András Schiffer sagt Jein zu Oppositionsallianz

LMP-Politiker András Schiffer, Timea Szabó, Benedek Jávor: Auch mit klaren Koalitionsaussagen tut sich die Partei schwer.

Der ehemalige Fraktionsvorsitzende der Ökopartei „Eine andere Politik ist möglich“ (LMP), András Schiffer (2010-2011), hat mit seinen Äußerungen im Rahmen eines Interviews mit der Online-Ausgabe der linksliberalen Wochen­zei­tung hvg für Irritationen gesorgt. Und das nicht nur bei den Parteien des linksliberalen Lagers, sondern auch innerhalb der LMP.

Schiffer sagte gegenüber hvg.hu, dass er sich die LMP weder in einer Regierung Orbán noch in einer Regierung Bajnai (Gordon Bajnai lenkte zwischen 2009 und 2010 die Geschicke des Landes) vorstellen könne. Nach seinen Worten hätte die LMP in keiner Regierungs­koalition etwas zu suchen, die von einem Minis­ter­präsidenten geführt wird, der in den vergangenen zwanzig Jahren in Ungarn am Ruder war.
Anders verhalte sich die Sache, wenn es nach den Wahlen einen Koalitionszwang gäbe, erklärte Schiffer. In solch einem Fall müsste sich die LMP beinharte Garantien ausbedingen, um die Verwirklichung ihres Programms zu gewährleisten. Der LMP-Politiker schränkte jedoch ein, dass das von den Regierungsparteien Fidesz-KDNP ausgearbeitete neue Wahlsystem dafür ohnehin kaum Möglichkeiten biete. Worauf er noch einmal betonte: „Es kann nicht im Interesse der LMP sein, um jeden Preis an die Regierung zu gelangen.“

Wahlallianz „Kein Thema“

Wenige Tage nach dem Interview auf hvg.hu fragte die linksliberale Tageszeitung Népsza­bad­ság bei Schiffer nochmals nach. Schiffer wies gegenüber dem Blatt darauf hin, dass gemäß eines Beschlusses des letzten LMP-Par­tei­tags eine wie auch immer geartete Wahlallianz für die Ökopartei „kein Thema“ sei. Gleichwohl sagte er im Hinblick auf eine mögliche Regierungskooperation mit den Sozialisten (MSZP), dass die LMP sich nicht in der Lage befände, eine Zusammenarbeit mit der größten Oppositionspartei im linksliberalen Lager „kategorisch auszuschließen“. „Ich schließe ein solches Szenario nicht aus. Doch sage ich auch, dass dies nicht unser Ziel sein kann“, so Schiffer. Zur Person von Ex-Premier Gordon Bajnai, sagte Schiffer, dass er eine „ausgesprochen gute“ Meinung über ihn habe. Dennoch könne er sich die LMP aus „Iden­ti­täts­gründen“ in keiner Bajnai-Re­gie­rung vorstellen.

LMP-Fraktionschef Jávor verwundert

LMP-Fraktionschef Benedek Jávor drückte gegenüber der Nép­szabadság seine Ver­wun­de­rung über die Äußerungen von Schiffer aus. Für ihn, Bajnai, sei es nicht nachvollziehbar, warum sich Schiffer in Fragen derart aus dem Fenster gehängt habe, die einzig und allein vom LMP-Parteitag entschieden werden. Der LMP-Fraktionschef kritisierte auch die „Inkohärenz“ der Aussagen Schiffers. Einerseits lehne Schiffer eine Wahlallianz dezidiert ab, andererseits schließe er eine Regierungs­koo­pe­ra­tion mit anderen politischen Kräften nicht aus. Laut Experten zeigen die Misstöne zwischen Jávor und Schiffer, dass in der LMP sich noch immer die Geister darüber scheiden, welche Strategie die Ökopartei vor und nach den Parlamentswahlen 2014 verfolgen soll.
Unterdessen begrüßte der Vizechef der MSZP, Csaba Horváth, die Worte Schiffers. Er wertete sie als ein Zeichen dafür, dass die LMP eine Kooperation mit der MSZP nicht mehr kategorisch ausschließe. Horváth betonte, dass es die „Pflicht“ der demokratischen Opposition (MSZP, LMP und Ex-Premier Ferenc Gyur­csánys Demokratische Koalition) sei, an einem oppositionellen Bündnis zu basteln, um Viktor Orbán und die Regierungspartei Fidesz besiegen zu können.