(Fotos: MTI)
Viel wurde nach dem Fidesz-Wahldebakel von Tapolca darüber spekuliert, wie die Regierungspartei den Triumphator Jobbik nun zerlegen werde. Von belastenden Informationen bezüglich der Jobbik-Finanzierung wurde gemunkelt und von möglichen anderen „Wunderwaffen“. Als sicher galt nur, dass der sich allmächtig wähnende Fidesz eine solche Schmach nicht ungestraft lassen würde.
Nun ist bald ein Monat vergangen, ohne dass dem Fidesz ein substanzieller Schlag gegenüber der Jobbik gelungen wäre. Im Gegenteil: die Jobbik strotzt weiterhin vor Stärke und Selbstbewusstsein. Parteichef Vona kann seine Vorfreude auf 2018, also das vorerst nächste Datum, um an die Macht zu kommen, kaum noch zügeln.
Statt Wunderwaffen hat der Fidesz gegen die Jobbik bisher eher wunderliche Waffen ins Feld geführt. So etwa die von Orbán initiierte Diskussion über die Todesstrafe und die „Nationale Konsultation“. Statt auf eigene Themen oder auf eine bessere Kommunikation der unstrittig vorhandenen positiven Leistungen zu setzen, scheint derzeit beim Fidesz, präziser ihrem Chefberater Árpád Habony das Kopieren von Jobbik-Themen der Weisheit letzter Schluss zu sein.
Abgesehen davon, dass das Kopieren der Agenda einer anderen Partei nicht gerade originell ist, birgt diese Strategie jedoch auch das Risiko in sich, dass damit der Angleichung beider Parteien weiter Vorschub geleistet wird. Dies umso mehr, als die Jobbik derzeit im Begriff ist, sich ausgerechnet von solchen radikalen Themen zu verabschieden und zur Volkspartei zu werden.
Setzen sich der Radikalisierungsprozess des Fidesz und der Mäßigungsprozess der Jobbik mit der derzeitigen Dynamik fort, dann steht der Wähler eines Tages vielleicht vor der verwirrenden Alternative, sich zwischen zwei zum Verwechseln ähnlichen Parteien entscheiden zu müssen. Möglich, dass sich radikale Wähler dann lieber für das Original und konservative eher für die Partei entscheiden werden, die weniger korrupt ist.
Im rechten Lager könnte es sogar zu einer Art Rochade kommen. Nicht zuletzt durch die Eigendynamik, die sich aus der Logik des Politik-Betriebs ergibt. Diese duldet ein Vakuum genauso wenig wie zwei gleichartige Parteien am selben Platz im politischen Koordinatensystem. So entsteht Bewegung, manchmal auch ungewollte.
Im Verlauf dieser Entwicklung könnte die Jobbik dann vielleicht sogar das Attribut „radikal“ an den Fidesz „verlieren“. Zumal es sich die Orbán-Partei mit Blick auf die wirtschaftspolitischen Maßnahmen ihrer Regierung ohnehin schon längst verdient hat.
Zugegebenermaßen eine recht surreale Vorstellung. Wenn man sich jedoch erinnert, wie problemlos sich der einst liberale Fidesz – weil der SZDSZ das liberale Feld damals erfolgreicher beackerte – in der ersten Hälfte der 90er Jahre innerhalb von wenigen Jahren zu einer konservativen Partei wandelte und im EU-Parlament von der liberalen Fraktion zur EVP wechselte, sollte man keine denkbare Möglichkeit ausschließen.
Das Ringen um die langfristige Vorherrschaft im rechten Lager bleibt also weiterhin spannend.
Anderes Szenario, gleiche Reaktion:
In UK hat Cameron die Wahlen gewonnen und Farage verloren…jedoch nicht das Projekt von Farage, er hat die Tory´s so lange vor sich hergetrieben, bis diese seine Forderungen, in etwas moderaterer Form, einfach übernahmen. Das Gleiche scheint in Ungarn passiert zu sein.
