Die europäische Energiegemeinschaft

Modell für neue Kooperationsformen im Donauraum

„Die Vernetzung der EU-Staaten mit Nicht-EU-Staaten kann nur dann stattfinden, wenn die Kooperation der Länder untereinander gelingt“, betonte Daniel Göler bei einem kürzlich Vortrag an der Andrássy Universität. Thema war die „europäische Energiegemeinschaft“.

Daniel Göhler spricht über die „europäische Energiegemeinschaft“.

Der Dozent der Passauer Uni­versität setzte sich mit dem Thema Zusammenarbeit mehrerer Staaten bei der Energie­ge­mein­schaft auseinander und versuchte in seinem Vortrag diese als ein Modell für weitere Koope­ra­tio­nen im Do­nau­­raum zu präsentieren. An­schlie­ßend stellte er sich in einer Dis­kussionsrunde Fragen aus dem Pu­bli­kum. Wie bereits zu Beginn der Ver­anstaltung von Hans Kaiser, dem Direktor der Konrad Adenauer Stiftung Budapest, angemerkt, gelte es, das Fragezeichen im Untertitel „Mo­dell für neue Kooperations­for­men im Donauraum?“ zu klären.

Europa unter die Lupe genommen

Europa sei auf allen Ebenen ein The­ma. Egal, ob es sich um die
Eu­­ro-, Wirtschafts- oder Finanz­kri­se handele. Dabei ist jedoch erst ein­mal zu klären, wie sich Europa zusammensetzt.
Europa, so Göler, bestehe aus verschiedenen Staaten, die in unterschiedlichen Bereichen kooperieren. Jedoch haben nicht alle den
gleichen Status. Es gibt Mitglieds­staa­ten, Beitrittsstaaten und auch Staa­ten, die vorerst oder gar nicht der EU beitreten werden. Hierbei sei das Problem zu klären, wie man einerseits alle Länder in einer Stra­te­gie zusammenfassen kann und andererseits, wie die Möglichkeiten der Einbindung von europäischen Staa­ten ohne Mitgliedschaft in der EU aussehen sollen.
Für Göler gibt es drei Modelle zur Gestaltung Europas. Zuallererst „Kerneuropa“. Als Zweites nannte er das „Europa der konzentrierten Kreise“. Bei diesem Konzept gibt es innere und äußere Kreise, wobei die nicht EU-Länder zu den äußeren Kreisen zählen. Als drittes Modell führte er ein sogenanntes „Europe á la carte“ an. Dabei werde den Staa­ten die Freiheit gegeben, sich
individuelle Teilbereiche auszusuchen, an denen sie sich beteiligen möchten, erklärt Göler. Allerdings sei hier stärker zu befürchten, dass die Gemeinsamkeiten der Staaten verloren gehen.
Integration ist bei allen drei Va­rian­ten ein Kernelement des Er­folgs. Mit der sogenannten flexiblen Integ­ra­tion sollen die Bezie­hungen zu den östlichen Nachbar­staaten neu geordnet werden. Dabei stellen sich jedoch zwei Fragen. Zum einen, wie die sektorale, also gebiets­mä­ßig getrennte Integration innerhalb der Institu­tio­nen gestaltet werden kann. Weiterhin, welche Po­li­tik­felder durch die flexible In­teg­ra­tion abgedeckt werden können. Die Schwierigkeit bei der Be­ant­wortung dieser Fragen sei, dass sich eine Teilnahme sowohl für die einzelnen Länder als auch für die EU lohnen müsse.
Zur Lösung der Frage der sektoralen Integration stehen der Ene­r­gie­gemeinschaft bereits jetzt mehrere Institutionen zur Verfügung.
Ne­ben einem Ministerrat, einem Sek­re­tariat und einem Regierungs­aus­schuss haben die sogenannten vier Fo­ren ein großes Potenzial an weiteren Befugnissen. Diese  In­sti­tution dienen der Doku­men­tie­r­ung, der Sanktion oder der Schlich­tung. Die Frage nach den Po­li­tik­feldern hat sich in den vergangenen zehn Jah­ren der Zusam­men­arbeit der Ener­­giegemeinschaft verändert. An­fangs beschränkt auf die Bereiche Energie und Elektrizität, dehnte sie ihre Tätigkeit im Verlauf der Jahre auch auf andere Sektoren, wie beispielsweise Öl aus.

Energiegemeinschaft sichert die Kooperation der Staaten

Göler stellt im Rahmen seiner Aus­führungen fest, dass mit der Energiegemeinschaft eine dauerhafte Kooperation aufgebaut und ein institutioneller Rahmen geschaffen werden konnte, der die Länder im Donauraum verbindet. Daher
könne das Prinzip dieser Gemein­schaft als ein Vorbild für weitere Zu­sam­men­arbeit im Donauraum angesehen werden, so die zentrale Aussage des Vortrags. Die Ver­netzung der EU-Staaten mit Nicht-EU-Staaten könne jedoch nur funktionieren, wenn die Kooperation der Länder untereinander gelingt.
Zusammenfassend lässt sich vorerst sagen, dass mit dem Modell der Energiegemeinschaft eine neue Zusammenarbeit sowohl zwischen der EU und ihren Nachbarstaaten erfolgen kann als auch bei den Nach­barstaaten untereinander. Den Gedanken, dass die EU weiterhin als Bevollmächtigter wirkt und sich die anderen Länder selbst integrieren sollten, lehnt Göler hingegen ab. Noch vor zehn Jahren attackierten sich Nicht-EU-Länder untereinander, so Göler. So könnten keine Er­folge erzielt werden. Des Wei­te­ren hält der Vortragende es für
wenig sinnvoll, dass Probleme über dritte Staaten an die EU weitergetragen werden. Die Energie­ge­mein­schaft stelle jedoch nur ein Modell für den Donauraum und nur ein Po­litikfeld für die gesamte Mak­ro­re­gion dar. Eine Energie­ge­meinschaft sei zwar nicht die Lö­sung aller Pro­bleme, aber immerhin ein Anfang.