Das Rätselraten geht weiter

Nachdem wir letzten Sonnabend auf BZ on­line bereits eine Zusammenfassung der bisher bekannten Informationen zum skandalträchti­gen US-Einreiseverbot gegen einige Spitzen­vertreter des ungarischen Staates veröffentlicht hatten, gingen wir davon aus, dass wir einige Tage später in unserer Druckversion genaueres berichten können. Doch Fehlanzeige! Zwar schossen jede Menge Spekulationen bezüglich der Gründe für den Schritt der US-Amerikaner und der Namen der davon betroffenen Personen ins Kraut, verlässliche Informationen sind trotz der Größe des Skandals jedoch nicht dazugekom­men. Außer vielleicht, dass es sich nicht um zehn – wie zuerst verbreitet –, sondern – nach Angaben des US-Botschaftsgeschäftsträgers André Goodfriend – nur um sechs Personen handelt. Wobei allerdings diese Zahl aus dem Mund eines Mannes mit Vorsicht zu genießen ist, der in TV-Interviews die Begriffe „Regierungsmitglied“ und „Regierungsbeamter“ munter durcheinanderwirft.

Fest zu stehen scheint bisher weiterhin, dass es bei der Angelegenheit irgendwie um Wirtschaftskriminalität gehen muss und dass das Finanzamt NAV berührt ist. Für letzteres spricht übrigens auch der Fakt, dass dessen Chefin, Ildikó Vida, im Gegensatz zu den an­deren beiden Personen, die von regierungskri­tischen Medien ins Spiel gebracht wurden, bisher noch nicht dementiert hat, mit einem Einreiseverbot belegt worden zu sein. Wenn es allerdings tatsächlich einen Zusammenhang zwischen dem kriminellen Vorgehen gegen in Ungarn aktive US-amerikanische Firmen und den Einreiseverboten gibt, stellt sich aber immer noch die Frage, warum die USA jetzt gerade im Fall von Ungarn zu einer so scharfen Waffe gegriffen haben, die unter NATO-Partnern völ­lig unüblich ist und eher im Fall von Ländern wie Nigeria oder Weißrussland zum Einsatz kommt. Korruptionsversuche gegen US-ameri­kanische Firmen wird es schließlich bestimmt auch in anderen EU-Ländern geben – je weiter östlich gelegen, umso mehr.

Nun sollte man sich bei den USA sicher keinen Illusionen bezüglich der Verhältnismäßigkeit der angewendeten Mittel hingeben. Ein Land, dass hemmungslos Giftwaffenlager herbeidichtet, wenn es gilt, missliebige Regierungen wegzubomben, hat sicher kein Problem damit, eine kriminelle Handlung gegen eine US-Firma so weit auf­zubauschen, dass damit eine „härtere Gangart“ gegen eine aus dem Blickwinkel der USA „unliebsame Regierung“ gerechtfer­tigt werden kann. Und für diesen Status hat die Orbán-Regierung in letzter Zeit ja so einiges getan. Sei es mit ihrer offen an den Tag gelegten Unlust, sich am US-Handelskrieg gegen Russland zu beteiligen, sei es generell mit ihrer Russland-freundlichen Politik, sei es mit ihrem überzogenen Vorgehen gegen NGOs, die in der US-Außenpolitik bekanntlich eine besondere Rolle spielen, sei es mit ihrer Bankenpolitik, sei es mit ihrem Demokratieverständnis oder was jetzt sonst noch so alles in den Kommentarspalten der ungarischen Medien und teils auch außer­halb an „wahren Gründen“ für die Einreisever­bote angeführt wird.

Sicher ist auf jeden Fall auch, dass das Ganze mal wieder ein schönes Lehrstück in Sachen Regierungskommunikation und ungarischer Gegenwartsjournalismus ist. Erst wurde der Fall über ein regierungsnahes Presseorgan aus unerfindlichen Gründen hinausposaunt, was sich aber rasch als gründlicher Rohrkrepierer erwies. Dann wollten plötzlich ganz viele eher regierungskritische Medien genaue Namen und Gründe wissen, wobei bloße Vermutungen oft genug als Tatsachen präsentiert wurden, erst recht wenn diese „Fakten“ dann nach dem Prinzip “Stille Post“ von anderen Medien weiterverbreitet wurden. Apropos Vermutun­gen: Bei der NAV-Chefin, die sich vorerst nach anderen Urlaubsländern als den USA um­schauen muss, soll es sich um eine Vertraute des in Ungnade gefallenen Fidesz-Oligarchen Lajos Simicska handeln. Dies würde eine weitere Dimension in das ohnehin schon unübersichtli­che Dickicht bringen, und könnte auch das bisherige  Schweigen von Premier Viktor Orbán erklären. Aber ma­chen wir die Sache nicht komplizierter, als sie ohnehin schon ist, warten wir erst einmal ab!

Wie auch immer sich der Fall aufklären sollte – wenn überhaupt, wir bleiben dran und werden Ihnen, ganz im Sinne unseres journalistischen Stils in den kommenden Wochen sauber die Fakten dazu berichten, die uns gesichert vorliegen – so wie in unserem aktuellen Artikel zu dem Thema.