Ungarns Außenminister bei seiner Rede im Auswärtigen Amt Deutschlands: „Ungarns Regierung strebt eine pragmatische Kooperation mit Moskau an.“
Der neue ungarische Außenminister Péter Szijjártó hat seinem Ruf in den vergangenen Wochen alle Ehre gemacht, ein umtriebiger, ja ruheloser Politiker zu sein. Nach einer Tour durch halb Asien – Stichwort „Ostöffnung – reiste er in der Vorwoche unter anderem nach Deutschland, wo er seinen Antrittsbesuch bei seinem deutschen Amtskollegen Frank-Walter Steinmeier hatte, und in die Türkei, wo er sich zu Gesprächen mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan traf.
Zuletzt, am Dienstag dieser Woche, reiste Szijjártó nach Brüssel, wo er mit NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg und dem österreichischen EU-Kommissar für Europäische Nachbarschaftspolitik und Erweiterungsverhandlungen, Johannes Hahn, Gespräche führte. Gegenüber Stoltenberg versicherte der ungarische Außenminister, dass Ungarn den euroatlantischen Werten verpflichtet sei und das Land seine Anstrengungen sukzessive erhöhe, um dazu beizutragen, dass die NATO ihre Ziele erreicht, etwa bei der Stärkung der transatlantischen Beziehungen und der Vertiefung der Zusammenarbeit innerhalb des Militärbündnisses.
„Pragmatische Kooperation“ mit Russland
Szijjártó redete auch einer NATO-Aufnahme der Westbalkanländer Montenegro und Mazedonien das Wort. So könne nachhaltige Stabilität in der Region geschaffen werden, betonte er. Bei seinem Treffen mit EU-Kommissar Hahn machte er sich ein weiteres Mal für die Integration des Westbalkans stark, diesmal in Hinblick auf die EU. Auf die Frage eines Journalisten nach den Beziehungen Ungarns zu Russland, antwortete Szijjártó in Brüssel, dass die ungarische Regierung mit Moskau eine „pragmatische Kooperation” anstrebe. Er hielt zugleich aber auch fest, dass Ungarn Verletzungen des internationalen Rechts mit größter Entschiedenheit verurteile.
Der Außenminister ließ auch keinen Zweifel daran, dass die EU stets darauf zählen könne, in Ungarn ein loyales Mitglied zu haben, selbst wenn dem Land aufgrund gemeinsamer EU-Entscheidungen Schäden entstehen sollten. Er spielte hierbei offenbar auf die EU-Sanktionen gegen Russland an, die der ungarischen Wirtschaft zum Nachteil gereichen. Auch bei seinem Treffen mit seinem deutschen Amtskollegen Steinmeier in der Vorwoche in Berlin bekräftigte er, dass Ungarn gegenüber EU-Entscheidungen „immer loyal” sein werde.
Deutschland ist wichtigster Wirtschaftspartner
Szijjártó sagte nach seinem Treffen mit Steinmeier, es sei eine Ehre für ihn, so kurz nach seiner Ernennung zum Außenminister von seinem deutschen Amtskollegen nach Deutschland eingeladen worden zu sein. Er verwies darauf, dass Deutschland für Ungarn einer der wichtigsten Verbündeten und der wichtigste Wirtschafts-, Handels- und Investitionspartner sei. Ungarn sei Deutschland dankbar dafür, dass das deutsche Kapital und die deutschen Unternehmen maßgeblich dazu beitrügen, aus Ungarn, das in den vergangenen Jahren in Sachen Wirtschaft ein „Nachzügler” war, wieder einen „Spitzenreiter” zu machen.
Steinmeier seinerseits betonte, dass Deutschland im Rahmen der europäischen Wertegemeinschaft die politischen, wirtschaftlichen und kulturellen Beziehungen mit Ungarn weiter stärken wolle. Vor seinem Treffen mit Steinmeier hatte Szijjártó einen Vortrag vor der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik gehalten. Dabei referierte er über Ungarns Rolle in der EU.
Am Freitag vergangener Woche traf Szijjártó in Ankara unter anderen mit dem türkischen Staatsoberhaupt Recep Tayyip Erdogan zusammen. Gegenüber der staatlichen Nachrichtenagentur MTI teilte der Außenminister mit, dass sich beide Seiten darauf geeinigt hätten, den bilateralen Handel weiter anzukurbeln. Gleichzeitig wies er darauf hin, dass der Handel zwischen Ungarn und der Türkei im Vorjahr einen Rekord erreicht habe, in diesem Jahr werde das Handelsvolumen zwischen den zwei Staaten sogar noch größer sein.
