Staatssekretär Zoltán Cséfalvay: Budgetkonsolidierung und Wirtschaftswachstum synchron herbeigeführt.
Im Gegensatz zu seinen direkten Vorgesetzten hat Staatssekretär Zoltán Cséfalvay die komplette Zeit der zweiten Orbán-Regierung in seiner Position als Staatssekretär im Volkswirtschaftsministerium zugebracht, erst unter Minister György Matolcsy und dann ab Frühjahr 2013 unter Mihály Varga. Von daher hatten die Gäste der jüngsten Veranstaltung des Deutschen Wirtschaftsclubs hinsichtlich der Beurteilung der Entwicklung der ungarischen Volkswirtschaft unter der zweiten Orbán-Regierung einen sehr kompetenten Zeitzeugen vor sich.
„Die Leistung der zweiten Orbán-Regierung lässt sich insbesondere daran festmachen, dass es inzwischen weniger grundlegende Fragen gibt“, fasste Cséfalvay den wesentlichen Unterschied zwischen dem Beginn und dem Ende der zweiten Orbán-Regierung zusammen. Während am Anfang insbesondere die Frage nach der Einhaltung der Maastrichter Defizitgrenze im Vordergrund stand und sodann Fragen nach der Höhe des Gesamtschuldenberges sowie des Wirtschaftswachstums kamen, würden die beiden erstgenannten Fragen inzwischen keine überragende Rolle mehr spielen.
Stattdessen würden sich die derzeitigen Fragen nun eher darauf beziehen, wie stark die ungarische Wirtschaft wohl wachsen werde, eher um die zwei oder um die drei Prozent. Diese für Cséfalvay auszumachende deutliche Reduktion an Kardinalfragen sei ein Indiz dafür, dass die Regierung „ihre Hausaufgaben erledigt“ habe. Dem diesjährigen Budget sei übrigens ein Wirtschaftswachstum von zwei Prozent zugrunde gelegt, was nach Cséfalvays Einschätzung auf einer eher konservativen Lagebeurteilung beruhe, so dass also durchaus noch Spielraum nach oben vorhanden sei. „Wir hoffen, dass Ungarns Wirtschaft in diesem Jahr deutlich über zwei Prozent wachsen wird“, sagte der Staatssekretär zuversichtlich.
Wie auch immer das Wachstum in diesem Jahr ausfallen wird, fest steht seiner Meinung nach schon jetzt, dass es endlich auf einer gesunden Basis ruhe. Dabei denke er nicht nur an die Form der Finanzierung, sondern auch daran, dass es sich auf deutlich mehr Säulen stütze, als bisher, so unter anderem auf einen stärker werdenden Binnenkonsum durch mehr Realeinkommen bei den Verbrauchern. Möglich wurde dies nicht nur durch eine für die Verbraucher günstige Entwicklung der Inflation, sondern auch durch eine Erhöhung der Beschäftigungsquote. Dabei spiele die von der Regierung forcierte sogenannte Reindustrialisierung eine wichtige Rolle, die sich voll auf der Linie der EU-Politik befinde und wo Ungarn im EU-Vergleich schon jetzt sehr gut abschneide.
Rückblickend auf die letzten vier Jahre würdigte Cséfalvay, dass es der zweiten Orbán-Regierung zeitgleich gelungen sei, die Staatsfinanzen zu konsolidieren und mittels entsprechender Reformen das Wirtschaftswachstum in Schwung zu bringen. In zahlreichen krisengeschüttelten EU-Ländern konnte nur eines dieser beiden Ziele verwirklicht werden, in einigen nicht einmal das. Auf Nachfrage der Budapester Zeitung, ob man aus heutiger Warte einige Maßnahmen anders umsetzen würde, erwiderte der Staatssekretär nur diplomatisch, dass es gelungen sei, die Hausaufgaben zu machen. Immerhin räumte er bei der Qualität einiger Gesetze eine gewisse Kritikwürdigkeit ein. „Manchmal handelten wir einfach unter einem großen Zeitdruck, wir haben turbulente Zeiten hinter uns.“
Bezugnehmend auf die aktuelle Konjunkturumfrage der DUIHK äußerte er seine Genugtuung darüber, heute hätten wieder mehr deutsche Investoren die Meinung, dass es sinnvoll sei, in Ungarn zu investieren. „An dieser Stelle möchte ich mich bei den Vertretern der deutschen Wirtschaft für die hoffentlich weiter anhaltende Unterstützung unseres Wirtschaftskurses bedanken.“ Möglich sei dieses gemeinsame Vorgehen unter anderem auch dadurch, weil sich beide Länder in der grundlegenden Richtung einig seien. Was in Deutschland Leistungsgesellschaft heiße, würde in Ungarn unter dem Namen „munka alapú társadalom“ (wörtlich auf Deutsch: „auf Arbeit basierende Gesellschaft“) von der Regierung umgesetzt. Gemeinsam sei beiden Ansätzen der Grundsatz, dass sich Leistung lohnen müsse.
Lesen Sie in der kommenden Ausgabe eine Zusammenfassung des vom Präsidenten des Budgetrats, Árpád Kovács, gehaltenen Co-Referats, in dem es vor allem um die Perspektiven des Schuldenabbaus von Ungarn ging.
