Fall: Ungarn ist nicht in der Lage, den Dublin-Vertrag einzuhalten. Das Land ist unfähig, all die ankommenden Asylsuchenden zu registrieren und menschenwürdig unterzubringen. Vor allem deswegen, weil sich die Regierung in den ersten vier Monaten des Jahres damit beschäftigte, ihre Kampagne gegen Flüchtlinge voranzutreiben, statt sich auf eben diese Menschen vorzubereiten.Ungarn wird zurzeit allein gelassen von der EU, das ist teilweise wahr. Aber das ist nicht die ganze Geschichte. Die EU-Kommission hat die Regierung Orban deshalb seit Juni mehrmals mit Anfragen kontaktiert, wie sie ihr mit Finanzmitteln oder personellen Ressourcen helfen könnte. Budapest hat bis Ende August nicht auf diese Anfragen reagiert. Auch das zeigt, dass Orban das wahre Ausmass der Flüchtlingskrise unterschätzt hat, während er sie für innenpolitische Zwecke instrumentalisierte.
Ungarn ist gespalten. Aufgrund der Hetzkampagne seit Anfang Jahr hat die Fremdenfeindlichkeit in Ungarn in den letzten Monaten klar zugenommen. Andererseits arbeiten seit Mai und Juni täglich Hunderte, an manchen Tagen Tausende Freiwillige in den Bahnhöfen, an den grösseren Verkehrsknotenpunkten und rund um die Asylheime für die Versorgung der Migranten und Asylsuchenden. Diese Menschen leisten eine unglaubliche Arbeit. Denn die Regierung versorgt die Flüchtlinge ausserhalb der Camps kaum mit Wasser, Nahrungsmitteln oder Medizin. Kurz gesagt: Ungarn zeigt zurzeit sein schönstes und sein hässlichstes Gesicht, Die schärfste Kritik an Orban kommt nicht aus dem Ausland, sondern aus Ungarn selbst. Wir sprechen hier von rund 30 bis 40 Prozent der Bevölkerung, die der Regierung in dieser Frage zurzeit aktiv kritisch gegenüberstehen.
Hallo Simonius,
sprachlich gut geschriebener Kommentar, Sie haben sich bloß beim Land und Regierungschef etwas geirrt. Ich habe Ihren geschätzten Kommentar jetzt durchredigiert und notwendige Änderungen vorgenommen. Nun stimmt er mit der Realität überein. Hier der korrekte Text:
„Merkels Flüchtlingspolitik hat nicht zuletzt auch innenpolitische Ziele. Seit geraumer Zeit fährt sie eine Hetzkampagne gegen deutsche Patrioten. Grund waren am Anfang Vorwürfe, nach denen der Bundesregierung bezüglich der Lösung der Griechenlandkrise überfordert ist. Mit der inländerfeindlichen Kampagne versuchte Merkel davon abzulenken. Selbstverständlich sind ihr die Ereignisse über den Kopf gewachsen. Das zeigt, dass sie nicht unbedingt im Interesse ihres Staates handelt, sondern eigene Ziele verfolgt. Denn wenn die Merkel-Regierung jetzt eine an den Interessen Deutschland orientierte Flüchtlingspolitik an den Tag legen würde, die sie bisher abgelehnt hat, käme das einem politischen Selbstmord gleich. Die Bundesregierung hat keine wirkliche Strategie. Sie orientiert sich täglich neu, um ihr Überleben zu sichern. Deshalb auch diese widersprüchliche Politik der letzten Wochen, als man Grenzen öffnete und wieder schloss.
Merkel-Deutschland ist nicht in der Lage, geltende Verträge einzuhalten. Das Land ist unfähig, all die ankommenden Asylsuchenden zu registrieren und menschenwürdig unterzubringen. Vor allem deswegen, weil die Regierung in der Flüchtlingsfrage bis Ende August ihren Kopf in den Sand gesteckt hat, statt sich darauf vorzubereiten. Auch das zeigt, dass Merkel das wahre Ausmaß der Flüchtlingskrise unterschätzt hat, während sie sich nun kopf- und konzeptionslos des Themas annimmt.
