Die Kommission für Bildung und Kultur des Europäischen Parlaments (EP) ist zwar der Meinung, dass Tibor Navracsics für den Posten eines EU-Kommissars geeignet ist, nicht aber für das Amt des EU-Kommissars für Bildung, Kultur und Jugend, das ihm der künftige EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker zugetragen hat. Der an der Sitzung der EP-Kommission teilnehmende Europaabgeordnete der von Ex-Premier Ferenc Gyurcsány geführten Demokratischen Koalition (DK), Csaba Molnár, sagte gegenüber Journalisten, dass die Kommission zwei Mal abgestimmt habe.
Tibor Navracsics ist laut einer Fachkommission des EU-Parlaments für den Posten eines EU-Kommissars einerseits geeignet, andererseits doch untauglich. Foto: Magyar Nemzet
Bei der ersten Abstimmung, bei der es darum ging, ob Navracsics als EU-Kommissar geeignet sei, habe es 15 „Ja“- und zehn „Nein“-Stimmen neben zwei Enthaltungen gegeben. Im Rahmen des zweiten Votums, bei dem darüber abgestimmt wurde, ob Navracsics das Amt des EU-Kommissars für Bildung, Kultur und Jugend bekommen soll, wie Jean-Claude Juncker es für ihn vorgesehen hatte, habe es 14 „Nein“- und 12 „Ja“-Stimmen neben einer Enthaltung gegeben.
Die Abgeordnetengruppe der ungarischen Regierungspartei Fidesz im Europäischen Parlament ließ in einer Presseerklärung wissen, dass sie die Anhörung von Tibor Navracsics vor der EP-Kommission für Bildung und Kultur als „eindeutigen Erfolg“ betrachte. Laut Fidesz war Navracsics einer der besten EU-Kommissar-Kandidaten überhaupt, seine Eignung stehe mithin nicht zur Frage. Navracsics wurden Ende vergangener Woche von einer Fachkommission im Europäischen Parlament zahlreiche Fragen gestellt, um seine Tauglichkeit zu testen.
