Die zweite Großdemonstration binnen drei Tagen gegen die Internetsteuer ging in Budapest zu Ende. Mehrere zehntausend Teilnehmer versammelten sich bei kaltem Wetter, um gegen die Einführung der geplanten Abgabe zu protestieren.
Im Gegensatz zur Kundgebung am Sonntag blieb es diesmal friedlich, das Hauptquartier der Regierungspartei Fidesz war heute nicht Zielpunkt der Protestler. Vom József Nádor tér aus ging es über das Astoria und die Elisabeth-Brücke zum Clark Ádám tér. Während dort die Menschen schon dicht gedrängt standen, waren noch immer Teilnehmer auf der Brücke. Das am Sonntag verhängte Ultimatum lief heute ab, die Organisatoren sprechen – trotz wenig greifbarer Ergebnisse – von einem erfolgreichen Abend. Mehrere zehntausend Demonstranten, „eine der größten zivilen Demonstrationen, die es in Ungarn in den vergangenen 25 Jahren gegeben hat“ muss die Regierung zum Einlenken bewegen, heißt es.
Von Regierungsseite gibt es derweil noch keine Reaktion, Regierungschef Viktor Orbán befindet sich, so wird vermutet, derweil in der Schweiz.
Über die Besteuerung des Datenverkehrs soll in der Woche vom 17. November abgestimmt werden (wobei eine erste Abstimmung bereits für den 4. November angefacht war). Die Organisatoren der heutigen Großkundgebung planen eine erneute Zusammenkunft für den Tag der Plenarsitzung.
Lesen Sie in der kommenden Budapester Zeitung mehr zu den Hintergründen der Internetsteuer.