Merkel-Deutschland ist gespalten. Aufgrund der Hetzkampagne der Bundesregierung gegen Deutsche (Stichwort „Pack“) hat die Inländerfeindlichkeit in Deutschland in den letzten Monaten klar zugenommen. Andererseits gehen immer mehr deutsche Patrioten auf die Straße, um auf die Gefahren der unkontrollierten Masseneinwanderung und das Fehlverhalten der Bundesregierung aufmerksam zu machen. Diese Menschen leisten eine unglaubliche Arbeit und geben ein Musterbeispiel an Zivilcourage ab. Deutschland zeigt zurzeit sein schönstes, aber – in Gestalt des Merkel-Kabinetts – auch ratloseste Gesicht. Es gibt immer mehr Deutsche, die der Merkel-Regierung in der Flüchtlingsfrage aktiv kritisch gegenüberstehen. Die Kritik an Merkel kommt aber nicht nur aus dem Inland, sondern auch aus allen Ländern Europa, die von Merkels Amoklauf in der Flüchtlingsfrage in Mitleidenschaft gezogen werden.“
Lieber Herr Schmidt
Ach würden Sie mir bitte aus Gefälligkeit diese Tatsache auch noch redigieren. Sie ist so wahr, dass ich sie kaum glauben kann.
Der rechtskonservative ungarische Ministerpräsident Orban hat nämlich gestern in der libanesischen Tageszeitung «An-Nahar» auf Englisch und Arabisch folgende Annonce veröffentlicht: «Die illegale Überquerung der Grenze von Ungarn ist eine Straftat, die mit Inhaftierung bestraft wird. Ungarn sind gastfreundlich. Aber gegen Menschen, die versuchen, illegal nach Ungarn zu kommen, werden die schärfsten Massnahmen ergriffen.“
Ein Jude sagte mir einst: „….es ist sich die Wahrheit immer noch die beste Lüge“.
Na wem soll ich jetzt glauben, Herr Schmidt, der Wahheit oder der Lüge?
Herr Simonius: Was genau haben ihre beiden Aussagen mit dem mit dem Text von Herrn Schmidt zu tun?
Lieber Herr Simonius,
Ihre Sätze:
„Der rechtskonservative ungarische Ministerpräsident Orban hat nämlich gestern in der libanesischen Tageszeitung «An-Nahar» auf Englisch und Arabisch folgende Annonce veröffentlicht: «Die illegale Überquerung der Grenze von Ungarn ist eine Straftat, die mit Inhaftierung bestraft wird. Ungarn sind gastfreundlich. Aber gegen Menschen, die versuchen, illegal nach Ungarn zu kommen, werden die schärfsten Massnahmen ergriffen.”
… kann ich Ihnen unberührt wieder zurückgeben. Es handelt sich um die korrekte Wiedergabe eines Sachverhalts der Realität. In einem solchen Fall bleibt meine Redigierhand ganz ruhig im Holster stecken.
Im Übrigens halte ich die Maßnahme von Orbán für reine Geldverschwendung. Solange die selbsternannte Mutti Theresa in alle Welt hinausposaunt: „Ihr Armen der Welt kommt zu uns! Flüchtlingslager leeret Euch! Macht Euch auf den Weg ins Gelobte Land! Wir erwarten Euch.“, können Ungarn oder andere Ost-EU-Länder auch jedem einzelnen potenziellen Wohlstandsflüchtling persönlich ein entsprechendes Aufklärungsflugblatt in die Hand drücken, ohne Wirkung zu erzielen.
Machen Sie sich wegen der Luftnummer von Orbán also keine Sorgen, lieber Herr Simonius, der Flüchtlingsstrom wird dadurch nicht an Stärke verlieren und bald bekommen sicherlich auch Sie ein paar Flüchtling ab – nebst Risiken und Nebenwirkungen. Nur Geduld!
