Nun also doch: Nach langer Diskussion will sich István Tarlós erneut als Hauptstadtoberhaupt bewerben. (Foto: MTI)
Nachdem die ungarische Hauptstadt über den Sommer fest in der Hand von Touristen und Festival-Besuchern war, besinnt sich Budapest nun wieder auf sich selbst und seine Probleme. Denn davon gibt es leider mehr als genug, doch eines scheint nun zumindest in Angriff genommen zu sein.
Am Montag traf sich die Budapester Stadtversammlung zur ersten nachsommerlichen Sitzung und entschied sogleich über eine der wichtigsten Fragen, welche die Budapester derzeit bewegt: die Erneuerung der Metrolinie 3.
Erneuerung bis Anfang 2016 geplant
Mit 28 „Ja“ und zwei „Nein“-Stimmen beschloss die Budapester Stadtversammlung die Erneuerung der maroden Metrolinie 3.
Zur Erinnerung: Die Metrolinie 3 gilt bereits seit Langem als Problemfall des hauptstädtischen Nahverkehrs, mehrfach qualmten die Züge, auch kleinere Brände kamen bereits vor. Es kursiert sogar die Meinung, der Zustand der Ost- West-Linie sei so dramatisch, dass ein Zwischenfall mit Todesopfern nur eine Frage der Zeit sei.
Oberbürgermeister István Tarlós sprach nach der Sitzung davon, die Renovierung und Instandsetzung der Züge aus Sowjetzeiten werde vermutlich mit 60 bis 65 Milliarden Forint zu Buche schlagen. Diese Kosten sollen aus einem Kredit gedeckt werden, ein weiterer Beschluss der Sitzung am Montag. Die oppositionellen Sozialisten (MSZP) kritisierten die Entscheidung umgehend. Der finanzielle Spielraum der Hauptstadt ließe schon jetzt erkennen, dass es mit der Rückzahlung arge Probleme geben werde. Auch der Abgeordnete der Partei Gemeinsam-Dialog für Ungarn, Ákos Hanzély, sparte nicht mit Kritik. So sei beispielsweise nicht klar, warum die Metrozüge aus Sowjetzeiten erneuert werden sollen, statt neue zu kaufen. Hanzély nennt zwar keine Namen, ist sich jedoch sicher, dass die Ausschreibung nur einen passenden Bewerber haben wird: „Es ist nicht schwer zu erraten, wer das sein wird.” OB Tarlós begründete die Entscheidung zur Erneuerung der Züge mit äußeren Zwängen, die Regierung hätte darüber entschieden, denn für den Kauf neuer Züge wären EU-Mittel nötig gewesen. Weiterhin sieht er auch im neuen Kredit kein Problem: „Die Regierung hat erst vor Kurzem die etwa 180 Milliarden Forint Schulden der Stadt gestrichen. Das ist drei Mal so viel, wie für die Erneuerung notwendig ist.“
OB István Tarlós: „Die Renovierung und Instandsetzung der Züge aus Sowjetzeiten wird vermutlich mit 60 bis 65 Milliarden Forint zu Buche schlagen.“ (Foto: BKK)
Walfisch bereitet Sorgen
Fraglich ist tatsächlich, wie die Stadt diese Schulden abtragen wird, denn auch andere Großprojekte bereiten der Stadtführung derzeit Sorgen. Das einstige Vorzeige-Projekt – und in Architektenkreisen bis heute gelobt – der Walfisch am Donauufer ist derzeit vor allem eines: stark defizitär. Wie die linksliberale Tageszeitung Népszabadság mit Hinweis auf ein internes Dokument schrieb, seien momentan nur etwas mehr als neun Prozent des Walfisches an Mieter zum Marktpreis vergeben. Derzeit, heißt es dort weiter, wäre man schon froh, wenn zumindest die Betriebskosten durch die Mieteinnahmen gedeckt würden. Davon scheint man aber weit entfernt. Ein Grund dafür ist unter anderem ein Passus im Vertrag der Mieter, wonach sie erst dann Miete zu zahlen haben, wenn mindestens 70 Prozent des Gebäudes vermietet sind. Momentan gehören die größten genutzten Flächen zur Markthalle am Fővám tér und zum Historischen Museum Budapest.
Kommunalwahlen im Oktober
All diesen und noch vielen anderen Aufgaben wird sich der im Oktober zu wählende neue Oberbürgermeister stellen müssen. Doch nicht nur in Budapest wird eine neue Stadtführung gewählt. Landesweit stellen sich Kommunalpolitiker zur Wahl. Dabei gibt es derzeit keinen Zusammenschluss der linken Kräfte, nachdem die Verhandlungen dazu gescheitert sind. Vielmehr wird in jedem Wahlbezirk individuell verhandelt. Doch schon jetzt ist absehbar, dass es mangels Alternativen die bekannte Konstellation aus Sozialisten (MSZP), der Demokratischen Koalition (DK) von Ex-Premier Ferenc Gyurcsány und diversen Kleinparteien geben wird. Nicht mit im Boot sind die Ökopartei LMP und 4K! – Vierte Republik, die eine eigene Allianz bilden werden. Ein Novum stellt der Bezirk Újpest dar. Hier wird der Juniorpartner der Regierungskoalition aus Fidesz und KDNP im Gegensatz zum Rest des Landes nach einem koalitionsinternen Krach einen eigenen Kandidaten ins Rennen schicken. Um den Posten des Oberbürgermeisters bewerben sich in diesem Jahr neun Herren und eine Dame. Wir stellen Ihnen in den kommenden Ausgaben die wichtigsten Kandidaten, ihre Programme und Ziele vor.