Und noch eine Parallele: Sowohl in UK als auch Ungarn stecken die Linken im Sumpf ihrer Unzulänglichkeiten und sind nicht in der Lage, von den Fehlern der Regierung zu profitieren. Die globalisistisch-liberale Variante des Sozialismus ist gescheitert, die EU von Schulz und Junker wird sowohl von der östlichen als auch westlichen Perpherie aufgedröselt. Frankreich droht wirtschaftlich zu kollabieren und falls in Deutschland der NSA-NSU-Skandal nicht unter den Teppich gekehrt wird, dann hat der Katzenjammer auch das Zentrum erreicht…verdammt, hätte ich doch bloß rechtzeitig Gold gekauft!
Kopierer und Gleichmacher
Gleichmacherei war schon immer der Vorwurf, den sich Linke gefallten lassen mussten, ohne eine gesellschaftlich akzeptierte Antwort parat zu haben. Zumindest im Westen. Hinter der sozialdemokratischen Politik aber, die sich bewußt in Deutschland nicht als sozialistisch beszeichnet, steht und stand immer die solidarische Gemeinschaft im Vordergrund, weniger das Konzept der Gleichheit der Bürger. Insofern ist der Individualismus in der heutigen Form der eigentliche Stolperstein einer freiheitsliebenden kapitalistischen Gesellschaft, die von Amerika beständig ihre Impulse bekommt. Das, was linke Parteien eigentlich Kennzeichnet, wird dabei beständig in Frage gestellt und verwässert. Man muss sich also nicht wundern, wenn der links-liberale Weg nicht funktioniert. Hier liegt ein konzeptionelles Problem, das
angeblich Linke wie Gyurcsány verkörpern, denn sie sind im Kern nicht mal solidarisch mit den kleinen Leuten, geschweige denn sozialistisch. Mit normalen Mitteln und auf solidarischen Wegen hätten diese Leute in Ungarn niemals den wahnsinnigen privaten Reichtum angereichert. Sie saßen im richtigen Moment in der richtigen Position und waren klug genug, als Kapitalisten Karriere zu machen.
Der linke wie der liberale Weg sind daher für die jetzigen Ungarn kein Thema. Darum streiten derzeit zwei nationale bzw. konservative Parrteien um die Gunst der Wähler. Nie war Fidesz populistischer als heute. Es ist das eigentlich traurige, dass eine erfolgreiche Partei wie Fidesz sich von Radikalen wie Jobbik hier vorführen lässt.
Erfolg wird Fidesz haben, wenn sie sachlich, berechenbar und solidarisch mit den ärmeren Leuten ist und der Vetternwirtschaft den Rücken kehrt. Es ist schon merkwürdig, dass eine Partei, die erwiesenermaßen die finanzielle Verschuldung reduziert nun die moralische Verschuldung erhöht. Die wieder aufkommende Diskussion um die Todesstrafe ist nur der Gipfel der Dummheit, die ich Orbán nicht zugetraut hätte. In der Dummheit sind alle gleich.
Wer die Todesstrafe fordert, muss wissen, dass er sich selber zum Mörder macht und folglich die Todesstrafe selber verdient. Die Hinrichtung falsch Verurteilter, wie sie auch in Amerika vorkommt, ist nur ein Argument gegen die Todesstrafe. Der Staat als weltliche Macht, insebsondere wenn sich diese noch in der christlichen Tradition wähnt, muss ein höhere Ethik haben, nicht die von Spießbürgern und Kleingeistern.
Fidesz Politiker Pokorni Zoltán bezeichnet Todesstrafe als Barbarei.
Dei Christdemokraten in der Regierung sind ebenfalls gegen die Todesstrafe.
Orbán isoliert sich – oder setzt sich hier der rechte Fidesz-Rand durch (zB. Lázár János)?
http://index.hu/belfold/2015/05/09/pokorni_a_halalbuntetes_barbarsag/
mr.Orban, ar Your ready to driven ,hungarien peopel ,hungarien country thu the future , it is Your destiny ,the bigg empaier an planet Earth ,soon will all fallt down,this sommer 2015, ArcAngel Gabriel is mine personal frends ,the Belive ,the Faith it will pay back—–
-marek-