Da wir uns so schön Bibelzitate und geradezu poetische Predigten um die Ohren schlagen, so soll auch mein Lieblingsevangelist zu Wort kommen:
„Amen, Amen, das sage ich euch: Wer in den Schafstall nicht durch die Tür hineingeht, sondern anderswo einsteigt, der ist ein Dieb und ein Räuber.“
(Johannes 10,1-10)
Puh! Jetzt wird’s richtig ekelig. In dieser rechten Hetze auch noch die Bibel anzuführen, ist in Punkto Heuchelei nur schwer zu überbieten.
Lieber Paul: Sollen wir ein paar Zitate aus dem Alten Testament (bei der Landnahme/Eroberung Kanaans sind sehr schöne zu finden) einführen oder vielleicht aus der Predigt von Papst Urban in Clermont?
Ich bewundere Ungarn. Ich bewundere Herrn Orban, er macht das richtig, er verteidigt sein Volk und steht hinter seinem Volk. Wir werden in Deutschland verraten und verkauft, von wem wohl?? Ich komme immer wieder gerne nach Ungarn. Wir sind eine Kultur : Christlich und abendländisch und sonst nichts!!!!!
mosl. Flüchtlinge sollen weg bleibeen
und ja mehr dieser „jurist“ und diese grüne tussi Peters dazu schreiben,
(hoffentlich wirst du grüne tussi mal nachts von 3 jungen moslemen so richtig
durch gevögelt gegen deinen Willen)
desto mehr sollen sie weg bleiben.
Ich weiss gar nicht , was das endziel der Linken / Grünen und SPD ist:
Die ganzen Flüchtlinge weltweit zu uns ?
Wo sind denn die Grenzen bei den Grünen ?
Das sind doch hirnlose Theoretiker, die noch nie was gearbeitet haben
Interessant zu hören, was Sie, G.schneider, einer Frau wünschen, die es wagt, anderer Meinung zu sein als Sie! Merken Sie eigentlich, dass Sie damit gar nicht so weit entfernt sind vom mittelalterlichen Werte-Verständnis der Islamisten?
Wenn Leute wie Sie das Ungarn oder Deutschland repräsentieren, das glaubt, seine Kultur sei der anderer Länder überlegen, na dann Gute Nacht!
Und sehr geehrter Herr Mainka, ich weiß, dass ich oft anderer Meinung bin als Ihre Zeitung, die ich trotzdem als Informationsquelle sehr schätze, aber sollten Kommentare mit derartigen Inhalten nicht einen kritischen Blick Ihrerseits wert sein?
Herr Schneider,
haben Sie sich wegen Ihren Gewaltphantasien schon mal ärztlich behandeln lassen? Zu solchen Kommentaren wie dem Ihrigen hier ein sehr guter Kommentar in der FAZ, dem ich mich uneingeschränkt anschließe. http://www.faz.net/aktuell/politik/inland/rechtsextremismus/alternative-fuer-deutschland-die-voelkische-bewegung-stellt-sich-vor-13950691.html
Herr Gyulai-Schmidt,
was Herr Schneider schreibt, mag mehr als nur gewöhnungsbedürftig sein und ich grundsätzlich niemanden wünsche, vergewaltigt zu werden, aber ist ihre Frage nicht etwas unter ihrem Niveau?
Wer entscheidetden denn, wer zum Arzt und in die Klapse soll? Die Gutachter von Herrn Mollath? Oder, wie früher im Ostblock, die Gesinnungspolizei?
Herr Varga,
das, was Herr Schneider bezüglich der Vergewaltigung schreibt, ist ein eindeutig formulierter Wunsch, dass einer bestimmten Person Gewalt angetan wird. Es handelt sich dabei um die Verwirklichung des Straftatbestandes der Beleidigung nach § 185 StGB. Außerdem richtet sich die Anmerkung in volkverhetzender Art und Weise gegen Flüchtlinge. Ich kann das ganze auch sehr gerne an die Staatsanwaltschaft weiterleiten. Dann kann die sich mit den Fragen der Schuldfähigkeit des Mitforisten beschäftigen. Ach ja, es wurden im Übrigen schon Strafanzeigen gegen Facebook erstattet, weil dort volkverhetzende Hasskommentare nicht gelöscht wurden. Nur mal so als Anmerkung in Richtung der Redaktion, die den von mir kritisierten Kommentar trotz bereits erfolgten Hinweises einer Mitforistin noch immer nicht gelöscht hat. Herr Varga, Sie wissen ja von meinen bisherigen Kommentaren, dass ich einen sachlich Ton schätze und auch bei für mich absurd erscheinenden Meinungen argumentativ in der Sache und nicht gegen die Person schreibe. Aber hier wurde eine nicht mehr zu akzeptierende Grenze überschritten, was mich zu meinem Kommentar veranlasst hat.
