Mehr Verständnis für Ungarn

Moderator Jan Mainka befragte Gastreferent Zoltán Kiszelly zu verschiedenen Aspekten der ungarischen Politik.

Für Westeuropäer ist es oft gar nicht so einfach, die ungarische Geschichte und gegenwärtige Politik und insbesondere die Verquickung beider miteinander nachzuvollziehen. Beim ersten „Talk in der Burg“ – einer vom Gesandten Klaus Riedel initiierten neuen Veranstaltungsreihe – ging es genau um dieses Thema.

Beim „Talk in der Burg“ sollen re­gelmäßig Vertreter aus Wirtschaft, Kultur und Diplomatie gemeinsam mit dem Publikum auf eine Entdeckungs­reise durch ungarische Gegenwartsproble­me gehen. Ziel ist es, nicht zuletzt im offe­nen Gespräch mit dem Gastreferenten ein besseres Verständnis für Ungarn zu be­kommen. Gast der Auftaktveranstaltung dieser neuen Reihe war der ungarische Politologe Zoltán Kiszelly. Unter dem Titel „Ungarn (besser) verstehen – Zurück in die Zukunft“ hielt er einen mit einer Fülle an provokativen Thesen gespickten Vortrag. Moderiert wurde der erste Abend von Jan Mainka, dem Chefredakteur und Heraus­geber der Budapester Zeitung.

Links ist rechts und rechts ist links

„Wer die aktuelle Situation des Landes verstehen möchte, muss einen Blick in die Geschichte Ungarns wagen“, so Kiszelly zu Beginn seines Vortrags. Darin ver­suchte er die aktuelle Politik seines Lan­des vor dem Hintergrund der Geschichte zu beleuchten und zu erklären, so etwa Ungarns derzeit besonders ausgeprägtes Lavieren zwischen den Blöcken. Generell sei Ungarn aber auch schon immer auf das Kapital, die Märkte und das Knowhow aus dem Westen angewiesen gewesen. Aus den Kriegen seien die Ungarn stets als Verlie­rer hervorgegangen. „Trianon tut uns Un­garn immer noch weh“, so Kiszelly.

Die Bevölkerung sei nach der letzten Wohlstandsperiode vor 30 Jahren inzwi­schen in eine Ostalgie verfallen. Eine Sehn­sucht nach Wohlstand und Stabilität habe sich breit gemacht. Trotz der EU-Mitglied­schaft habe die Bevölkerung nicht das Ge­fühl, dass es eine spürbare Annäherung an das westliche Lebensniveau gegeben habe. In einer Demokratie ohne Wohlstand habe es Premier Viktor Orbán mit seiner Partei geschafft, die Ungarn von sich zu überzeu­gen und die Opposition in Schach zu hal­ten. „Die Regierung will keine unpopulären Maßnahmen“, erklärte Kiszelly.

Aber auch die schwache Opposition ist eine Ursache für die Wahlerfolge des Fi­desz. Deren chronische Misserfolgssträh­ne hat zum Teil damit etwas zu tun, dass die linken Parteien zwar ideologisch links stehen, wirtschaftlich aber eher rechts ver­ortet seien, erklärte der Politologe anhand eines übersichtlichen Diagramms. Der Fi­desz hingegen sei zwar ideologisch rechts angesiedelt, verfolge aber eine eher linke Wirtschaftspolitik, die etwa auf einen star­ken, paternalistischen Staat setze. „Des­halb habe er gerade bei unentschlossenen Wählern einen großen Zulauf“, folgerte Kiszelly. Zum anderen sei die Opposition strukturell desorganisiert und schaffe es nicht, ihre Wählerschaft zu mobilisieren. „Das muss die Opposition noch lernen“, stellte Kiszelly nüchtern fest.

Will den „Talk in der Burg“ weiter vorantreiben: Klaus Riedel, Gesandter der Deutschen Botschaft in Budapest.

„Die Wähler befinden sich in Un­garn und nicht im Westen.“

In der anschließenden Fragerunde des Moderators ging es unter anderem um einige Widersprüche der ungarischen Gegenwartpolitik. So etwa um den rück­sichtslosen und wenig feinfühligen Kom­munikationsstil der Regierung auf der ei­nen und deren Empfindlichkeit gegenüber Kritik aus dem Ausland auf der anderen Seite. „Innenpolitik ist für die Regierung am wichtigsten“, bemerkte Kiszelly dazu. Schließlich befänden sich die Wähler in Ungarn und nicht im Westen. Konkret an­gesprochen auf das Besetzungsdenkmal, das sich für die Regierung schrittweise zu einem veritablen Kommunikationsdesas­ter entwickelt habe, vertrat der Politologe die Auffassung, dieses sei der Opposition im Superwahljahr ganz bewusst als eine Art Gummiknochen vorgeworfen worden, um sie von der Beschäftigung mit substan­zielleren Themen abzuhalten. Zur Sprache kam weiterhin das nebulöse Reklamege­setz, aber auch die Unfähigkeit der linken und liberalen Opposition, insbesondere bei Wahlen einheitlich aufzutreten.

„Nach der – gemessen an der Teilneh­merzahl, aber auch der Lebhaftigkeit der abschließenden Diskussionsrunde – er­folgreichen Auftaktveranstaltung wird es weitere „Talks auf der Burg“ geben“, ist sich Klaus Riedel sicher. Sich in angeneh­mer Atmosphäre offen auszutauschen und Verständnis für andere Standpunkte zu entwickeln, sei ihm und der Botschaft ein wichtiges Anliegen.