Allein gegen 10: OB István Tarlós kann sich seiner nächsten Amtszeit in Fidesz-Farben fast sicher sein. (Foto: MTI)
Die nationalkonservative Regierungspartei Fidesz hat es offenbar wieder fertiggebracht, die Linke zu schwächen. Und dies mit einfachen Mitteln: Sie drückte die Zahl von erforderlichen Wählerstimmen hinsichtlich einer Kandidatur für das Amt des Budapester Oberbürgermeisters kurzerhand von 28.000 (Kommunalwahlen 2010) auf 5.000.
So tritt der amtierende Oberbürgermeister István Tarlós höchstwahrscheinlich gegen zehn Herausforderer an, was ein Novum ist. 1994 und 2002 gab es insgesamt sechs, 2006 fünf, 2010 vier und 1998 drei Anwärter auf das Amt des Oberbürgermeisters. Wie Experten darauf hinweisen, kommt es wohl nicht von ungefähr, dass das Wahlgesetz nur wenige Monate vor dem Urnengang am 12. Oktober modifiziert wurde. Ziel der Gesetzesänderung dürfte wohl die Schwächung der Linken gewesen sein.
Lediglich zwei rechte Kandidaten
Während es neben Tarlós, der wieder in den Farben des Fidesz ins Rennen gehen wird, lediglich einen weiteren rechten Kandidaten in der Person des Jobbik-Politikers Gábor Staudt gibt, tummeln sich im linken Lager zahlreiche Anwärter auf den Posten des OB. So hat sich die Ökopartei LMP (gemeinsam mit der sozialdemokratischen Kleinpartei 4K!) dazu entschieden, einen eigenen Kandidaten in der Person von Antal Csárdi aufzustellen. Dasselbe tut die Ungarische Liberale Partei (MLP), ihr OB-Kandidat ist Zoltán Bodnár. Für die kommunistische Nachfolgepartei tritt Munkáspárt-Chef Gyula Thürmer an und für die Grünen László Ács.
Außerdem wird auch der Vorsitzende der Bewegung für ein modernes Ungarn, Ex-Finanzminister Lajos Bokros (1995- 1996), für das Amt des OB kandidieren. Und auch der Name des Unabhängigen György Magyar wird auf dem Wahlzettel stehen. Der Jurist Magyar erwägt schon seit Langem, sich der Wahl zu stellen.
Dass die Vielzahl an Kandidaten im linken und liberalen Spektrum dem gemeinsamen Kandidaten der von Ex-Premier Ferenc Gyurcsány (2004-2009) gelenkten Demokratischen Koalition (DK), der Sozialisten (MSZP) und der Partei „Gemeinsam-Dialog für Ungarn“, Ferenc Falus (ehemaliger Landesamtsarzt), mitnichten zu Gute kommt, liegt auf der Hand.
Schlechter Start: Der Kanidat der Linken, Ferenc Falus, trat den Wahlkampf unglücklich an. (Foto: Nóra Halász)
Linker Kandidat Falus mit Handicap
Experten weisen weiterhin darauf hin, dass Falus sich auch deshalb in einer schwierigen Situation befindet, weil die maßgeblichen linken Parteien (DK, MSZP, „Gemeinsam“) sich erst sehr spät auf seine Kandidatur verständigen konnten. Viele Budapester Wähler wissen heute gar nicht, dass er der Kandidat der vereinten Linken ist. Und noch etwas: Falus wird auf dem Wahlzettel nicht als Kandidat der vereinten Linken aufscheinen, sondern „bloß“ als Kandidat der Partei „Gemeinsam-Dialog für Ungarn“, die ihn nominiert hat. Davon wiederum könnten andere linke Kandidaten profitieren, die für die Wähler bekannter sind, etwa Lajos Bokros.
Gleichwohl berichtete die linksliberale Tageszeitung Népszabadság diese Woche darüber, dass György Magyar und Lajos Bokros ihre Kandidaturen noch zurückziehen könnten. Beide gelten als absolute Außenseiter mit geringen Chancen. Laut Népszabadság gehen Vertreter von DK, MSZP und „Gemeinsam“ davon aus, sowohl Bokros als auch Magyar von einem Rückzug zu überzeugen. Wie immer es kommen mag, gegen den amtierenden OB István Tarlós werden sie wohl auch so kaum eine ernsthafte Chance haben.
