Da gibt es nichts zu staunen

Im August ist im Staatshaushalt ein seit mehr als einem Jahrzehnt nicht beobach­tetes minimales Defizit von weniger als 8 Mrd. Forint zustande gekommen, meldete das Volkswirtschaftsministerium. Während sich die Analysten positiv überrascht zeigten, merkte der Leiter des Fachressorts, Mihály Varga, im öffentlich-rechtlichen Frühstücks­fernsehen in seiner gewohnt kühlen Art an, „niemand müsse sich wundern, wenn sich die Prozesse genau so gestalten, wie wir das geplant haben“. Die Online-Einbindung der Kassen mache den Einzelhandel transpa­renter, die rasanter wachsende Wirtschaft sorge ebenfalls für steigende Einnahmen. Im Vergleich zu den verhaltenen Hoffnungen am Jahresende 2013 könnte die ungarische Volkswirtschaft 2014 einen zusätzlichen Pro­zentpunkt draufpacken, womit sich natürlich auch das Defizitziel von 2,9 Prozent am Brut­toinlandsprodukt leichter halten lasse. Seit Jahresanfang ergab sich im Staatshaushalt ein Defizit von knapp 859 Mrd. Forint, das sich aus einem Defizit des Zentralhaushaltes von 1.053 Mrd. Forint sowie Überschüssen bei den Sozialversicherungskassen (150 Mrd. Forint) und den staatlichen Sonderfonds (44 Mrd. Forint) zusammensetzte. Varga räumte auf einer Fachkonferenz am Montag ein, dass der Staat weiterhin zu viel Geld ausgebe; no­minal müssten in den folgenden drei Jahren rund 1.500 Mrd. Forint (ca. 4,8 Mrd. Euro) eingespart werden. Denn momentan hält sich der Fiskus nur mit immer weiter steigenden Steuereinnahmen über Wasser: Bis Ende August flossen 743 Mrd. Forint mehr als vor einem Jahr zur gleichen Zeit ein, darunter zum Beispiel 137 Mrd. Forint zusätzlich aus der Mehrwertsteuer, 90 Mrd. Forint aus der Transaktionssteuer, 55 Mrd. Forint aus der Einkommensteuer und 40 Mrd. Forint mehr aus der Körperschaftsteuer.