Herr Gyulai-Schmidt,
ich kann mich zwar nicht erinnern, wer sie hier zum Richter ernannt hat, aber es steht ihnen frei, zu tun, was sie nicht lassen können. Offenbar halten sie nicht viel von Voltaires Einstellung zu Vertretern anderer Meinungen, egal wie klug oder behämmert diese auch sein mögen…macht nichts, die Jakobiner hielten auch nichts davon. Sie können ja schon anfangen, Listen mit eindeutig überführten und tendenziellen Meinungstätern anzulegen und diese dann im Dutzend weiter zu leiten. Und wenn hier nur noch die Leser mitschreiben, die ihre Zustimmung haben, können sie ja auch noch die übrigen Foren nach verdächtigen Subjekten durchsuchen-es wartet viel Arbeit auf sie.
Herr Varga,
gelegentlich sollten Sie erstmal nachdenken, bevor Sie schreiben, Ihre Interpetation meines Kommentars geht doch völlig am Kern meiner Aussage vorbei.
Für die Einstufung des von mir gerügten Kommentars als Beleidigung braucht es kein Jurastudium und auch keine Berufung in das Richeramt. Es gibt so etwas wie das Anstandsgefühl aller gerecht und billig Denkenden (!). Und eines kann ich Ihnen garantieren: Ich werde bestimmt nicht die Meinungspolizei dieses Forums spielen. Hier findet eine offene und in Teilen auch sehr harte Diskussion statt, was ich ausdrücklich begrüße. Ich werde es mir allerdings nicht nehmen lassen, dem einen oder anderen die möglichen Folgen seines Handelns vor Augen zu führen. Und ich werde auch weiterhin nicht zögern, verbal denen deutlich entgegenzutreten, die die Grenzen der allgemeinen Sittlichkeit mehr als deutlich überschreiten. Wer derart provoziert, muss eben damit rechnen, dass ihm jemand mal deutlich die Meinung geigt. Wo ist also das Problem, Herr Varga?
Herr Gyulai-Schmidt,
in puncto G.schneider muss ich Ihnen Recht geben. Das ist wirklich mehr als
grenzwertig. Andererseits ist nach 50 Jahren Migration in Deutschland keine
wirkliche Integration zu spüren, und diese kamen zu 95% aus Europa.
99% kommen jetzt aus Afrika. Wie soll das nach ihrer Meinung funktionieren??? Wenn ich als Minister eines Bundeslandes einen Polizeicontainer vor meiner Haustüre zu stehen habe der 24h am Tag besetzt
ist kann ich große Töne spucken. In punkto Container weiß ich wovon ich
spreche!!!
Das Problem liegt darin, dass ein erwachsener Mensch, der sich, wenn auch auf unterster Ebene, auf das politische Glatteis begibt, Provokationen ertragen muss. Wie viele andere auch, betrachte ich das Internet als letzte Zone, in der man noch Dampf ablassen kann, austeilt und einsteckt. Das drohen mit der Staatsanwaltschaft ist eben eine Drohung und kein Meinung geigen.Die Leserbriefe in der BZ sind weder Unterrichtsfach, so das Kinder in ihrer geistigen Entwicklung beeinträchtigt werden noch wird jemand gezwungen, die Briefe anzuklicken. Was die Sittlichkeit angeht, so muss ich als Christ und Konservativer einiges schlucken, sowohl durch Rüpel wie Schneider als auch durch Humoristen in den Medien-tja, da muss ich halt durch. Überall sonst hat sich der bleierne Mehltau des PC niedergelassen, in den Foren- Gott sei es gedankt- noch nicht, auch wenn dieser Zustand wohl nicht mehr lange anhalten wird. Herr Mainka lässt mehr durchgehen als andere, wofür ich ihm dankbar bin. Es kamen auch schon grenzwertige Kommentare von links, über die man sich ärgern kann, darüber lächeln, doch bitte nicht verbieten, denn sonst können wir das ganze auch bleiben lassen. Die Politik wird in absehbarer Zeit ohnehin eingreifen, die brauchen keine Schützenhilfe.
