Der berühmte deutsche Philosoph und Vertreter der Frankfurter Schule kam am Mittwoch zu Besuch in die ungarische Hauptstadt, wo er zunächst an einer Pressekonferenz am Goethe-Institut teilnahm. Am Donnerstag hielt er an der Eötvös Loránd Universität einen Vortrag mit dem Titel „Europa, Ungarn und das Projekt einer transnationalen Demokratie“. Zum Abschluss seines dreitägigen Besuchs lud der Professor der Philosophie und Soziologie am Freitag zu einem Pressegespräch im Goethe-Institut. Lesen Sie mehr über den Habermas-Besuch in Budapest in unserer nächsten Ausgabe.
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Ob man ein Projekt wie die EU beginnen soll, ohne zu wissen, wo es langgeht und wie es funktionieren soll? Das ist angesichts der weitreichenden Auswirkungen doch recht abenteuerlich … und verantwortungslos.
So ist z.B. das deutsche Volk als Hauptbeitragszahler proportional an Abstimmungen nicht so beteiligt, wie man es angesichts seiner Bevölkerungszahl erwarten sollte. Trotzdem werden heute über 80% der deutschen Gesetze aus Brüssel initiiert.
Kein Deutscher hat jemals über die Organisation „EU“ abstimmen dürfen. Bis letztes Jahr galt noch die 5%-Klausel, die es Minderheiten verwehrte, sich einzubringen.
Letztendlich zeigt die EURO-Geldpolitik, worum es sich bei „Europa“ handeln soll:
Um einen großen Binnenmarkt, der von Banken bewirtschaftet wird. Wie sonst könnte nach offiziellem Neusprech Europa scheitern, wenn der EURO scheitert?