
Während die Macher der Serien „Family Guy“ die Besteuerung des Internets noch als Scherz dachten, scheint die Regierung in Ungarn Ernst zu machen.
Mehr als 30.000 Menschen sind es bisher, die sich für die morgige Demonstration gegen die Internetsteuer angemeldet haben. Um 18 Uhr wird auf dem József Nádor tér gegen die wohl am heftigsten kritisierte Steuer der Orbán-Regierung demonstriert werden. Im Vorfeld häufen sich bereits Gerüchte, Vermutungen und Zugangsbeschränkungen.
Es scheint momentan in Mode zu sein, Ungarn den Zutritt zu amerikanischen Gebieten zu verwehren. Anders als im Falle der Leiterin der ungarischen Steuerbehörde Ildikó Vida, scheint die Begründung der Sperrung des Facebook-Accounts der zwei Demonstrations-Initiatoren jedoch bereits geklärt. Unter den Namen Balázs Neues und Hal Ninethousand meldeten sie sich beim Nachrichtenportal 444.hu und berichteten von der Sperrung ihrer Accounts in Zusammenhang mit der morgigen Demo. Es hätte zu viele Beschwerden und Meldungen der Seite gegeben, heißt es. Fraglich, wer diese zivil organisierte Zusammenkunft gemeldet haben könnte. Trotz dieser Unebenheit wird morgen Abend demonstriert, denn das schnell nachgeschobene Gerücht, für die Steuer gäbe es eine Obergrenze von 700 Forint (für Privatpersonen, für Firmen 5.000 Forint) scheint niemanden zu beruhigen. Im Gegenteil: auch die von Finanzminister Mihály Varga ins Gespräch gebrachte „Skype-Steuer“, also dass nicht aller Datenverkehr per se, sondern nur die via Skype, Viber und ähnlichen Komunikationsdiensten geführten Gespräche besteuert werden sollen, warf mehr Fragen auf, als die sie beantwortete. Es mehren sich indes die Vermutungen, dass es der Regierung mit der Ausweitung der Kommunikationssteuer nicht etwa um Mehreinnahmen für die Staatskasse geht, sondern dies vielmehr ein Ablenkungsmanöver ist. Mit Spannung wird nun die Parlamentssitzung am Montag erwartet, vielleicht werden ja da einige Fragen beantwortet werden.
Doch was wäre Ungarn ohne den Erfindergeist: nur wenige Tage nach Aufkommen der neuen Besteuerung haben findige Entwickler bereits eine App zum Nachverfolgen des Datenverkehrs entwickelt. Das Besondere: die App gibt auch gleichzeitig die zu entrichtende Steuer an.