Ich hoffe, ich konnte ihnen damit mein Problem erschöpfend veranschaulichen.
Herr Varga,
ich möchte Sie darauf aufmerksam machen, dass die ausführliche Darstellung der rechtlichen Einordnung des Sachverhalts eine Antwort auf Ihre Anmerkung war, das sie meine Frage auf den beleidigenden Kommentar des Mitforisten „etwas unter ihrem [also meinem] Niveau“ gefunden haben.
Und wo habe ich Herrn Mainka bedroht? Ich habe lediglich auf vergleichbare Sachverhalte und deren mögliche Folgen hingewiesen. Was ist daran verwerflich? Mir ist es doch egal, ob und und welchem Umfang völlig inakzeptable Kommentare hier im Forum gelöscht werden oder nicht. Aber andere Leser dieses Forums könnten da möglicheweise weniger tolerant sein. Ich weiß, dass Herr Mainka mehr durchgehen lässt als andere. Das finde ich auch richtig so. Eben deswegen sehe ich es als einen Akt der Fairness an, wenn ich die Redaktion darauf hinweise, dass in diesem besondern Fall eben ein gewisses Risiko steckt. Genau deswegen habe ich auch sehr bewusst das Wort „Anregung“ benutzt. Wie dann die Redaktion damit umgeht, ist deren Sache. Wobei ich ausdrücklich betone, dass ich mir sicher bin, dass der Kommentar von Herrn Schneider von keinem Redaktionsmitglied gebilligt wird.
Was Sie angebelangt Herr Varga, noch eins: Es ist ja so einfach gegen anonyme Menschen, die vor Tod und Terror fliehen, zu wettern. Aber offen hier im Forum denen entgegenzutreten, die sittliche und rechtliche Grenzen deutlich überschreiten und solchen Menschen im Rahmen der Diskussion bedingungslos die rote Karte zu zeigen, dazu fehlt Ihnen offensichtlich der Mumm. Kommen Sie mir jetzt mit Meinungsfreiheit. Hier eine klare Ansage unseres Innenministers, die ich mit jedem Wort unterstütze. http://www.n24.de/n24/Mediathek/videos/d/7443270/-wir-haben-eine-verwendung-von-hasssprache-.html Es gibt Dinge, die tut man einfach nicht. Punkt.
Hallo Herr Marcus Gyulai-Schmidt,
mit schwanken zwischen Vergnuegen und Abscheu habe ich mir die Zeit genommen und den ganzen Schriftverkehr der Leserbriefe zu diesem Artikel zu lesen.
Als ich Ihren ersten Beitrag sah, dachte ich nur tl,dr!! Was ich da verpasst haette!! Ich finde es beeindruckend wie Sie Ihre sachliche Meinung ohne jede Polemik gegenueber manchen Schreiblingen vertreten. Dazu immer wieder Verweise auf Beitraege und Gesetze. Gut gemacht und zur Meinungsbildung zu empfehlen.
Besonders gefaellt mir, dass Sie sich nicht dazu haben hinreissen lassen mit Schuld- oder Persilscheinen um sich zu werfen. An der jetzigen Situation hat hier eine jede Nation Ihren Anteil an der Schuld. Was wir in den letzten 40 Jahren an Geldern eingespart haben welche wir nicht weise eingesetzt haben, zahlen wir jetzt mit einer Fluechtlingssituation, die Deutschland, von Osten aus betrachtet, ueberfordert. Was sie im uebrigen nicht tut. Wie dem auch sei, meine Intention hier war nicht meine Meinung kundzutun, sondern fuer Ihre lesenswerte Beitraege zu danken.
Ich hoffe, es gibt eine Fortsetzung.
Danke